OSTHANDEL Später wäre besser
Kaum hatten US-Außenminister Alexander Haig und Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff am Montag vergangener Woche einige freundliche Floskeln getauscht, da kam der Besucher aus Bonn auch schon zur Sache: Er hatte einen Auftrag seines Parteivorsitzenden Hans-Dietrich Genscher zu erfüllen.
Der deutsche Außenminister hatte Haig eine Woche zuvor versprochen, der Kollege aus dem Wirtschaftsressort würde das umstrittene deutsch-sowjetische Gas-Röhren-Geschäft erläutern und alle Zweifel der neuen US-Administration am Zehn-Milliarden-Deal mit Moskau zerstreuen.
Gut versorgt mit Zahlen und Argumenten erklärte Lambsdorff dem Amerikaner den europäischen Gasverbund und die Versorgungslage der Bundesrepublik. Die Bundesregierung habe alle Risiken sorgfältig geprüft; sie werde durch verstärkte Gaslieferungen der Sowjets keineswegs von Moskau politisch abhängig.
Bei dem größten Geschäft, das die deutsche Industrie je abgeschlossen hat, sollen Mannesmann und andere Firmen 5000 Kilometer Pipeline liefern, die Sowjets schicken dafür dann von 1986 an jährlich 40 Milliarden Kubikmeter Gas nach Westeuropa.
Die Bundesrepublik, so rechnete Lambsdorff vor, würde um 1990 maximal 24 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus der Sowjet-Union pro Jahr beziehen. Das sei zwar knapp ein Drittel des deutschen Erdgasverbrauchs, mache aber nur rund sechs Prozent des Primärenergie-Verbrauchs in der Bundesrepublik aus. Saudi-Arabien beispielsweise decke dagegen mit seinen Öllieferungen schon heute über neun Prozent des deutschen Verbrauchs an Primärenergie.
Da ein Großteil des sibirischen Gases in Kraftwerken verfeuert werden soll, in denen auch andere Brennstoffe eingesetzt werden können, wären von den 24 Milliarden etwa 13 Milliarden Kubikmeter, so die Bonner Rechnung, kurzfristig ersetzbar. Und auch der Rest könne aus Speichern in der Bundesrepublik und durch erhöhte Bezüge von anderen Lieferanten etwa ein Jahr lang ausgeglichen werden.
»Sie müssen sich einmal in die Situation eines Landes versetzen«, verteidigte der Deutsche das Geschäft, »das fast vollständig von Energie-Einfuhren abhängig ist.« Gas sei heutzutage nicht mehr so leicht zu bekommen. Der Iran sei als Lieferant ausgefallen, Algerien stelle unannehmbare Forderungen, die Norweger zögerten, und selbst der treueste Lieferant, Holland, kann die jetzigen Lieferungen nicht mehr lange aufrechterhalten.
Aber der Notfall -- daß nämlich die Sowjets eines Tages die Lieferungen stoppten -- werde gar nicht erst eintreten, versicherte Lambsdorff in Washington. Moskau habe gute Gründe, nicht am Gashahn zu drehen.
Fast zwei Drittel ihrer westlichen Devisen erlösen die Sowjets derzeit aus dem Ölexport. Das allerdings könnte sich bald ändern: Die Sowjet-Union braucht ihr Erdöl für sich allein.
An seine Stelle soll das reichlich vorhandene Gas treten. Der neue sowjetische Fünf-Jahres-Plan sieht eine Steigerung der Gasförderung um 50 Prozent vor. Die Deviseneinnahmen -- allein das Gasgeschäft mit der Bundesrepublik brächte nach heutigen Preisen pro Jahr zwei Milliarden Mark -- sind fest eingeplant.
Überdies wies Lambsdorff seine amerikanischen Gesprächspartner darauf hin, daß die neue 5000-Kilometer-Pipeline von der nordsibirischen Jamal-Halbinsel bis an die Grenze der Bundesrepublik ausschließlich für die Belieferung Westeuropas gebaut werde. Ein Lieferstopp würde das Milliardending zu Schrott machen -- und nicht nur Deutschland, sondern auch die anderen Abnehmer Frankreich, Belgien, die Niederlande, Italien, Österreich sowie Schweden und die Schweiz treffen.
Die Bundesregierung habe deshalb, so Lambsdorff in Washington, die deutsche Gasindustrie schon vor etwa einem Jahr wissen lassen, daß »aus politischen Gründen kein Anlaß besteht, das Geschäft zu verhindern«.
Das verstehe er ja alles, beteuerte der amerikanische Außenminister nach dem langen Vortrag seines Besuchers. Nur sollten die Deutschen doch auch die internationale Lage bedenken und das russische Hegemonialstreben beachten. »Da kann man eben nicht alle Geschäfte machen«, fand der General.
