Gesundheitssystem Prüfer decken Verschwendung bei Kassen auf
Versichertenkarten: Prüfer nehmen Kassen unter die Lupe
Foto: DDPBerlin - In das deutsche Gesundheitssystem fließen jährlich Milliarden. Und dennoch beklagen gesetzliche Krankenkassen oft, dass ihnen zu wenig Geld zur Verfügung steht. Zumindest in einigen Fällen sind die Kassen aber einfach nachlässig mit den Beiträgen der Versicherten umgegangen. Prüfer des Bundesversicherungsamts haben mehrere Fälle von Verschwendung, ungeschickter Anlage und sogar Unterschlagung aufgedeckt.
Insgesamt machte der Prüfdienst im vergangenen Jahr 236 Prüfungen, 15 mehr als im Jahr zuvor. Die Kontrollbehörde schildert in ihrem Tätigkeitsbericht mehrere Fälle:
- Eine Krankenkasse setzte Detektive ein, um möglichen Missbrauch beim Krankengeld aufzuspüren. Die Kasse zahlte für die tagelange Beschattung einer Versicherten 10.719 Euro Honorar an eine Detektei. Dabei ging es in dem Fall um einen möglichen Schaden von nur knapp 15 Euro täglich. Die Prüfer stuften das Vorgehen der Kasse als "grob fahrlässig" ein, Aufwand und Ziel stünden "in einem krassen Missverhältnis".
- Die Prüfer halfen auch bei der Aufdeckung eines Unterschlagungsfalls. Dabei soll eine Krankenkassen-Mitarbeiterin über einen Zeitraum von mehr als acht Jahren 213 unrechtmäßige Überweisungen über insgesamt gut 459.000 Euro veranlasst haben.
- Bei einer Kasse monierten die Prüfer, dass regelmäßig Betriebsfeste und Personalversammlungen "mit kostenträchtigen Bewirtungen" für die Mitarbeiter ausgerichtet worden seien. Solche internen Veranstaltungen dürften aber nicht aus Repräsentations- und Bewirtungsmitteln bestritten werden.
- Die Prüfer kritisierten eine Krankenkasse, die für ihre Hauptverwaltung für die Dauer von zehn Jahren hochwertige Büroflächen angemietet hatte. Allerdings stand der überwiegende Teil der gemieteten 4800 Quadratmeter anschließend leer - von 117 vorhandenen Arbeitsplätzen waren nur rund 40 belegt. Die Mietkosten für den Verwaltungssitz der Kasse, die inzwischen infolge einer Fusion in einer anderen Krankenkasse aufgegangen ist, belaufen sich auf monatlich gut 95.000 Euro. Hinzu kamen gut 50.000 Euro für eine Sonderausstattung und 47.500 Euro Einrichtungskosten.
Zuletzt war die Finanzlage vieler Kassen sehr gut. Sie nahmen im vergangenen Jahr insgesamt rund 184 Milliarden Euro ein und gaben etwa 180 Milliarden Euro aus. Darum schauten sich die Prüfer auch an, wie die Manager überschüssiges Geld anlegen. Dabei wurden einige Kassen kritisiert, weil sie Risiken eingingen, indem sie auf eine ausreichende Streuung und verschiedene Anlageformen verzichteten.
Auch im Fall der sogenannten Codierung stießen Prüfer auf Unregelmäßigkeiten. Hierbei ordnen Ärzte und Kliniken den Patienten Diagnosen aus einer Liste zu. Bei 80 bestimmten Krankheiten winken der jeweiligen Kasse Zuschläge aus dem Gesundheitsfonds. Mehrere Kassen traten demnach an Ärzte und Kliniken heran, um nachträglich lukrativere Diagnosen als ursprünglich angegeben zu erreichen. Das Bundesversicherungsamt drohte deshalb auch strafrechtliche Ermittlungen an.
Trotz der genannten Beanstandungen sieht das Bundesversicherungsamt keine systematische Verschwendung bei den Kassen. "Es sind Einzelfälle", sagte ein Sprecher.