Schuldenkrise Portugal stellt Überleben ohne Hilfe in Frage
Lissabon - Trotz des Bemühens der Euro-Länder, Stärke zu demonstrieren, wird die Lage für Portugal immer schwieriger: Die Regierung in Lissabon hält ihre Refinanzierungsbedingungen am Kapitalmarkt langfristig für untragbar. Am Mittwoch musste das Land Investoren wieder mehr Zinsen für Staatsanleihen bieten, die Rating-Agentur Moody's stufte die Kreditwürdigkeit Portugals noch einmal herab.
"Die derzeitigen Marktbedingungen sind auf mittlere und lange Sicht nicht auszuhalten", sagte Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos. Portugal platzierte einjährige Staatsanleihen im Volumen von einer Milliarde Euro am Kapitalmarkt, zahlt dafür aber 4,3 Prozent Zinsen nach zuvor 4,0 Prozent.
Damit konnte Portugal anders als Spanien am Dienstag nicht von den jüngsten Gipfelbeschlüssen zum künftigen Euro-Rettungsschirm profitieren. Die Staats- und Regierungschef der Euro-Zone hatten am Wochenende vereinbart, den Euro-Rettungsschirm zu vergrößern. Spanien musste den Anlegern danach weniger Zinsen zahlen.
Portugal gilt in der Schuldenkrise als nächster Wackelkandidat. Die Finanzmärkte spekulieren, dass der Staat wie Griechenland und Irland auf Hilfen seiner europäischen Partner angewiesen sein könnte.
Regierungschef warnt Opposition vor Blockade
Die portugiesische Regierung hatte zuletzt mit einer Verschärfung ihres Sparkurses um das Vertrauen von Investoren geworben. Dazu will die Minderheitsregierung im Gesundheitswesen, in den Sozialsystemen und bei Infrastrukturinvestitionen sparen - im Volumen von 0,8 Prozent der Wirtschaftskraft. Die Mitte-Rechts-Opposition, die den Sparkurs bisher unterstützte, will aber nicht mitziehen.
Socrates warnte die Opposition vor den Folgen einer Blockade: "Nach meinem Verständnis würde die Konsequenz einer politischen Krise die finanziellen Risiken für unsere Wirtschaft verstärken und Portugal dazu bringen, um eine Intervention des Auslands zu ersuchen", sagte Socrates dem Fernsehsender SIC.
Trotz der Sparpläne herrscht Skepsis auf den Finanzmärkten. Moody's senkte die Bonität des hoch verschuldeten Landes um zwei Stufen auf die Note A3 und bezeichnete den Ausblick als negativ. Die Agentur begründete dies mit den erwarteten Auswirkungen der hohen Kreditkosten für das Land. Zudem werde Portugal wohl Probleme bekommen, seine Haushaltsziele zu erreichen. Die Regierung nannte den Schritt voreilig, Finanzmarktprofis hatten aber damit gerechnet.
