KORRUPTION Schmierstoff
Seine Vorliebe für die Genfer Finanzmetropole hatte eine langeTradition. Immer wieder nutzte der irakische Diktator Saddam Hussein inden vergangenen Jahrzehnten die noble Drehscheibe am Ufer des Lac Lémanals Versteck für seine schwarzen Milliarden. Ende der achtziger Jahreschickte er gar einen Halbbruder in die Schweiz, um den geheimen Schatzvor Ort zu hüten.
Selbst während des Uno-Embargos blieben die Bankiers der Rhônestadtim Geschäft. Von den Konzernen, die im Rahmen desÖl-für-Lebensmittel-Programms Güter nach Bagdad liefern wollten,forderten Saddams Getreue heimlich ihren Anteil am überhöhtenRechnungsbetrag zurück - unter anderem zahlbar über ein Konto bei derfeinen Genfer Privatbank Safdié.
Den Kungeleien zwischen der Industrie und dem gestürzten Clan gehtseit Ende 2003 eine prominent besetzte Untersuchungskommission auf denGrund. Ex-US-Notenbankchef Paul Volcker, der südafrikanische RichterPaul Goldstone und der Schweizer Strafrechtsprofessor Mark Pieth müssenklären, weshalb trotz Überwachung durch die Vereinten Nationen Unsummenin den dunklen Kanälen des Saddam-Regimes verschwinden konnten.
Öl im Wert von 64 Milliarden Dollar durften die Iraker von 1996 biskurz vor Einmarsch der amerikanischen Truppen verkaufen. Das Geld flossauf ein Uno-Treuhandkonto. Mit den Einnahmen sollten lebensnotwendigeGüter und alte Schulden aus dem ersten Golfkrieg bezahlt werden. Dochschätzungsweise über 20 Milliarden Dollar lenkte die irakischeHerrscherclique in ihre geheimen Tresore im In- und Ausland.
Das Geld erwirtschafteten Saddams Helfer durch manipulierteÖlverkäufe, Schmuggel und vor allem ab dem Jahr 2000 durch hoheSchmiergelder für die Vergabe von Großaufträgen. »Zehn Prozent derAuftragssumme waren Usus«, erinnert sich ein ehemaligerNahost-Vertriebsmann eines deutschen Konzerns.
Tatsächlich gerät nun neben amerikanischen, britischen undfranzösischen Lieferanten auch die deutsche Wirtschaft ins Visier derUno-Ermittler. Bereits im vergangenen Oktober meldeten sich MitarbeiterVolckers beim Auswärtigen Amt in Berlin und präsentierten eine Listemit 50 Namen deutscher Firmen. Darunter befanden sich »auch sehrbekannte Unternehmen«, heißt es in Regierungskreisen.
Volckers Fahnder verlangten Einsicht in die deutschenVertragsunterlagen des Ölfür-Lebensmittel-Programms. Erst nach derschriftlichen Einwilligung der betroffenen Firmen gaben die Beamten vonAußenminister Joschka Fischer die Exportakten frei. Im November nahmensich die Uno-Ermittler die Dokumente vor.
»Bei großen Divergenzen zu Marktpreisen und auffällig hohenTransportkosten wollen wir es genauer wissen«, erklärtKommissionsmitglied Pieth, weshalb die 50 Firmen aus den insgesamt 148deutschen Lieferanten herausgepickt wurden. Es gebe aber keinenAutomatismus. Nicht alle Firmen, von denen man die Akten anschauenwollte, hätten auch illegal Gelder an irakische Stellen gezahlt. Beieinem Teil davon »existieren allerdings Dokumente, die solche Zahlungenbereits belegen«, sagt Jurist Pieth. Die brisanten Papiere stammendirekt aus den irakischen Ministerien.
Dass Preisexzesse ein Indiz für verborgene Schmiergeldzahlungen seinkönnen, wusste das amerikanische Verteidigungsministerium bereits vorzwei Jahren. Dessen Experten durchleuchteten damals zehn Prozent derbei Kriegsbeginn ausstehenden Verträge und fanden in beinahe der Hälfteder 759 untersuchten Fälle massiv überhöhte Preise - darunter überRussland angebotene Medizintechnik von Siemens.
Dort weiß man nichts von verkaufsfördernden Methoden imIrak-Geschäft. »Unregelmäßigkeiten bei der Abwicklung dieser Aufträgesind uns nicht bekannt«, heißt es in der Münchner Zentrale.
Im Fall des Lastwagenherstellers MAN, der allein im Jahr 2001 für 60Millionen Euro 950 Fahrzeuge in den Irak lieferte, bestätigt eineSprecherin, dass die »Uno-Kommission das Auswärtige Amt umAkteneinsicht gebeten hat«. MAN sei aber von den Irakern nieaufgefordert worden, »ein Aufgeld« zu bezahlen, und habe somit auchkeine Kenntnis von solchen Vorgängen.
Die meisten Unternehmen ziehen es vor zu schweigen. So wollen auchdie Verantwortlichen des Motorenherstellers Deutz zum Thema Irak keinenKommentar abgeben. Bislang legte einzig der schottischePumpenhersteller Weir seine Geschäftspraktiken offen, nachdem einUntersuchungsausschuss des US-Senats dessen Gebaren entlarvt hatte. Bei15 von 37 Lieferkontrakten hatten die Briten einen Aufschlag von bis zu14 Prozent verrechnet. Nach Bezahlung der Ware durch dieUno-Treuhänderin BNP Paribas schoben sie den verabredeten Anteil aneinen Agenten weiter. Insgesamt acht Millionen Dollar flossen lautUS-Senat auf das Konto der Corsin Financial Limited bei der BanqueSafdié.
Der Fall bleibt aber mysteriös. Insider glauben, dass das GenferKonto im Gegensatz zur US-Darstellung im Inkassobetrieb der korruptenIraker nur als Durchgangsstation diente. Trotz Untersuchung verhängtedie eidgenössische Bankenkommission nämlich bislang keine Sanktionen.Die Privatbankiers geben sich betont gelassen - und schweigen. BEATBALZLI