Scharfe Hunde - DER SPIEGEL
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HAUSHALT Scharfe Hunde

Hunderte von Millionen gibt Bonn jedes Jahr für Gutachten von zweifelhaftem Nutzwert aus.
• aus DER SPIEGEL 23/1981
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Wie kommt es zu Unfällen mit Haartrocknern? Bundesarbeitsminister Herbert Ehrenberg wollte es genau wissen und zahlte einem Wissenschaftler 20 000 Mark, damit er die Ursachen erforscht.

Welchen Einfluß hat die Körperfülle auf Arbeitsplatzgestaltung und Arbeitssicherheit? Auch das interessierte den Arbeitsminister, und so bot er einem Kieler Professor 100 000 Mark, den Zusammenhang zwischen Körperfülle und Arbeitsunfällen wissenschaftlich anzugehen.

Die Geldnot in der Staatskasse brachte es an den Tag: Bonner Ministerien beschäftigen Heerscharen von echten und vermeintlichen Wissenschaftlern mit lukrativen Forschungsaufträgen.

Eine Gruppe von sieben Abgeordneten aus den drei Bundestagsfraktionen rechnete jetzt zusammen, was da unter dem Deckmantel der Forschung ausgegeben wird. Das erstaunliche Resultat: Außerhalb des eigentlich S.90 zuständigen Forschungsressorts verteilen Arbeits- und Innen-, Verkehrs- und Familienministerium rund 600 Millionen Mark pro Jahr an Institute und Professoren. Die Sparkommissare entdeckten Unsinniges, Überflüssiges und Dubioses und strichen gleich mal 61 Millionen.

Auf Proteste der Geschädigten haben sich die Parlamentarier schon eingerichtet. »Mancher Wissenschaftler«, so befindet SPD-Haushaltsobmann Rudi Walther, »sieht diese Pfründe schon als sozialen Besitzstand an.«

Eine ganze Beratungsindustrie, die von den Gutachtertöpfen in Bund und Ländern lebt, hat sich mittlerweile gebildet. Der christdemokratische Forschungsexperte im Bonner Parlament, Lutz Stavenhagen, vermutet, daß staatliche Forschungsmittel einen ganz neuen Institutstyp hervorgebracht haben: Kleinstfirmen mit zwei Mann Besatzung, spezialisiert auf Forschung für Schreibtischschubladen von Beamten.

Besonders das von der Bundesregierung Mitte der 70er Jahre aufgelegte Programm einer »Humanisierung des Arbeitslebens« bot reiche Ernte. So bekam eine Münchner »Umwelt-Systeme GmbH« den Auftrag zugesprochen, für gut 300 000 Mark die »Verhältnisse und Arbeitsbedingungen in kleinen Gaststättenbetrieben« zu untersuchen. Derselben Firma trug das Forschungsministerium für eine gute halbe Million an, »die Probleme des Transports von Nuklearmaterialien« zu studieren.

Häufig genug vergeben die Beamten Gutachten, ohne sich zuvor mit anderen Behörden abzustimmen.

Obwohl beispielsweise Innenminister Gerhart Baum laut Rechnungshof »kein Bedürfnis« für eine Expertise zum »Rationalisierungsschutz im öffentlichen Dienst« sah, läßt das Forschungsministerium seit Jahren an diesem Projekt arbeiten. Kosten: 850 000 Mark. Dem Innenministerium wurde das Vorhaben erst durch den Bericht des Rechnungshofs bekannt.

Die Liste der von den Haushaltsexperten für unnötig befundenen Forschungsarbeiten ist lang. So soll die Uni Bochum für knapp 300 000 Mark herausfinden, wie »Arbeitnehmer Gefahrensignale bewerten«. Noch zu vergeben sind 110 000 Mark für eine Untersuchung »über die Sicherheit beim Umgang mit handgeführten Wagen und Karren im innerbetrieblichen Transport«.

