Wirtschaftskrise Die Baustellen von Brasilien
Stillgelegtes Bauprojekt in Rio de Janeiro
Foto: Mario Tama/ Getty ImagesFür ein Krisenland ist Brasilien derzeit ganz schön hip bei den Anlegern. Allein im März hat die Börse von São Paulo um 17 Prozent zugelegt, die Landeswährung Real hat gegenüber dem US-Dollar um zehn Prozent aufgewertet. Wer sein Geld in dem südamerikanischen Land anlegt, kann sich zudem über Zinsen freuen, die mit zur Weltspitze zählen.
Sind die Untergangsszenarien für das größte Land Lateinamerikas also übertrieben? Ist alles nicht so schlimm, folgt auf den Niedergang bald der nächste Boom? Reicht es aus, die unbeliebte Präsidentin aus dem Amt zu hebeln, damit die Wirtschaft wieder in Gang kommt?
Die Antworten auf diese Fragen sind kompliziert. Die Euphorie über den Wirtschaftskurs des neuen argentinischen Präsidenten Maurício Macri, der von liberalen Wirtschaftsexperten als neuer Heilsbringer Lateinamerikas gefeiert wird, verleitet viele zu Rückschlüssen auf das viel größere und ungleich komplexere Brasilien.
Brasiliens Börsenindex Bovespa und die Währung tanzen derzeit nach dem Rhythmus der politischen Krise. Mit jedem Ereignis, das die Überlebenschancen der Präsidentin Dilma Rousseff im Amt zu verringern scheint, boomt die Börse und steigt der Wert des Real. Umgekehrt fallen Kurse und Währung, wenn die Chancen der Regierung wachsen, das Amtsenthebungsverfahren im Kongress abzuschmettern.
Proteste gegen den Staatsstreich in Porto Alegre
Foto: LUNAE PARRACHO/ REUTERSDie Absetzung der unbeliebten Staatschefin, so das Kalkül der Spekulanten, werde eine wirtschaftsfreundliche Regierung an die Macht bringen. Die werde mit dem linken Interventionismus Schluss machen und Brasilien wieder auf Wachstumskurs bringen. Brasiliens Super-Macri und Retter des Vaterlandes wäre demnach Vizepräsident Michel Temer von der Zentrumspartei PMDB, der das Land nach der Absetzung Rousseffs bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2018 regieren würde.
Unter dem Titel "Eine Brücke in die Zukunft" haben Wirtschaftsexperten, die der Opposition nahestehen, im Oktober vergangenen Jahres einen Plan vorgelegt, wie sich das Land aus der schlimmsten Rezession seit mehr als hundert Jahren führen lasse. Einen Wirtschaftsminister für die zukünftige Regierung Temer haben sie auch schon in petto: Jose Serra von der Oppositionspartei PSDB. Der Ex-Gouverneur von São Paulo und zweimal gescheiterte Präsidentschaftskandidat gilt als das "Mastermind" hinter den Bestrebungen zum Sturz der Präsidentin.
Dutzende Baustellen
Das Papier enthält viele Vorschläge, die seit Jahrzehnten diskutiert werden: Die marode Sozialversicherung und die komplizierten Arbeitsgesetze sollen reformiert werden, der Energiesektor soll für eine stärkere private Beteiligung geöffnet werden, die Indexierung für Löhne und Sozialleistungen soll aufgehoben werden, in der Verfassung vorgesehene Mindestausgaben für Bildung und Gesundheit sollen abgeschafft werden, die Steuern sollen vereinfacht und die Rechtssicherheit für Investoren verbessert werden.
Pech nur, dass im Oktober Kommunalwahlen anstehen. Kandidaten der PMDB haben bereits signalisiert, dass sie die geplanten Reformen nicht mittragen werden. Sie fürchten, dass der Sparkurs ihre Wähler verprellt.
Sozialprogramme wie das weltweit als vorbildlich gelobte "Bolsa Família", das Vorzeigeprojekt der Regierung von Ex-Präsident Lula, würden vermutlich gekürzt. Der Mindestlohn, der unter Lula drastisch anstieg, würde stagnieren. Auch eine Rentenreform, so die Befürchtung, würde vor allem die Ärmeren treffen, und die stellen einen Großteil der Wähler.
Probleme konjunktureller Natur
Die Probleme Brasiliens sind struktureller und konjunktureller Natur, das macht die Lage so kompliziert.
- Konjunkturell hat vor allem der Verfall der Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt zur Krise beigetragen. Brasilien ist trotz aller Diversifizierungsbemühungen immer noch abhängig von der Ausbeutung und dem Export seiner Bodenschätze.
- Der hochverschuldete halbstaatliche Ölkonzern Petrobras leidet besonders unter dem niedrigen Ölpreis, weil er in den vergangenen Jahren vor allem auf die Erschließung der Tiefseevorkommen gesetzt hat - die lohnt sich nach Ansicht von Experten aber nur bei einem Mindestpreis von 40 bis 50 Dollar pro Barrel.
- Auch der riesige private Minenkonzern Vale ist ein Opfer der Konjunktur. Vale betreibt die größten und effizientesten Eisenerzminen der Welt, der wichtigste Abnehmer ist China. Doch die Nachfrage ist drastisch zurückgegangen, die Preise für Eisenerz sind dramatisch gefallen.
