SCHNELLER BRÜTER Schon verpulvert
Forschungsminister Heinz Riesenhuber gilt in Bonn nicht gerade als draufgängerischer, zackig-soldatischer Typ. Die Freunde des ungedienten 52jährigen Unionspolitikers mochten es deshalb zunächst nicht glauben, daß ausgerechnet Riesenhuber zu den Kandidaten für die Nachfolge von Verteidigungsminister Manfred Wörner zählte.
Verwirrt haben die Riesenhuber-Kenner nun aber beobachtet, daß der Wehrwille des Mannes mit der Fliege seit der vorsichtigen Anfrage Kohls sichtbar wuchs. Kein Zweifel, es drängte den Zauderer Riesenhuber tatsächlich zu den Fahnen.
Das Motiv für die überraschende Einsatzbereitschaft des Ministers fanden die Forschungspolitiker im Parlament rasch heraus. Riesenhuber hängt nicht mehr sehr an seinem Job, weil das Ärgernis »Schneller Brüter« seine Karriere zu beschädigen droht: Spätestens im August ist die Brutreaktor-Kasse leer, alle Geldquellen sind dann trocken.
Was tun also mit dem Schnellen Brüter? Die Antwort sollte, wäre es zum Wechsel auf die Hardthöhe gekommen, Riesenhubers Nachfolger finden.
Dabei schien zumindest die Finanzierung für das laufende Jahr gesichert. Als Riesenhuber Ende 1987 erkannt hatte, das Genehmigungsverfahren für den Sieben-Milliarden-Koloß am Niederrhein werde noch lange Zeit dauern, stellte er trotz eines vorher angekündigten Zahlungsstopps noch einmal 35 Millionen Mark für den Brüter bereit. Bedingung für diese neuerliche Finanzspritze: Der Hersteller KWU und die Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU), die den Atommeiler betreiben wollen, müßten ebenfalls 35 Millionen Mark spendieren.
Im Januar verkündete Riesenhuber, der Brüter sei vorerst gerettet. Das war Wunschdenken. Ohne höfliche Schnörkel hatten Eberhard Benz vom Vorstand des Badenwerks und Peter Heidinger, Chef der Energieversorgung Schwaben, dem Minister bereits damals mitgeteilt, sie seien nur bereit, weiter in das Brüter-Abenteuer zu investieren, wenn auch sicher sei, daß der Brüter tatsächlich ans Netz gehe.
Hilfesuchend wandte sich Riesenhuber, der diese Garantie nicht bieten konnte, an den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth. Der Schwabe sollte seine Landsleute zu weiteren Brüter-Zahlungen überreden.
»Ich habe die Vorstände wissen lassen, daß sie zahlen sollen«, berichtete Späth von seinem Einsatz für den Brüter. »Aber«, fügte er hinzu, »die lassen sich von mir nichts sagen.«
»Ich bin ein altmodischer Mensch«, gesteht Badenwerk-Chef Benz. Riesenhuber habe ihm 1984 gesagt, mehr als 65 Millionen müsse sein Unternehmen zur Sicherung des Brüters nicht zahlen. Daran halte er sich.
Energiewirtschaftlich sei der Brüter überflüssig, die industriepolitische Bedeutung des Bauwerks müßten die Nordrhein-Westfalen abschätzen, und forschungspolitisch sei der Bau in den politischen Streit zwischen der konservativ-liberalen Regierung in Bonn und den Sozialdemokraten in Düsseldorf geraten, meint Benz. »Da wollen wir uns raushalten«, sagt der oberste Badenwerker.
Das von den Baden-Württembergern verweigerte Brüter-Opfer macht zwar nur knapp fünf Millionen Mark aus. Aber diese relativ geringe Finanzierungslücke kann für das verkorkste Multi-Milliarden-Projekt dennoch das Ende bringen.
Die 35 Millionen Mark, die Riesenhuber zahlt, und die ebenso hohe Summe, die der Brüter-Bauer KWU zuschießen will, werden schon bald für unvermeidliche Kosten zur Sicherung des Brutklotzes ausgegeben sein.
