Brüssel - Die EU-Kommission ist nun aufgefordert, bis Juni mögliche Alternativen zum Galileo-Konsortium auszuarbeiten. Diesen Krisenplan haben die Verkehrsminister der 27 EU-Staaten heute in Brüssel beschlossen. Der Ratsvorsitzende der Minister, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), betonte den dringenden Handlungsbedarf: "Galileo ist in der Krise."

Der Aufbau des europäischen Satellitensystems hatte sich in den vergangenen Monaten erheblich verzögert, mittlerweile ist der gesamte Zeitplan in Gefahr. Eigentlich sollte Galileo, das in Konkurrenz zum US-System GPS entsteht, im Jahr 2010 in Betrieb gehen. Doch selbst der neue Termin im Jahr 2011 sei nicht mehr sicher, warnte ein Sprecher des Konsortiums European Satellite Navigation Industries.

Derzeit verhandelt die EU-Kommission mit dem Konsortium über die Vergabe von Konzessionen. Im Beschluss der Minister heißt es nun: "Der Rat bittet die Europäische Kommission, die Fortschritte bei den Konzessionsverhandlungen zu bewerten und für die Juni-Tagung des Rates Alternativszenarien, die auch im Hinblick auf Kosten, Risiken und Erschwinglichkeit beurteilt sind, vorzulegen." Parallel dazu setzten die Minister den acht beteiligten Unternehmen des Galileo-Konsortiums eine letzte Frist bis zum 10. Mai, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen.

Zu den Partnern von Galileo gehören die deutsche TeleOp, EADS  , die italienische Finmeccanica  , die französischen Unternehmen Thales   und Alcatel-Lucent  , die britische INmarsat und die spanischen Unternehmen Aena und Hispasat. Nach langem Hin und Her haben die beteiligten Firmen kürzlich den Gründungsvertrag für das Konzessionsunternehmen unterzeichnet. Allerdings konnten die Verhandlungen mit der Europäischen Raumfahrtagentur ESA und der EU-Kommission noch nicht beginnen, weil sich das Konsortium noch nicht auf eine Führungsspitze geeinigt hat.

Welche Alternativen zu dem Konsortium in Frage kommen könnten, blieb zunächst offen. Diplomaten zufolge denken die Minister aber darüber nach, das Projekt notfalls zunächst in Eigenregie voranzutreiben, bis das Konsortium seine internen Probleme geregelt hat. Denkbar sei, die europäische Weltraumagentur ESA mit Teilen des Projektes zu beauftragen, sagte ein Diplomat. Auch die Kosten dafür sollten von der EU-Kommission durchgerechnet werden.

Im Rahmen des Galileo-Projekts sollen bis 2011 insgesamt 26 Navigationssatelliten gebaut werden. Mit Galileo wollen die Europäer unabhängig von den USA werden, die ihr Navigationssystem GPS bei Militäreinsätzen ausschalten könnten.