Atomsteuer Grüne stellen Milliardeneinnahmen in Frage
Atomkraftwerk Grafenrheinfeld: Bei geringerer Auslastung weniger Steueraufkommen?
Foto: Ralph Orlowski/ Getty ImagesHamburg - Die Einnahmen aus der neuen Steuer auf Atomstrom könnten niedriger ausfallen als von der Bundesregierung angekündigt. Anstelle des eingeplanten Aufkommens von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr sei mit höchstens 1,5 bis 2 Milliarden Euro zu rechnen, berichtet die "Financial Times Deutschland". Die Zeitung beruft sich auf eine Analyse der Grünen. Die Brennelementesteuer könne somit ein Loch in das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung reißen.
Das Energiekonzept sieht vor, dass die 17 deutschen Atomkraftwerke im Schnitt zwölf Jahre länger laufen. Im Gegenzug sollen die Atomkonzerne zwischen 2011 und 2016 pro Jahr 2,3 Milliarden Euro als Steuer an den Bund zahlen und zudem Beiträge zu einem Öko-Fonds zur Förderung erneuerbarer Energien leisten.
Bei dem Steuersatz, wie er am Dienstag festgelegt worden sei, ergebe sich bei der Brennelementesteuer ein Aufkommen von zwei Milliarden Euro, schreibt das Blatt. Dafür müsste aber in den nächsten sechs Jahren genauso viel Atomstrom produziert werden wie in den vergangenen sechs. Das Energiekonzept rechne jedoch mit einem Rückgang der Auslastung von Kernkraftwerken.
Deshalb sind laut den Grünen nur noch Steuereinnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zu erwarten. "Die Regierung hat sich von den AKW-Betreibern über den Tisch ziehen lassen", sagte die atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Sylvia Kotting-Uhl der "FTD". Ein Sprecher des Finanzministeriums wies das zurück: "Wir gehen davon aus, dass die eingeplanten 2,3 Milliarden Euro erreicht werden."
