Berlin - Deutschland kommt wieder auf die Beine – wenn man den Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vertraut. Schon im kommenden Jahr könne das Minus der öffentlichen Haushalte in der Bundesrepublik auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sinken. Das ist nicht nur die Hälfte dessen, was sich Deutschland nach Vorgaben der Brüsseler EU-Kommissare erlauben dürfte. Es ist zudem Meilen besser als in den vergangenen Jahren, in denen der Bund die Maastricht-Kriterien dicke verfehlte. Noch im Jahr 2003 mussten Deutschlands Finanzminister ein Defizit-Minus in Höhe von rund 4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes eingestehen.

Der Aufschwung beschränkt sich nicht nur auf die Kassenlage des Bundes. Auch Ländern und Gemeinden geht es zunehmend besser. In diesem Jahr wird ihr gemeinsames Finanzierungsdefizit zwar noch bei hohen 44,5 Milliarden Euro liegen, schätzen die Berliner Wirtschaftsforscher. Aber schon im kommenden Jahr werde es sich voraussichtlich auf 22,5 Milliarden Euro nahezu halbieren.

Grund für die Finanzwende in der Bundesrepublik ist die gute Verfassung deutscher Unternehmen. Allein die Körperschaftssteuereinnahmen steigen im laufenden Jahr nach Berechnungen der Berliner Wirtschaftsforscher um 32 Prozent, die Gewerbesteuer um 14 Prozent – Tendenz: weiter steigend. "Die Finanzlage der Kommunen hat sich deshalb stark verbessert, daneben entlasten die Umstellung der Sozialhilfe auf das Arbeitslosengeld II und der kommunale Finanzausgleich die Gemeinden", sagt DIW-Finanzexperte Dieter Vesper. Das macht sich bereits in der Finanzstatistik der Kommunen bemerkbar: Erstmals seit dem Jahr 2000 werden die Städte und Gemeinden hierzulande wohl wieder schwarze Zahlen schreiben.

Noch 500 Jahre

Ebenfalls stark rückläufig sind die Finanzierungsdefizite der Länderhaushalte. Hier schlagen unter anderem die schwache Einkommensentwicklung und der Personalrückgang im öffentlichen Dienst zu Buche. Und der Bund selbst profitiert ebenfalls von den steigenden Steuereinnahmen. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung werden im kommenden Jahr wohl 14 Milliarden Euro mehr beim Fiskus landen als die Steuerschätzer noch im Mai dieses Jahres angenommen haben. Immerhin 5,3 Milliarden Euro bleiben dem Bund davon direkt, der Rest fließt an die Länder und Kommunen. Unter dem Strick könnte das Etatdefizit des Bundes somit im kommenden Jahr auf 16,6 Milliarden Euro sinken; derzeit ist es mit 32,9 Milliarden Euro noch doppelt so hoch.