Rekordtief EZB hält Leitzins bei 1,0 Prozent
Frankfurt am Main - Die Europäische Zentralbank (EZB) bleibt ihrer Linie treu: Entgegen Forderungen, den Leitzins wegen der Eskalation in Spanien zu senken, hielten die Notenbanker ihn bei 1,0 Prozent. "Einige wenige Mitglieder" des EZB-Rates hätten allerdings sich bei ihrem turnusmäßigen Treffen am Mittwoch in Frankfurt für eine weitere Senkung des Leitzinses in der Euro-Zone ausgesprochen, sagte EZB-Chef Draghi. Im EZB-Rat sei dann dennoch "in breitem Einvernehmen" die Entscheidung getroffen worden, den zentralen Zinssatz für die Euro-Zone auf seinem historischen Tief zu belassen, sagte Draghi.
Nach Überzeugung von Beobachtern sieht die Notenbank die Politik am Zug. EZB-Chef Mario Draghi hatte sich kürzlich für eine "Bankenunion" in der Eurozone ausgesprochen mit einheitlicher Überwachung, einer Rettungseinrichtung für Großbanken und einer harmonisierten Einlagensicherung. Zudem rief der Italiener die Regierungen der Eurozone dazu auf, eine klare Vision zu präsentieren, wie es mit dem Euro weitergehen soll. "Je schneller das detailliert wird, desto besser ist es."
Die Notenbanker fürchten, ein stärkeres Eingreifen könne den Spardruck von den Regierungen nehmen. Spitzt sich die Krise weiter zu, könnte die Notenbank notfalls aber jederzeit eingreifen, sagte Jürgen Michels von der Citigroup: "Die EZB hat bewiesen, dass sie schnell reagieren kann, wenn auch die Regierungen zu weiteren Anstrengungen bereit sind."
Neben der im Laufe des Jahres möglichen Zinssenkung auf ein neues Rekordtief ist auch denkbar, dass die EZB Banken erneut langfristig billiges Geld leiht oder wieder Anleihen strauchelnder Staaten kauft. Viele Beobachter sehen die Notenbank als Krisenfeuerwehr, da sie anders als die Politik schnell auf Bedrohungen reagieren kann.
Draghi warnte nach der Ratssitzung allerdings auch, die Aussichten für die Euroraum-Wirtschaft hätten sich verschlechtert. Der Risiken für den Wachstumsausblick seien in den letzten Wochen gestiegen, sagte der EZB-Chef und verwies zum einen auf schwache Daten aus der Realwirtschaft. Zum anderen nannte Draghi Frühindikatoren, die auf eine schwache Entwicklung im zweiten Quartal hindeuteten. Die Inflationsrisiken seien unterdessen nach wie vor ausgewogen.
Das Wachstum im Währungsraum bezeichnete der EZB-Chef als "schwach". Vor wenigen Wochen hatte der Notenbankchef noch von einer Stabilisierung auf niedrigem Niveau gesprochen. Die EZB werde alle Entwicklungen sehr genau beobachten. In den vergangenen Wochen hatten vor allem die Einkaufsmanagerindizes für die Industrie stark nachgegeben. Darüber hinaus waren Zahlen aus der Realwirtschaft, insbesondere in vielen Krisenländern, zumeist sehr schwach ausgefallen.
