Schuldenabbau: Eichel knickt ein - DER SPIEGEL
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Schuldenabbau Eichel knickt ein

Bundesfinanzminister Hans Eichel hat sich offenbar von seinem wichtigsten Ziel verabschiedet. Einen ausgeglichenen Haushalt soll es nun doch noch nicht so bald geben.
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Berlin - Wenig hat Eichel so oft wiederholt wie das Vorhaben, bis 2004 das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit auf Null zu senken. Damit soll es nun vorbei sein, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf einen Entwurf des Finanzministeriums für die Europäische Union. Demnach werde es einen ausgeglichenen Haushalt frühestens im Jahr 2005 geben.

Die Zeitung berichtet außerdem, Eichel halte für das kommende Jahr ein Wachstum von nur noch 0,75 Prozent für möglich. In der Haushaltsdebatte in dieser Woche war Eichel noch von einem Wachstum von 1,25 Prozent 2002 ausgegangen. Nach dem Entwurf, der nach dem Bericht noch nicht abschließend von den Experten im Finanzministerium beraten worden war, werden die Wachstumserwartungen für die Jahre 2003 bis 2005 von rund 2,5 auf 2,25 Prozent verringert. Zugleich wurden die erwarteten Ausgabenzuwächse von zwei auf 2,25 Prozent pro Jahr erhöht. Eichel reagiere damit auf die Kritik der EU-Kommission, seine Haushaltsplanung sei zu optimistisch, schreibt das "Handelsblatt".

Der Bundeshaushalt 2002, der am Ende der Haushaltsdebatte am Freitag im Bundestag verabschiedet werden soll, sieht beim Bund Gesamtausgaben von 247,5 Milliarden Euro vor und damit 1,5 Prozent mehr als im laufenden Jahr geplant. Die Neuverschuldung soll trotz der ungünstigen Konjunkturentwicklung mit 21,1 Milliarden Euro um 1,2 Milliarden Euro im Vergleich zum Jahr 2001 gesenkt werden.