Stabilitätspakt: Defizit noch geringer als erhofft - DER SPIEGEL
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Stabilitätspakt Defizit noch geringer als erhofft

Ein Defizit von 2,6 Prozent - nach Jahren der Verletzung des Stabilitätspakts galt das schon als Erfolgsmeldung. Jetzt geben höhere Staatseinnahmen Anlass zu der Hoffnung, dass sogar diese Prognose noch zu pessimistisch war.
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Berlin- Das deutsche Defizit wird im laufenden Jahr noch erheblich niedriger ausfallen als bislang angenommen. "Wir werden den Wert von 2,6 Prozent deutlich unterschreiten", sagte heute ein Experte der Großen Koalition der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin. Ein anderer stimmte der Einschätzung zu. In den Reihen der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hieß es, ein solches Szenario sei nicht unwahrscheinlich. Im besten Fall könne der Defizitwert nahe zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) liegen.

Bestätigung kam auch aus dem Bundesfinanzministerium. Bei anhaltend guter Einnahmenentwicklung für die Staatskassen könne auch das Staatsdefizit für 2006 noch weiter sinken, sagte Ministeriumssprecher Torsten Albig "Wenn sich die Einnahmen weiterhin so positiv entwickeln, kann es durchaus sein, dass wir nochmals positiven Justierungsbedarf haben". Eine genaue Zahl wollte er nicht nennen, sagte aber, die 2,6 Prozent Defizit, die das Ministerium für das laufende Jahr nach Brüssel gemeldet hatte, seien bereits "ambitioniert".

Deutschland wird im laufenden Jahr erstmals seit vier Jahren wieder den europäischen Stabilitätspakt einhalten. Dieser erlaubt nur eine Neuverschuldung von maximal drei Prozent des BIP. Finanzminister Peer Steinbrück hatte der EU-Kommission erst Ende September gemeldet, das Defizit werde 2006 voraussichtlich 2,6 Prozent betragen. Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind laut Ministerium im September um 7,9 Prozent weiter gestiegen.

mik/dpa-AFX/Reuters