Draghi bereitet weitere Maßnahmen an - DER SPIEGEL
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Kampf gegen die Krise Draghi bereitet neues Notfallpaket vor

Die Europäische Zentralbank stellt neue geldpolitische Lockerungen in Aussicht. Entsprechende Maßnahmen seien "weit fortgeschritten und gut vorbereitet", sagt EZB-Chef Draghi. Der Dax steigt sprunghaft an.
EZB-Chef Mario Draghi: Leitzins bei 0,05 Prozent
EZB-Chef Mario Draghi: Leitzins bei 0,05 Prozent

EZB-Chef Mario Draghi: Leitzins bei 0,05 Prozent

Foto: PETRAS MALUKAS/ AFP
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Frankfurt am Main - Die Europäische Zentralbank (EZB) bereitet vorsorglich den Einsatz zusätzlicher geldpolitischer Instrumente vor, um die maue Konjunktur anzukurbeln. Der Rat habe den Stab der Notenbank mit dem Auftrag betraut, die Umsetzung weiterer, notfalls nötiger Maßnahmen rechtzeitig vorzubereiten, sagte EZB-Chef Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt.

Das Gremium sei sich einig in der Verpflichtung, bei Bedarf weitere unkonventionelle Maßnahmen zu ergreifen. Man sei in diesem Punkt "ziemlich weit fortgeschritten und gut vorbereitet". Dazu könnte nach früheren Äußerungen Draghis auch der massenhafte Ankauf von Staatsanleihen zählen.

Der Italiener setzte sich zugleich mit dem Ziel im Rat durch, die Bilanz der Notenbank um eine Billion Euro aufzublähen. Dies ergibt sich aus einer Formulierung in der gemeinsamen Erklärung des Rats, in der ein Bilanzniveau angestrebt wird, wie es Anfang 2012 erreicht wurde.

Staatsanleihenkäufe gelten als letztes Mittel zur Abwehr einer Deflation - also eines konjunkturschädlichen Preisverfalls. Viele Bankvolkswirte gehen davon aus, dass die Notenbank ihre Geldpolitik in den kommenden Monaten weiter lockern wird. Einige Experten sehen den Ankauf jedoch kritisch. EZB-Ratsmitglied Ewald Nowotny hatte zuletzt als weiteres Mittel auch den Ankauf von Firmenanleihen ins Spiel gebracht.

Der Euro   fiel während der Draghi-Pressekonferenz zwischenzeitlich auf 1,24 Dollar, der Dax   stieg sprunghaft an. Die Notenbanker hatten im September den Leitzins auf das Rekordtief von 0,05 Prozent gesenkt und seitdem auf diesem Niveau belassen. In den vergangenen Monaten hat die EZB zudem ein Maßnahmenbündel beschlossen, um mehr Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Dazu gehören unter anderem spezielle Geldspritzen für die Banken und der Aufkauf von Pfandbriefen und Kreditverbriefungen.

Seinen angeblichen Streit mit Bundesbankpräsident Jens Weidmann kommentierte Draghi nicht. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte berichtet, Draghi vermeide es, das deutsche EZB-Ratsmitglied vorab in wichtige Beschlüsse einzuweihen. Draghi sehe Weidmann als notorischen Bremser. Draghi sagte dazu, es gebe eine "Vielfalt an Meinungen im EZB-Rat", aber nicht den in den Medien dargestellten Streit.

Zinssätze in den USA

Er legt denjenigen Zinssatz fest, zu dem sich Geschäftsbanken bei einer Zentral- oder Notenbank Geld beschaffen können. Je niedriger der Zinssatz ist, desto leichter können Kredite vergeben werden. Auf diese Weise sollen Unternehmen zu Investitionen angeregt werden.

ssu/dpa/Reuters