Er gibt nicht nach: Satiriker Martin Sonneborn wurde attackiert, weil er tatsächlich 60 seiner Spaß-Partei-Mitglieder nach Brüssel holen will. Doch die Abgeordneten sollen ihr Mandat antreten, "ob als Büroleiter, Praktikanten oder EU-Kommissionspräsidenten".

Zu Forderungen des grünen Europaabgeordneten Sven Giegold , Sonneborns Spaßbewegung Die Partei dürfe nicht mittels Mandatsrotation die Kassen der EU auf Kosten der Steuerzahler schröpfen, sagte Sonneborn SPIEGEL ONLINE: "Ich verstehe Herrn Giegolds Aufregung, mit Rotationsmodellen haben die Grünen schlechte Erfahrungen gemacht. Aber dass er gleich petzen geht?"

Sonneborn, der auch das Satire-Ressort SPAM bei SPIEGEL ONLINE produziert, hatte bei der Europawahl für Die Partei ein Mandat gewonnen und angekündigt, "die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat melken" zu wollen. Weiterhin versprach sie: "Wir werden die Zeit vor allem damit verbringen, unsere Rücktritte zu organisieren und uns zu bereichern." In den fünf Jahren der Legislaturperiode möchte Sonneborn 60 Mitglieder je einen Monat rotieren und Diäten, Bürokosten und am besten auch Übergangsgeld kassieren lassen.

Der Satire-Kandidat hält an diesen Plänen unbeirrt fest: "Unser Partei-Justiziar Tim C. Werner prüft gerade die Sachlage. Unabhängig davon: Wir holen 60 verdiente PARTEI-Kader nach Brüssel - ob als Büroleiter, Praktikanten oder EU-Kommissionspräsidenten. Darauf gebe ich Ihnen mein Ehrenwort!"

Giegold will dies aber weiterhin verhindern. Per Brief verlangte der Grüne vom obersten Verwaltungsbeamten des Parlaments, Klaus Welle, "diese geplante Verschwendung von Steuergeldern mit allen rechtlichen Mitteln zu verhindern". Er liebe "Sonneborns Witze auf Kosten von uns Politikern", aber lasse keine auf Kosten der Steuerzahler zu. "Ich fordere, dass die Parlamentsverwaltung die Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüft."

"Straff führerzentrierte Partei mit stalinistischen Methoden"

Giegold betont, er habe nie gefordert, Sonneborns Tätigwerden in Brüssel zu verzögern. Im Gegenteil: Er freue sich auf den neuen Kollegen. "Ich bin ein großer Fan des Satirikers Sonneborn." Jedoch wende er sich entschieden gegen dessen Plan der Mandatsrotation.

In seinem Schreiben beruft sich der Grüne auf das Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments. Dessen Bestimmungen sähen vor, dass ein Abgeordneter mindestens ein Jahr sein Mandat ausgeübt haben müsse, bevor er Übergangsgeld erhalten kann. Damit widerspreche der Plan Sonneborns "also mindestens den zeitlichen Voraussetzungen für Ansprüche auf Übergangsgeld". Zudem zweifelt Giegold daran, dass die Parteikollegen Sonneborns ihr Mandat freiwillig niederlegen würden, da der ausgeführt habe: "Wir sind ja eine straff führerzentrierte Partei."