Sanktionen Arbeitsagenturen strafen Hartz-IV-Empfänger ab
Informationsstand der Bundesagentur für Arbeit: Hartes Durchgreifen bei Hartz IV
Foto: dapdBerlin - Bei den Arbeitsagenturen zeichnet sich im laufenden Jahr eine Rekordzahl bei den Strafen für Hartz-IV-Empfänger ab. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, verhängten Arbeitsagenturen und Jobcenter bis Ende Juni 520.792 Sanktionen. Allein im Februar seien 93.931 Strafen gegen Hartz-Empfänger ausgesprochen worden, hieß es unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit (BA). Damit könne zum Ende dieses Jahres erstmals die Zahl von einer Million Sanktionen erreicht werden.
Bereits im vergangenen Jahr war die Zahl der Strafmaßnahmen mit 912.000 auf den bis dahin höchsten Wert geklettert. Grundsätzlich müssen Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen rechnen, wenn sie eine zumutbare Arbeit oder den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung ablehnen, eine vom Jobcenter bezahlte Aus- oder Fortbildung ohne triftigen Grund abbrechen oder mehrfach vereinbarte Gespräche mit ihrem Vermittler platzen lassen. Je nach der Schwere der Versäumnisse können Hartz-IV-Leistungen ganz oder teilweise für eine begrenzte Zeit gestrichen werden.
Laut dem Bericht wurden im laufenden Jahr bislang hauptsächlich Meldeversäumnisse bestraft, nämlich in 352.233 Fällen. Das bedeutet zum Beispiel, dass Betroffene trotz Einladung nicht beim Jobcenter erschienen sind. Verstöße gegen die Eingliederungsvereinbarung wurden 74.432 mal geahndet. Strafen für die Verweigerung einer Arbeitsaufnahme wurden 56.489 mal verhängt.
Die Sanktionen werden von der hauseigenen Forschungsabteilung der Bundesagentur analysiert, dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Laut einer im Sommer veröffentlichten Studie treffen Sanktionen vor allem männliche Bezieher von Hartz IV. Das IAB hatte festgestellt, dass Jobcenter bei Verstößen gegen die Hartz-IV-Bestimmungen Frauen weitaus seltener das Arbeitslosengeld II kürzen als Männern. Männliche Bezieher würden fast doppelt so häufig sanktioniert wie Frauen, hieß es in der Studie. Eine schlüssige Erklärung fanden die Wissenschaftler nicht. Sie wollen aber untersuchen, ob Männer weniger bereit sind, mit den Jobcentern zu kooperieren.
