Finanznot: Was Spaniens Militär sich spart
Finanzkrise Spaniens Militär wird radikal verkleinert
Madrid - Die "Príncipe de Asturias" war 25 Jahre lang das Flaggschiff der spanischen Marine. Der einzige Flugzeugträger der königlichen Armada hätte ohne weiteres noch für einige Zeit im Dienst der Streitkräfte stehen können. Dazu wäre aber eine umfassende Modernisierung der Instrumente an Bord des knapp 200 Meter langen Schiffs erforderlich gewesen. Dem Militär im Euro-Krisenland fehlt dafür jedoch das Geld. Nun wird der erste in Spanien gebaute Flugzeugträger zerlegt und verschrottet.
Die Krise hat auch die Armee erreicht. Um Geld zu sparen, griffen die spanischen Streitkräfte zu ungewöhnlichen Mitteln: Die Marine lieh ihr Versorgungsschiff "Cantabria" für ein Jahr an Australien aus. Auch bei den Feiern zum "Tag der Streitkräfte" musste drastisch gespart werden. Die traditionelle Militärparade und ein offizieller Empfang wurden gestrichen; statt der sonst üblichen 1,3 Millionen standen nur 90.000 Euro zur Verfügung.
Das Verteidigungsbudget wurde seit Beginn der Krise vor fünf Jahren auf sechs Milliarden Euro gesenkt - eine Kürzung um 30 Prozent. Spanien ist eines der Länder, das - gemessen an seiner Wirtschaftskraft - in der Nato am wenigsten Geld für die Streitkräfte ausgibt. Das knappe Budget ist aber längst nicht das einzige Finanzproblem. Auf dem Militär lasten Verbindlichkeiten in Höhe von etwa 30 Milliarden Euro.
Diese stammen aus Zeiten, in denen Spanien noch genügend Geld in der Staatskasse hatte und sich neue Waffensysteme anschaffte. Nun will die Regierung bei diesen Rüstungsprogrammen kräftige Abstriche machen, soweit dies nachträglich noch möglich ist. Wie Staatssekretär Pedro Argüelles kürzlich dem Parlament mitteilte, wird Spanien auf den Erwerb von 14 Kampfflugzeugen vom Typ "Eurofighter 2000" verzichten und sich mit 73 Maschinen begnügen.
Beim Airbus-Transportflugzeug A400M hatte sich die Regierung in Madrid zum Kauf von 27 Maschinen verpflichtet. Spanien will davon aber nur 14 in Dienst nehmen und versuchen, die übrigen 13 Flugzeuge an andere Länder zu verkaufen. Bei den Hubschraubern vom Typ NH-90 wird die Bestellung von 45 Maschinen auf 22 reduziert, von den Panzerfahrzeugen "Pizarro" kauft Spanien nur 117 anstelle von 190.
Es fehlt an Geld und an einem Konzept
"Spaniens Streitkräfte sind verschuldet und mit den derzeitigen Budgetmitteln nicht haltbar", schrieb "El País". Nach Informationen der Zeitung hat das Heer die Zahl der Manöver auf weniger als die Hälfte reduziert und jeden zweiten Panzer einstweilen stillgelegt, um Treibstoff zu sparen.
"Spanien hat kompetente Streitkräfte, aber gewisse Grenzen der Investition dürfen nicht unterschritten werden", warnte Verteidigungsminister Pedro Morenés. Generalstabschef Fernando García Sánchez ergänzte: "Mit den derzeitigen Budgets lassen sich die Sicherheit und die Verteidigung nicht ewig aufrechterhalten."
Kritiker wenden allerdings ein, dass es dem spanischen Militär nicht nur an Geld, sondern auch an einem klaren Konzept fehle. "Einige Waffensysteme wie die Leopard-Panzer wurden angeschafft, obwohl sie niemals zum Einsatz kommen werden", meint der Sicherheitsexperte Jesús A. Núñez Villaverde. "Sie wurden in Auftrag gegeben, weil die Verantwortlichen mehr an Kriege der Vergangenheit dachten als an wahrscheinliche Operationen in der Zukunft."