Steinbrücks Idee: Gratis-Tagesstätten für weniger Kindergeld - DER SPIEGEL
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Steinbrücks Idee Gratis-Tagesstätten für weniger Kindergeld

Bislang hat Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vehement für den kostenlosen Kindergarten gekämpft, während Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) das, die Haushaltslage im Blick, ablehnte. Jetzt hält er die Gratisbetreuung doch noch für finanzierbar.
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Berlin - Wenn das Kindergeld gekürzt werde, so Steinbrücks Überlegung, dann wäre die Finanzierung kostenloser Kindergartenplätze möglich. Er halte eine Diskussion darüber für keineswegs abwegig, sagte Steinbrück heute auf einer Buchpräsentation in Berlin.

"Ich vermute mal, dass wir mit einer Kürzung des Kindergeldes um vier bis sechs Euro eine Menge Geld zusammenkriegen könnten, um die Gebührenfreiheit für Kindergärten in der Bundesrepublik Deutschland zu organisieren", sagte er. Aus der Finanzierung der individuellen Förderung könne so eine Infrastruktur finanziert werden.

Das Kindergeld beträgt seit 2002 für die ersten drei Kinder je 154 Euro. Für jedes weitere zahlt der Staat 179 Euro im Monat. Nach Berechnungen des Finanzministeriums würde eine Kürzung des aufwändigsten familienpolitischen Förderinstruments um fünf Euro rund 1,1 Milliarden Euro einsparen. Die kommunalen Spitzenverbände hatten die Kosten für einen vollständigen Erlass der Gebühren für einen Kindergartenplatz allerdings auf zwei bis drei Milliarden Euro beziffert.

Die Diskussion über einen kostenlosen Kindergarten war von Vertretern der Union und SPD angesichts des neuen Tiefstands der Geburtenrate eröffnet worden. Sie hatten angekündigt, sämtliche Förderinstrumente in der Familienpolitik auf den Prüfstand stellen zu wollen. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte gesagt, zu den Überlegungen zur zielgenaueren Einsetzung von Familienleistungen gehörten auch kostenfreie Kindergartenplätze.

kaz/Reuters