Banken Schreckliches Puzzle
Die Mitarbeiter der Dresdner Bank waren gewarnt. Die Steuerfahnder erschienen stets »unangekündigt«, schrieb die Zentrale an die regionalen Geschäftsstellen, mit einer großen Zahl von Beamten und »in der Regel zu Beginn der Geschäftsöffnung«.
Doch dieses Mal kam alles ganz anders: Im vergangenen Monat nahmen sich die Fahnder - nun schon zum zweitenmal - die Frankfurter Zentrale des zweitgrößten deutschen Kreditinstituts vor. Bei ihrer ersten Durchsuchung 1994 hatten die Ermittler Transportpapiere übersehen, die den Transfer von Wertpapieren aus deutschen Bankschließfächern nach Luxemburg dokumentieren.
Mit dieser - bisher verheimlichten - Durchsuchung hat der Feldzug der Staatsanwälte gegen die Dresdner Bank einen neuen Höhepunkt erreicht. Bisher besteht bei weit über 8000 Kunden des Frankfurter Kreditinstituts der dringende Verdacht, daß sie ihr Geld Anfang der neunziger Jahre nach Luxemburg geschafft haben, um der Zinsabschlagsteuer zu entgehen.
Von Stuttgart bis Berlin, von Bremen bis München wird mittlerweile gegen die Bank ermittelt, 52 der gut 60 bundesdeutschen Steuerfahndungsstellen sind eingeschaltet. »Es ist ein schreckliches Puzzlespiel«, sagt Eberhard Knipfer, Leiter der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft, dessen Ermittlungen vor über zwei Jahren dieses bundesweit einmalige Verfahren angestoßen haben.
Das Spiel wird dem Staat viele hundert Millionen Mark zusätzlicher Steuereinnahmen bescheren. Nach einer Übersicht des nordrhein-westfälischen Finanzministeriums haben allein in diesem Bundesland über 1000 Bürger ihre Steuererklärung stillschweigend »nachgebessert«.
Doch sobald die Finanzbehörden ermitteln, hilft Reue nicht mehr viel. Peter Gelhard, der Naturdärme im Westerwald produziert, wurde am 14. Dezember verhaftet. Seitdem hat er über zehn Millionen Mark nachgezahlt. Dennoch bleibt der Unternehmer »wegen Verdunklungsgefahr« in Untersuchungshaft. Ihm droht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.
Der Neusser Unternehmer Hermann Josef Henrichs sitzt aus ähnlichen Gründen schon seit Oktober im Gefängnis. Er war durch Grauimporte von Autos zu Geld gekommen; nun wirft ihm die Justiz vor, daß er Gewinne in der Größenordnung von über zehn Millionen Mark an der Steuer vorbei nach Luxemburg geschafft habe.
Eine riesige Welle solcher Strafverfahren rollt auf die Gerichte zu. In Düsseldorf sind bisher 97 konkrete Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Steuersünder eröffnet worden, Knipfer hält bis zu 1600 weitere Fälle für möglich.
Die Schnüffelarbeit der Finanzbehörden zahlt sich langsam aus. Bisher haben allein die Düsseldorfer Ermittler Einzahlungsbelege für 8377 verdächtige Nummernkonten in Luxemburg aus den Unterlagen herausdestilliert, die sie vor zwei Jahren bei der Dresdner Bank in Frankfurt und Düsseldorf abtransportiert haben.
Da das Geld großenteils anonymisiert ins Nachbarland transferiert wurde, müssen auf den Kassenstreifen der einzelnen Filialen die korrespondierenden Belege gefunden werden, wenn die Absender entlarvt werden sollen. Die Düsseldorfer Ermittler verschickten deshalb im vergangenen Herbst bundesweit kleine Pakete mit den verdächtigen Einzahlungsbelegen. Daraufhin rückten in Mainz, Dortmund oder Hamburg jeweils bis zu 150 Steuerfahnder, Polizisten und Staatsanwälte aus, um bei den Dresdner-Bank-Filialen Unterlagen zu beschlagnahmen.
