Schweinegrippe-Impfung: Kassen drohen mit höheren Beiträgen - DER SPIEGEL
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Schweinegrippe-Impfung Kassen drohen mit höheren Beiträgen

Das Serum ist bestellt, die erste Impfwelle soll im Herbst starten: Deutschland bereitet sich auf den Kampf gegen die Schweinegrippe vor. Doch wer übernimmt die Kosten? Die Krankenkassen sehen den Staat in der Pflicht - kündigen aber schon mal Sonderbeiträge für die Versicherten an.
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Impfstoffentwicklung: Wer zahlt die Kosten für den Schutz?

Impfstoffentwicklung: Wer zahlt die Kosten für den Schutz?

Foto: VALENTIN FLAURAUD/ REUTERS

Leipzig/Hamburg - Vertreter gesetzlicher Krankenkassen haben Bund und Länder aufgefordert, die Kosten einer Schutzimpfung gegen die Schweinegrippe zu übernehmen. Andernfalls müssten die Krankenkassen eventuell Zusatzbeiträge von ihren Mitgliedern erheben, warnte der Verband der Ersatzkassen (VDEK) in der "Leipziger Volkszeitung".

Die Kosten in Höhe von 600 Millionen Euro oder mehr seien "ein Betrag, der nicht eingepreist war und nicht eben mal so aus der Portokasse zu begleichen ist", sagte Rolf Steinbronn, Chef der AOK Plus, der Zeitung. Eine Summe dieser Größenordnung bringe die Kalkulation des Gesundheitsfonds ins Rutschen.

Sprecher der Bundes- und Ländergesundheitsministerien hatten gesagt, dass die Kosten durch die Krankenkassen übernommen werden. Die Kassen sehen dagegen den Staat in der Pflicht. "Grundsätzlich ist der Umgang mit einer Pandemie Angelegenheit der öffentlichen Gesundheitsdienste", sagte eine VDEK-Sprecherin der Zeitung.

Matthias Jakob, Sprecher der Landesvertretung Sachsen der Techniker Krankenkasse, forderte: "Wir würden uns wünschen, dass der Staat seiner Verantwortung nachkommt." Allerdings sei die Kasse eine öffentliche Körperschaft und daher dem Bund mittelbar verpflichtet. "Wir müssen staatliche Anweisungen befolgen", sagte Jakob.

Die Kosten sind nach Angaben des VDEK bisher nicht im Gesundheitsfonds einkalkuliert. Dadurch entstehe das Risiko für die Krankenkassen, Zusatzbeiträge erheben zu müssen. Der Verband mahnte daher eine Verständigung darüber an, wie die Ausgaben für Schutzimpfung zum Beispiel mit Steuermitteln ausgeglichen werden könnten. Im VDEK sind die acht Ersatzkassen (zum Beispiel Barmer und DAK) organisiert, die in Deutschland mehr als 24 Millionen Menschen versichern.

Die erste Impfwelle für 22,5 Millionen Menschen in der Bundesrepublik soll im Herbst starten und bis zu zwei Milliarden Euro kosten. Das Bundesgesundheitsministerium bereitet eine Verordnung vor, nach der die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet werden, die Kosten für die Impfung zu übernehmen.

Die gesetzlichen Krankenkassen hatten sich grundsätzlich zur Übernahme der Kosten bereiterklärt - allerdings wollen die Kassen lediglich den Impfstoff bezahlen, nicht dessen Verteilung und Lagerung.

mik/AFP/dpa/ddp