Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verstärkt den Druck auf unkooperative Bürgergeldempfänger. Eine interne Weisung an die Jobcenter sieht die Möglichkeit vor, diese ab sofort für bis zu sechs Monate zu sogenannten Ein-Euro-Jobs zu verpflichten. Dies gilt für Bürgergeldempfänger, die Termine nicht wahrnehmen oder Arbeitsstellen ablehnen. Das sagte ein Sprecher der Behörde, zuvor hatte die »Bild«-Zeitung berichtet .

Hierbei gehe es um Bürgergeldempfänger, die ohne wichtigen Grund zu drei Terminen hintereinander nicht erscheinen würden. Auch wer passende Jobs ablehne oder an Eingliederungsmaßnahmen wie etwa einer Weiterqualifizierung nicht teilnehme, kann zu einem Ein-Euro-Job verpflichtet werden. Der Sprecher unterstrich, dass es sich um eine sehr kleine Gruppe von Bürgergeldempfängern handele.

Damit folgt die von Andrea Nahes (SPD) geführte Bundesagentur Beschlüssen der Bundesregierung vom Juli, die Teil der damals auf den Weg gebrachten »Wachstumsinitiative« (hier als PDF, Maßnahmen auf Seite 17 ) sind.

Lesen Sie hier eine Analyse der Bürgergeldpläne der Ampelregierung .

Die Ampel hatte sich im Sommer darauf verständigt, Ein-Euro-Jobs verstärkt für Personen zu nutzen, »die sich Maßnahmen immer wieder verweigern (Totalverweigerer)«. Ein-Euro-Jobs sind sozialversicherungsfreie Tätigkeiten, die im öffentlichen Interesse liegen wie etwa Parkpflege. Sie sollen auch eine Hilfestellung auf dem Rückweg ins Berufsleben sein.