RWI-Prognose für 2008: Neuverschuldung geht gen Null - DER SPIEGEL
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RWI-Prognose für 2008 Neuverschuldung geht gen Null

Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen: Auch das RWI korrigierte seine Wachstumsprognose jetzt noch einmal kräftig nach oben - und erklärte sogar: Die Bundesregierung kann schon im kommenden Jahr dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ganz nahe kommen.
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Berlin - Nur noch 0,1 Prozent werde die deutsche Defizitquote 2008 betragen, erklären die Wissenschaftler des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in ihrem aktuellen Konjunkturbericht. Für das laufende Jahr erwarten die Wissenschaftler nur noch 0,7 Prozent.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr mit dem unerwartet niedrigen Defizit von 1,7 Prozent erstmals seit 2001 wieder die europäische Drei-Prozent-Grenze von Maastricht eingehalten. Nach der bisherigen mittelfristigen Finanzplanung der Regierung, die allerdings vor der Überarbeitung steht, würde 2010 noch ein geringes Staatsdefizit in den Büchern stehen. Die Finanzpolitiker der Koalition wollen jetzt bis dahin einen Staatshaushalt ohne neue Schulden erreichen. Einige von ihnen halten dies auch für 2009 schon für möglich, ebenso wie die Bundesbank. Finanzminister Peer Steinbrück hatte der "Passauer Neue Presse" gerade erst wieder gesagt, er wolle "so schnell wie möglich" einen Bundeshaushalt ohne jegliche Neuverschuldung vorlegen.

Allerdings müssen die öffentlichen Kassen im kommenden Jahr voraussichtlich die Folgen der geplanten Unternehmensteuerreform verkraften, die das Kabinett gestern beschlossen hat. Die Regierung hatte die Einnahmeausfälle für den Staat durch dieses Vorhaben für das kommende Jahr mit rund 6,47 Milliarden Euro beziffert.

Wachstum wird von Nachfrage getragen

Die RWI-Wissenschaftler sprühten heute dennoch vor Optimismus - auch hinsichtlich des zu erwartenden Wirtschaftswachstums. Die bisherige Prognose von 1,9 Prozent für das laufende Jahr erhöhte das Institut auf 2,3 Prozent. Der Aufschwung werde inzwischen nicht mehr hauptsächlich vom Export, sondern vorwiegend von der Nachfrage im Inland getragen, berichtete das Institut außerdem. Verantwortlich dafür seien in erster Linie die Investitionen. Durch den kräftigen Anstieg der Beschäftigung stiegen den Wissenschaftlern zufolge aber auch die privaten Konsumausgaben. Für 2008 rechnen die Wirtschaftsforscher mit einem weiter beschleunigten Wachstum von 2,6 Prozent.