»Tinnef« nennt CDU-Stavenhagen solche Forschung, die möglicherweise so sinnlos nicht wäre, wenn sie auch tatsächlich ausgewertet würde. Doch Nutzen für die betriebliche Praxis dürften die Forschungen nur in glücklichen Ausnahmefällen haben.

In seltener interfraktioneller Einigkeit sperrten die vier Bundestagsparteien in diesem Jahr zunächst einmal sechs Millionen des 111-Millionen-Programms für die Humanisierung des Arbeitslebens. Auch in den nächsten Jahren soll es einige Millionen weniger geben als in besseren Zeiten geplant.

Freunde aufwendiger Forschung finden sich in fast allen Bonner Häusern. So blieb den Haushaltsprüfern unerfindlich, warum das Innenministerium für über 100 000 Mark »die Ursachen des Gleichberechtigungs-Defizits der Frau« ergründen ließ.

Reichlich hoch erschienen ihnen auch die 255 000 Mark, die Gesundheitsministerin Antje Huber für einen Arzt an der Münchner Uni-Klinik spendiert. Der Mediziner soll die Einstellung minderjähriger Mädchen zur Sexualität erforschen und die Ursachen durchleuchten, »die zu unerwünschten Schwangerschaften bei diesen führen«. Völlig unverständlich war den Parlamentariern, weshalb die Ministerin durch die Bundesanstalt für Fleischforschung in Kulmbach »der Struktur von Beurteilungsmerkmalen des Knochenschinkens« nachspüren läßt.

Nicht verstehen konnten sie ferner, warum Bildungsminister Björn Engholm »Probleme des Analphabetismus« in der Bundesrepublik erforschen will und warum Verkehrsminister Volker Hauff die »Benutzungsgewohnheiten von Schneeketten« erkunden möchte.

FDP-Haushälter Wolf-Dieter Zumpfort argwöhnt, wohl nicht ganz zu Unrecht, daß alle diese »Forschungsprojekte in den Ablagen der Ministerien vermodern«.

SPD-Kollege Ulrich Dübber mutmaßt schlicht »Faulheit« der Ministerien hinter mancher Forschungsvergabe. Dübber kann zum Beispiel nicht einsehen, warum das Familienministerium nicht selbst die »Verwaltungsrichtlinien für das Kindergeld« überprüft, sondern einen Forschungsauftrag vergibt.

In vielen Forschungsaufträgen sieht FDP-Zumpfort reine »Gefälligkeiten«. So schiebt der Innenminister Sportverbänden regelmäßig Forschungsmittel für Zwecke zu, deren Sinn sich auch dem Gutwilligsten nicht mehr erschließen dürfte. Der Ruderverband bekommt Gelder zur Erforschung von Bootsformen, der Bob- und Schlittensportverband zur Rodelentwicklung.

Wer sich einmal aus dem Bonner Gutachten-Topf genährt hat, der hat gute Aussicht, auch zukünftig bedient zu werden.

Fünf Jahre lang untersuchte das Süddeutsche Kunststoff-Zentrum in Würzburg für 169 000 Mark im Auftrag des Innenministeriums die Eigenschaften von Kunstrasenbelägen für den Sport. Als das Programm auslief, mußten sich Ministeriale und Kunststofforscher ein neues Betätigungsfeld suchen.

Sie fanden es: Für 54 000 Mark sollen die Süddeutschen 1981 und 1982 »Anforderungen an Reinigungs- und Pflegemittel für Sporthallenböden« erkunden.

Mit solch freihändiger Bedienung soll es nun ein Ende haben. Die Haushälter im Bundestag, die in den fetten Jahren schließlich alle Unsinnigkeiten durchgehen ließen, werden sich nun, unter den Zwängen der Geldknappheit, endlich ihrer Kontrollaufgabe bewußt. Der liberale Abgeordnete Zumpfort: »Wir werden künftig scharfe Wachhunde sein.«

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