Von den 35 Millionen Mark, die das EVU-Konsortium aufbringen soll, fehlen insgesamt noch 20 Millionen Mark. Nur das RWE, die PreussenElektra und das Bayernwerk haben bislang ihren Anteil überwiesen. Im August, so sieht es derzeit aus, ist endgültig Ebbe in der Kalkar-Kasse.
Sogar die 59 Millionen Mark, die der belgische Staat, neben den Niederlanden Minderheitsteilhaber am Brüter, dem Unternehmen schuldet, wurden schon verpulvert. Das Geld wurde gepumpt, und die Banken gingen in Vorlage, obwohl sicher ist, daß die Belgier vorerst nicht zahlen werden.
Beamte im Forschungsministerium wissen, warum die Banken die Forderung der Brüter-Gesellschaft an Brüssel dennoch bereitwillig beliehen haben: Wenn das Brüter-Projekt scheitert und Belgien die Zahlung verweigert, muß ein solventer Bürge einspringen - die
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch Forschungsminister Heinz Riesenhuber.
Aus der Schlinge ziehen könnte Riesenhuber sich nur, wenn sichtbar Bewegung in das Genehmigungsverfahren des Brüters käme und die Strommanager dadurch wieder spendabel würden. Deshalb drängt Riesenhuber seit Monaten seinen Kollegen Klaus Töpfer, den Reaktorsicherheitsminister, in Sachen Kalkar aktiv zu werden.
Nach den Vorstellungen Riesenhubers soll Töpfer die nordrhein-westfälische Landesregierung anweisen, die nächste Teilgenehmigung für den Brüter-Betrieb zu erteilen. Das sozialdemokratische Kabinett in Düsseldorf, so der Vorwurf der Bundesregierung, zögere diese Genehmigung nicht aus sachlichen, sondern aus politischen Gründen hinaus, weil es den Brüter auf keinen Fall ans Netz gehen lassen wolle.
Töpfer weiß, warum Riesenhuber ihn mit ins Spiel ziehen will. Erteilt der Reaktorsicherheitsminister keine Weisung an die Düsseldorfer, kann der Forschungsminister ihm die Schuld am Scheitern des Reaktors zuschieben. Übt Töpfer aber Druck auf die Nordrhein-Westfalen aus und scheitert er, wie zu erwarten ist, bei den dann ausbrechenden juristischen Auseinandersetzungen vor Gericht, bleibt das unrühmliche Ende des Brüters ebenfalls mit seinem Namen verbunden.
Töpfer ist schlau genug, nicht in diese Falle zu tappen. In einem Brief an den Bundeskanzler erteilte er den Brüter-Befürwortern im Kabinett und in der Fraktion Rechtsbelehrung: »Der Bund darf keinen direkten Bundesvollzug an die Stelle des Landesvollzugs setzen.« Schlußfolgerung: Die Sicherheitsfragen sind letztlich nur im Einvernehmen mit der Genehmigungsbehörde in Düsseldorf beiseite zu räumen, und das braucht Jahre. Jeder Monat Verzögerung aber kostet zwischen 10 und 20 Millionen Mark.
Nur zum Schein will Töpfer gegenüber den Düsseldorfern Stärke demonstrieren. In dieser Woche sollen drei »handlungsleitende Weisungen« an NRW-Wirtschaftsminister Reimut Jochimsen losgelassen werden.
In diesen Weisungen verbietet der Bundes- dem Landesminister lediglich, die Genehmigung mit bestimmten, genau präzisierten Gründen abzulehnen. Jochimsen aber ist auf diese Gründe bei der Ablehnung des Brüters gar nicht angewiesen, er hat genügend andere stichhaltige Einwände gegen den Brutreaktor zur Hand. Eine Genehmigung ist daher nach wie vor nicht in Sicht.
230 Millionen Mark hat Riesenhuber bereits in das kurz vor der Pleite stehende Projekt in Kalkar gesteckt. Zu schön wäre es gewesen, hätte er die Abwicklung des Konkurses seinem Nachfolger überlassen können.
