Siemens-Prozess: Pierer verweigert die Aussage - DER SPIEGEL
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Siemens-Prozess Pierer verweigert die Aussage

Eigentlich sollte es der spannendste Termin im Siemens-Prozess werden: Für kommende Woche war Ex-Konzern-Chef Pierer als Zeuge im ersten Verfahren zur Schmiergeldaffäre geladen. Doch nach SPIEGEL-Informationen verweigert er die Aussage.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Hamburg - Ob Heinrich von Pierer kommenden Woche vor dem Münchner Landgericht erscheinen muss, ist noch unklar. Doch wenn, wird es ein kurzer Auftritt: Aussagen will der frühere Siemens-Chef in dem Verfahren gegen den früheren Siemens-Manager Reinhard S. nämlich nicht. Das teilte Pierers Anwalt, Sven Thomas, heute dem Münchner Landgericht schriftlich mit.

Pierer macht von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. Ursprünglich sollte der frühere Vorstandsvorsitzende am Freitag in einer Woche als Zeuge in dem ersten großen Siemens-Schmiergeldprozess vernommen werden. Pierer muss sich aber vor Gericht nicht äußern, weil die Münchner Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen Verletzung der Aufsichtspflicht ermittelt.

Der frühere "Mister Siemens" hat sich nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler nichts strafrechtliches zu Schulden kommen lassen, womöglich aber sein Haus nicht genug unter Kontrolle gehabt. Ihm droht damit, wie einigen anderen früheren Siemens-Zentralvorständen auch, eine Geldstrafe bis zu einer Million Euro.

Pierer bestreitet von Schmiergeldzahlungen im Konzern gewusst zu haben. Gegenüber der "Zeit" räumte er jetzt allerdings erstmals Fehler ein. "Wahrscheinlich hätte ich deutlicher sagen sollen, dass ich die politische Verantwortung trage für Dinge, die während meine Amtszeit geschehen sind", sagte der 67-Jährige.

Jörg Schmitt