Die Verwerfungen auf dem Weltmarkt bekommen vor allem jene Regionen zu spüren, die vom Öl oder anderen wenig nachgefragten Rohstoffen abhängen. Das betrifft vor allem den Bundesstaat Rio de Janeiro, vor dessen Küste die größten Ölvorkommen liegen. Viele Gemeinden hängen von den Royalties aus dem Ölgeschäft ab - die sind jetzt weggebrochen. Die Regierung des Bundesstaats ist praktisch pleite, der Gouverneur kann die Gehälter für die Staatsangestellten kaum noch bezahlen.
Korrupt und mit Verlust: Ölkonzern Petrobas
Foto: Mario Tama/ Getty ImagesAndere Gegenden des Riesenlandes trotzen dagegen der Krise: Das Agrobusiness im Mittleren Westen profitiert von dem günstigeren Dollarkurs, auch die Zelluloseindustrie und der Flugzeughersteller Embraer laufen gut.
Eine Erholung der Rohstoffpreise auf breiter Front würde Brasiliens Wirtschaft zweifellos zu einem vorübergehenden Wachstumsschub verhelfen. Doch die Krise würde nur aufgeschoben - sie hat strukturelle Ursachen.
Weder die Regierung von Dilma Rousseff noch die Regierung von Lula seien für den Niedergang verantwortlich, so der Wirtschaftswissenschaftler Eduardo Giannetti in der Zeitschrift "Exame". Der sei vielmehr die Folge einer Staatskrise, die in der Verfassung von 1988 angelegt war und sich nun als "unkontrollierbar" erweise. Rousseff habe diese Krise mit ihrem "Führungdefizit und ihrer Inkompetenz" beschleunigt, so Giannetti - "so wie der Fast-Forward-Knopf beim Schauen eines Films auf DVD".
Probleme struktureller Natur
- Im Mittelpunkt des brasilianischen Dramas steht die Rolle des Staates. Der ist in Brasilien - wie in vielen Schwellenländern - zugleich Motor und Bremser der Wirtschaft. In vielen Regionen ist er der größte Arbeitgeber: Vor allem im armen Norden und Nordosten bezieht die Mehrheit der Bevölkerung ihr Einkommen von der Gemeindeverwaltung oder staatlichen Institutionen.
- Auch die meisten Großunternehmen hängen von staatlichen Aufträgen ab. Das führt zu Korruption, so wie beim Ölkonzern Petrobras. Die Zulieferer und Baufirmen bilden Kartelle; sie sprechen ihre Preise mit den verantwortlichen Politikern oder Managern ab.
- Wettbewerb und Produktivität spielen in der brasilianischen Version des Staatskapitalismus keine Rolle. Die einheimischen Unternehmer haben das nie beklagt - schließlich haben sie unter dem Schutz des Staates bislang sehr gut gelebt.
Jetzt ist dieses System implodiert. Die gefeierten Korruptionsbekämpfer um den Richter Sérgio Moro haben ungewollt zur Wirtschaftskrise beigetragen: Die betroffenen Baufirmen haben Zehntausende Arbeiter beschäftigt, die jetzt auf der Straße sitzen. Eine Alternative ist nicht in Sicht; Großkonzerne, die im Strudel des Korruptionsskandals unterzugehen drohen, sind oft die einzigen, die über die nötige Kompetenz bei staatlichen Infrastrukturprojekten verfügen.
Dilma Rousseff
Foto: ADRIANO MACHADO/ REUTERS45 Prozent des brasilianischen Bruttosozialprodukts werden vom Staat aufgesaugt, zwölf Prozent allein von der Sozialversicherung. Zentrale staatliche Funktionen wie Bildung, Gesundheit, Abwasserentsorgung und öffentliche Sicherheit sind dennoch in beklagenswertem Zustand.
Der Staat hat seine Ausgaben auf allen Ebenen ausgeweitet, nachdem in der Verfassung von 1988 eine Neuverteilung des Steueraufkommens zwischen Gemeinden, Bundesstaaten und Zentralregierung beschlossen wurde. Wirtschaftswissenschaftler Giannetti: "Das ist so, als ob der Steuerzahler zwei Staaten gleichzeitig finanziert".
Die Schattenwirtschaft blüht
In Wirklichkeit sind es vor allem Staatsangestellte und Bedienstete großer Firmen, die zur Finanzierung des Haushalts beitragen: Bei ihnen wird die Einkommenssteuer direkt vom Gehalt abgezogen. Unter Freiberuflern und kleinen Unternehmen grassiert dagegen Steuerhinterziehung, die Schattenwirtschaft blüht.
Der Staat erhebt daher zahlreiche indirekte Steuern, vor allem auf Industrie- und Konsumprodukte. Gleichzeitig nimmt er immer mehr Schulden auf und treibt damit die Zinsen hoch. Die interne Verschuldung Brasiliens liegt inzwischen bei fast drei Billionen Real, etwa 800 Milliarden Euro.
Ausgerechnet die viel gescholtene Präsidentin Rousseff hatte sich nach langem Drängen zu einem radikalen Sparkurs durchgerungen, auch die Sanierung der Rentenversicherung wollte sie angehen. Doch seit Monaten kommt sie nicht zum Regieren; sie ist nur noch damit beschäftigt, das Amtsenthebungsverfahren abzuwehren.
Ein Ausweg aus diesem Labyrinth ist nicht in Sicht, die politische Krise hält die Wirtschaft wie eine Geisel gefangen. Nötig wäre eine umfassende Reform der Verfassung und des politischen Systems. Doch die verhindern genau jene Leute, die Rousseffs Sturz betreiben.