Resigniert gestand der auch auf englisch redegewandte Lambsdorff nach seinem Treffen mit Haig ein: »Ich glaube nicht, daß ihn meine Argumente überzeugt haben.«
Das konnte Lambsdorff wohl auch nicht erwarten. Die Männer der Regierung S.23 Ronald Reagan sind, wenn es um die Russen geht, an rationalen Argumenten gar nicht interessiert.
Die Vorbehalte in Washington betreffen keineswegs nur das spektakuläre Gasgeschäft. Die Deutschen müssen sich wohl darauf einstellen, daß alle Ostgeschäfte von den Amerikanern mit Argwohn verfolgt werden.
In einer Studie unter dem Titel »Das sowjetische Erdgas-Geschäft und dessen Bedrohung für den Westen« hatte das Washingtoner Institut für strategischen Handel, das US-Präsident Reagan nahesteht, Anfang des Jahres die neue Richtung angegeben. Osthandel schafft danach nicht -- wie es die Bundesregierung sieht -- gegenseitige Abhängigkeiten, die Krisen vermeiden helfen.
Osthandel wie das Gas-Röhren-Geschäft verhilft nach Lesart der amerikanischen Kommunistenfresser allein dem Osten zu westlicher Technologie -- und das auch noch auf Kredit. Er setze Mittel für Moskaus Rüstung frei.
Lambsdorff und auch Genscher meinen zwar nicht, daß die Reagan-Mannschaft versuchen wird, mit politischem Druck auf Bonn das Gasgeschäft zu verhindern. Aber zu einer Zeit, da der neue Präsident gerade dabei ist, seine harte Gangart gegenüber Moskau zu demonstrieren, käme den Amerikanern ein Milliardengeschäft Europas mit dem Gegner im Osten denkbar ungelegen. Später im Jahr wär's genehmer.
Diesen Wunsch wenigstens kann Bonn den Amerikanern aller Voraussicht nach erfüllen -- ohne eigenes Zutun. Und vielleicht fällt das Geschäft zur Freude der Amerikaner sogar kleiner aus, als bisher geplant.
Zwar haben deutsche Firmen inzwischen beim Wirtschaftsminister beantragt, er möge das Erdgas-Tauschgeschäft mit der staatlichen Hermes-Bürgschaft absichern. Aber zur Zeit ist noch fraglich, ob die deutschen Banken wie zugesagt tatsächlich den Sowjets zehn Milliarden Mark Kredit geben werden.
Vor seiner Abreise in die USA hatten führende deutsche Bankiers beim Wirtschaftsminister angerufen: Sie wollten wissen, ob denn das Geschäft angesichts des politischen Drucks aus Washington noch laufen werde.
Nicht Angst allerdings, sondern Hoffnung ließ die Bankiers zum Hörer greifen -- Hoffnung, daß sich ein für sie schlechtes Geschäft noch vermeiden läßt. In einer ersten Verhandlungsrunde hatten sie nämlich die zehn Milliarden mit einer Laufzeit von zehn oder gar 13 Jahren zum Spottzins von 7,75 Prozent pro Jahr angeboten. Der von den Sowjets akzeptierte wirkliche Zins soll bei 9,75 Prozent liegen.
Die zweiprozentige Differenz würde über höhere Preise der Lieferfirmen Mannesmann, Salzgitter und AEG verrechnet werden: Die Industriekonzerne wollten die zwei Prozent den Banken zurückzahlen.
Bei den heutigen Zinsen brächte das den Banken aber dennoch Verluste in Milliardenhöhe. Deshalb ist das Großgeschäft, das zunächst schon sicher schien, zunächst wohl aufgeschoben.
Denn auch durch die Hermes-Bürgschaften wären nur 85 Prozent des Geschäftsvolumens versichert. Bei zehn Milliarden Mark bliebe ein Risiko von 1,5 Milliarden Mark bei den Banken.
Lambsdorff aber will den Banken nicht dabei helfen, das Volumen des Gasgeschäfts und damit ihr Risiko zu verringern. Trotz seiner erfolglosen Gasmission in Washington will der Wirtschaftsminister zu den alten Zusagen stehen, und das nicht nur, weil er das Gas in seine Energieplanung bereits einbezogen hat.
Gehen die Hoffnungen der deutschen Röhren- und Pumpenhersteller doch in Erfüllung, dann ist der deutschen Wirtschaft in den nächsten drei bis vier Jahren ein Auftragsschub in Höhe von zehn Milliarden Mark sicher -- ein Konjunkturprogramm, für das Bonn keine Mark ausgeben müßte.
