Schwefelig oder nicht - DER SPIEGEL
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UMWELTSCHUTZ Schwefelig oder nicht

Hamburg scheiterte mit dem Versuch, die Einfuhr von stark schwefelndem zu stoppen. Andere Bundesländer zogen nicht mit.
• aus DER SPIEGEL 8/1979
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Über das Befinden des Hamburger Senators für Umweltfragen, Wolfgang Curilla, gehen die Meinungen auseinander.

»Der Senator ist zufrieden«, urteilt Curilla-Sprecher Heinz Davidsohn. »Curilla ist auf den Bauch gefallen«, befindet hingegen Wolfgang Brunke, Manager bei Europas größten konzernfreien Ölhändlern, der Mabanaft-Gruppe.

Die abweichenden Diagnosen verdankt Curilla seinem Versuch, mit dem Umweltschutz Ernst zu machen. Und dabei hat er es offenkundig an der nötigen Feinfühligkeit gegen über wirtschaftlichen Interessen fehlen lassen.

Mitte Januar nämlich verbot der Senator den Mabanaft-Managern die Einfuhr von Heizöl. Begründung: Der Brennstoff enthalte mehr als 0,3 Prozent Schwefel, und diese Höchstmarke sei seit 1. Januar Bundesgesetz.

Obwohl der Regelung eine vierjährige Anpassungszeit vorausging, die Ölhändler also vorbereitet waren, traf der Curilla-Entscheid »wie ein Fallbeil«, klagt Mabanaft-Mann Brunke.

Denn anders als die Ölkonzerne, die den Schwefelgehalt des Rohöls in eigenen Anlagen hei entsprechenden Kosten -- auf jede gewünschte Maßzahl herunterdrücken können, sind die freien Händler auf den Qualitätssinn ihrer Lieferanten angewiesen.

Die Freien holen sich ihr Öl bevorzugt in der Sowjet-Union oder in der Karibik. Und Produkte aus diesen Regionen sind zuweilen mit höherem Schwefelanteil durchsetzt.

Als das neue Gesetz, im Fachjargon feinfühlig »Dritte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes« genannt. den glatten Geschäftsgang mit dem schwefeligen Brennstoff zu beeinträchtigen drohte, ölten die Händler zunächst hurtig die Lobby-Maschinerie.

Von ihren Lieferanten besorgten sie Bescheinigungen, daß sauberes Öl in ausreichender Menge nicht zu beschaffen sei. Die Sache lief: Im vergangenen August bewilligte Innenminister Gerhart Baum im Einvernehmen mit dem Wirtschaftsminister, seinem Parteifreund Otto Graf Lambsdorff, »Ausnahmen von der Begrenzung des Schwefelgehalts«.

Um so härter traf das Curilla-Verdikt die hanseatischen Mabanaft-Händler. Kein Ausnahmeantrag nämlich war bis dahin in den Bundesländern abgelehnt worden. Die großen Ölhändler in Nordrhein-Westfalen etwa, die Bomin GmbH in Bochum, Thyssen Brennkraft in Duisburg oder die zu Mannesmann und Total gehörende Defrol in Essen durften weiterhin, jedenfalls ausnahmsweise, ihren Beitrag zum grauen Himmel an der Ruhr leisten.

Empört über soviel Ungerechtigkeit, nämlich der Konkurrenz »Wettbewerbsvorteile« zu verschaffen, tricksten die Mabanaft-Mannen die Hamburger Stadt-Regierung aus. Kurzerhand verlegten die hanseatischen Kaufleute ihren Firmensitz nach Neuss an den Rhein. Dort entscheidet die bislang weniger pingelige Behörde des nordrhein-westfälischen Arbeitsministers Friedhelm Farthmann über die Ausnahmegenehmigungen.

Auch das von den gestrengen Hamburgern blockierte Öl, das inzwischen in den Mabanaft-Lagern in Frankfurt, Karlsruhe und Koblenz gebunkert war, bewegten die Ölhändler gewinnbringend fort. Einen Teil übernahmen mit Ausnahmegenehmigungen versorgte Konkurrenten; einen anderen Teil verschifften die Mabanaft-Manager rheinaufwärts nach Holland. Denn EG-einheitlich tritt die neue Regelung frühestens im Oktober 1980 in Kraft.

Um wenigstens die westdeutschen Schlupflöcher zu verstopfen, scheuchte Hamburgs Curilla per Brief Innenminister Baum auf: »Bei einzelnen Kollegen in smoggefährdeten Ländern«, wies Curilla den Minister gleich auf die Bösewichte, werde das neue Gesetz nicht hart genug angewandt.

Baum federte den Vorstoß aus Hamburg erst mal mit einer Konferenz ab. Anfang des Monats berieten die Referenten der Länder über eine einheitliche Anwendung der Ausnahmegenehmigungen. Vor allem den schwabbeligen Begriff der »unzumutbaren Härte« wollten sie klären.

Es blieb allerdings beim Versuch. »Neue Erkenntnisse kamen nicht aus dem Nebel«, erinnert sich ein Konferenzteilnehmer. Im Gegenteil: Ausdrücklich einigte sich die Runde, als Kriterien für den Härtefall auch »die unternehmensbezogene Situation« und die »traditionellen Handelsbeziehungen« heranzuziehen.

Endgültig abgewürgt wird die Curilla-Initiative vermutlich durch die drohende Ölverknappung. »Der lange Winter und Iran«, so die Standardformel eines Farthmann-Beamten, werden ohnehin dafür sorgen, daß demnächst jede greifbare Tonne Öl importiert wird, ob schwefelig oder nicht.

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