»Trefferquoten von über 50 Prozent« melden die Koblenzer Ermittler bisher bei dem Versuch, den Luxemburger Konten auch konkrete Namen zuzuordnen. Das Bankgeheimnis bietet keinen Schutz. In Berlin hat sich die Zahl der verdächtigen Konten auf über 1000 verdoppelt, seit die Ermittler mit Hilfe des Anfangsverdachts aus Düsseldorf in die Geschäftsräume der Dresdner Bank einmarschiert sind.
Mit der neuerlichen Durchsuchung der Frankfurter Zentrale eröffnen die Strafverfolger eine neue Front. Bisher haben sie nur die Spur, die der Transfer von Bargeld nach Luxemburg in den Bankbüchern hinterlassen hat, intensiv verfolgt. Wenn ihnen nun Transportbelege in die Hände fallen, könnten sie auch nachweisen, welche Wertpapiere aus den Bankschließfächern über die Grenze geschafft wurden.
»Wir haben Hinweise, daß ganze Depots bei Einführung der Zinsabschlagsteuer transferiert wurden«, sagt der Berliner Staatsanwalt Ulf Hagemann. Der Verdacht liegt nahe. Selbst die Deutsche Bundesbank weiß nicht, wieviel Milliarden Mark Schwarzgeld im Laufe der Jahrzehnte vor dem Fiskus versteckt wurden.
Von Anfang an wurde auch gegen die Dresdner Bank selbst ermittelt - wegen des Verdachts der Beihilfe zur Steuerhinterziehung. »Wir sind nicht die Steuerberater der Kunden«, wehrte sich Dresdner-Bank-Chef Jürgen Sarrazin gegen solche Vorwürfe.
Die Methoden der Ermittler seien »unangemessen und menschenunwürdig«, hieß es noch im Oktober in einer Erklärung der Bank. Und, voller Häme: Die Aktionen der Staatsanwaltschaft hätten in »nunmehr bald zweijähriger Ermittlungsdauer offensichtlich in keinem einzigen Fall konkrete Anhaltspunkte für eine Beihilfe von Bankmitarbeitern« zu Tage gefördert.
Das hat sich geändert, Ende vergangenen Jahres wurden die ersten Bankmitarbeiter verhaftet. Der Wurstpellenfabrikant Gelhard hatte ausgesagt, der Filialleiter von Koblenz sowie der Chef der Auslandsabteilung hätten ihm dabei geholfen, über die Jahre Millionenbeträge unter falschem Namen nach Luxemburg zu transferieren.
Der beschuldigte Abteilungsdirektor soll selbst Schecks mit dem falschen Namen ausgefüllt haben. Der Filialleiter, den die Dresdner Bank mittlerweile gegen Zahlung einer Kaution von einer Million Mark freibekam, soll das rechtswidrige Vorgehen gekannt und gedeckt haben.
In diesem Fall ging die Strategie der Staatsanwälte voll auf: Erst müssen die Steuersünder gefunden werden, dann können mit deren Hilfe Banker der Beihilfe zur Steuerhinterziehung überführt werden.
In Düsseldorf laufen bereits 27 Ermittlungsverfahren gegen Dresdner-Bank-Mitarbeiter, darunter gegen einen Niederlassungs- und einen Filialleiter. Der Verdacht wird immer konkreter, daß die Dresdner Bank ihren Kunden ein auf Verschleierung angelegtes Transfersystem zur Verfügung gestellt hat.
Den Düsseldorfer Staatsanwälten liegen drei Schreiben vor, in denen sich Bankmitarbeiter sorgen, daß sie bei dem Run auf Luxemburg Beihilfe zur Steuerhinterziehung leisten. Die Antwort aus der Frankfurter Zentrale bestätigt diese Bedenken. Aber schließlich, so der Tenor, müsse den Kundenwünschen Rechnung getragen werden.
Solche Anweisungen können Folgen haben. »Wenn ein Transfersystem dahintersteckt«, sagt der Düsseldorfer Oberstaatsanwalt Johannes Pütz, »werden wir selbstverständlich auch in den oberen Etagen ermitteln.«