Wirtschaftswachstum Konjunktur-Rückschläge sind programmiert
Containerterminal im Hamburger Hafen: Die Zuversicht steigt
Foto: A3576 Maurizio Gambarini/ dpaBerlin - Die Kassandrarufe kamen heute aus dem großen Saal der Bundespressekonferenz. Mit Ingrimm wandte sich der Wirtschaftsprofessor Wolfgang Franz gegen die schwarz-gelben Steuerpläne und den fehlenden Sparwillen der Bundesregierung. Die Wirtschaftslage sei zu fragil, um eine Ausgabenpolitik zu betreiben, die sich im Wesentlichen auf Schulden gründe. Seine Besorgnis war echt, ebenso wie der Ärger über die mangelnde Weitsicht der neuen Koalition. Das war deutlich zu spüren.
Tatsächlich ist es Zeit für ein allmähliches Umsteuern in der Politik zur Krisenbewältigung. Galt es in den vergangenen Monaten, die Angststarre von Unternehmen, Banken und Verbrauchern durch staatliche Investitionen auf Pump zu ersetzen, so steht jetzt nach und nach wieder Mäßigung auf dem Programm. Denn die Wirtschaft verzeichnet wieder Wachstumsraten, die manche Experten bereits begeistert als "Mini-Boom" feiern.
Im dritten Quartal wuchs das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorquartal real um 0,7 Prozent - und damit so stark wie seit Anfang 2008 nicht mehr. Vor allem die Lieferungen ins Ausland und die Investitionen der Unternehmen trugen dazu bei. Bereits im Frühjahr hatte die Wirtschaft um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zugelegt.
"Weltweit holen die Unternehmen jetzt einen Teil der Ausgaben nach, die sie nach dem Schock der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers abrupt zurückgestellt hatten", erklärt Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer die am Freitag veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts. Den Aufschwung im Investitionsgütergeschäft hält auch Peter Meister von der BHF-Bank für die tragende Säule. "Die Unternehmen sind dabei, ihre Lager wieder aufzustocken", sagt er. "Man bereitet sich darauf vor, dass es konjunkturell wieder aufwärtsgeht."
Vielen Unternehmen könnte die Luft ausgehen
"Die Reanimation ist geglückt", resümiert schließlich Sebastian Wanke von der Deka-Bank. Der deutsche Patient atme nicht nur wieder, er stehe sogar aufrecht - wenn auch an zwei Krücken der Geld- und Fiskalpolitik. "Dennoch hätten wir im dritten Quartal ein stärkeres Wachstum erwartet. Das scheint allerdings nur aufgeschoben zu sein, weil der Lageraufbau auch künftig für Impulse sorgen dürfte."
Vieles spricht also dafür, dass der Staat sich wieder zurückziehen sollte, wie dies die Wirtschaftsweisen nun fordern - schon deshalb, um nicht mit investitionswilligen Unternehmen um knappe Kredite zu konkurrieren und diese über Gebühr zu verteuern. Die Konjunkturprogramme behinderten Investitionen in Bildung und Innovation. Die Wirtschaftspolitik laufe Gefahr, "die Zukunft aufs Spiel zu setzen", erklärten die Wirtschaftsweisen.
Für eine Radikalumkehr besteht indes kein Anlass, ja sie wäre eher schädlich. Denn Rückschläge in den kommenden Monaten sind programmiert. "Die privaten Konsumausgaben sind gesunken und sie werden die Konjunktur auch im kommenden Jahr dämpfen, weil die Arbeitslosigkeit stark steigen wird", erklärt BHF-Bank-Experte Meister. "Von daher wird es ein Aufschwung werden, der bei steigender Arbeitslosigkeit bei der Bevölkerung nicht so wahrgenommen wird - genauso, wie die Krise nicht wahrgenommen wurde. Es wird sich nicht wie ein Aufschwung anfühlen, auch wenn die Wirtschaftsleistung 2010 im Plus sein wird."
Auch vielen Unternehmen könnte die Luft ausgehen, selbst wenn sich ihre Auftragsbücher bereits wieder gefüllt haben. "Die Industrieproduktion liegt derzeit noch 20 Prozent unter dem Niveau von 2008", umschreibt Joachim Scheide von Institut für Weltwirtschaft das Problem. Es werde noch Jahre dauern, um diese Lücke wieder zu schließen.
Die Zahl der Arbeitslosen wird spürbar zunehmen
Auch insgesamt steht die Wirtschaft immer noch viel schlechter da als vor einem Jahr. Damals lag die gesamte Wirtschaftsleistung um satte 4,7 Prozent höher, kalenderbereinigt sogar um 4,8 Prozent. "Wir haben inzwischen gerade wieder das Niveau von 2006 erreicht", sagte eine Statistikerin. Nach Berechnungen der Commerzbank-Analysten dürfte die Wirtschaft bis zum Jahresende erst ein Viertel der Produktionsverluste aufgeholt haben, die sie während der Rezession erlitten hatte.
Trotz der hohen Zahl der Auftragseingänge haben viele Unternehmen daher mit großen Überkapazitäten zu kämpfen, die sich auch nicht grenzenlos über Kurzarbeit abfedern lassen. Immerhin haben in den vergangenen Monaten auch Fabrikhallen und Maschinen hohe Kosten verursacht. "In Verbindung mit den Produktivitätsverlusten, die die Kurzarbeit ohnehin mit sich bringt, steigen die Arbeitskosten für die Unternehmen deutlich an", erklärt Ökonom Scheide. Für viele Betriebe sei dies kaum zu verkraften.
Jörg Lüschkow von der WestLB rechnet deshalb weiterhin mit einer deutlichen Zunahme der Unternehmensinsolvenzen. "Das führt zu Kreditausfällen und drückt auf die Eigenkapitalausstattung der Banken, was wiederum zu verschärften Finanzierungsbedingungen führt", sagt er.
"Die Belastungen blieben aber nicht allein auf den Kapitalmarkt beschränkt", fügt Lüschkow hinzu. Auch die Zahl der Arbeitslosen werde spürbar zunehmen und die Stimmung der Verbraucher dämpfen. Zu befürchten sei deshalb, dass die Wachstumsdynamik im kommenden Jahr geringer sein werde als in der zweiten Jahreshälfte 2009. "Es ist auch nicht auszuschließen, dass die Wirtschaft noch einmal schrumpft. Wir sind noch nicht über den Berg. Es wäre auch ungewöhnlich, wenn nach einer solch starken Rezession und einer Finanzmarktkrise alles wieder so schnell ausgestanden wäre."