Italien Fluch der Altlasten
Studentenprotest in Rom: Einschnitte von 25 Milliarden Euro
Foto: ANDREAS SOLARO/ AFPGewiss: Italien sitzt auf dem höchsten staatlichen Schuldenberg Europas, dem dritthöchsten weltweit - doch das sind Altlasten, behaupten Roms Politiker. In der weltweiten Finanzkrise sei Italien schließlich gut weggekommen.
Was daran stimmt: Keine einzige Bank musste in Italien gerettet werden, der Immobilienmarkt brach, anders als in Spanien oder Irland, nicht ein. Das Minus des Bruttoinlandsprodukts betrug im vergangenen Jahr fünf Prozent - genauso wie in Deutschland. Die Staatsverschuldung lag ebenfalls bei fünf Prozent, genauso wie in Deutschland. Die Arbeitslosigkeit stieg nur leicht - von 6,5 Prozent vor der Krise auf zuletzt 8,3 Prozent. Und für das laufende sowie die kommenden Jahre wird sogar ein kleines Wachstum vorausgesagt.
Kurz: Von den dramatischen Entwicklungen Griechenlands, Portugals, Irlands oder Spaniens wähnt sich Italien weit entfernt.
Das gilt umso mehr, seit sich Giulio Tremonti als eiserner Schatzkanzler profiliert. Um die Konjunktur anzukurbeln, sei einfach kein Geld da, verkündete er ein ums andere Mal: Für Abwrackprämien und andere Beihilfen wendete die Regierung denn auch bloß 0,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf, während die anderen europäischen Länder teils gigantische Konjunkturprogramme auflegten.
273 Milliarden Euro müssen demnächst neu aufgenommen werden
Im Sommer 2010 schob Italiens Rechtskoalition unter Silvio Berlusconi sogar noch ein kräftiges Sparprogramm nach. Im Juli verabschiedete das Parlament Einschnitte von insgesamt 25 Milliarden Euro für die Jahre 2011/2012. Gekürzt wird vor allem im öffentlichen Dienst: Die Staatsbediensteten müssen in den kommenden zwei Jahren ohne Einkommenssteigerungen auskommen. Weitere Milliarden streicht die Regierung den Regionen und Kommunen.
Doch so unbeschadet Italien bisher durch die Krise kam, so wenige soziale Spannungen sie auslöste - der riesige Schuldenberg bleibt eine Bedrohung. Inzwischen muss Italien knapp zwei Prozentpunkte mehr Zinsen auf zehnjährige Staatsanleihen zahlen als Deutschland - das ist ein Wert weit weg von Griechenland und Irland, aber nah dran bei Spanien. Und die Schulden Italiens mögen zwar relativ solide finanziert sein - die durchschnittliche Laufzeit der Staatspapiere beträgt sieben Jahre - doch allein im Jahr 2011 muss Italien etwa 273 Milliarden Euro frisch am Markt aufnehmen.
Turbulenzen in der Euro-Zone könnten der in Rom zur Schau getragenen Selbstsicherheit da sehr schnell ein Ende machen. Das gilt erst recht, wenn der Stabilitätspakt wie geplant verschärft werden sollte: Wenn Italien schnell von seinem Schuldenberg - er wird im laufenden Jahr 118 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen - runter muss, dann stehen die wirklich schmerzhaften Schnitte an.
Michael Braun