Steuerausfälle Eichel steht vor Milliardenproblem
Berlin - Gut zwei Wochen vor der amtlichen Steuerschätzung sickern erste Informationen durch, wie das Ergebnis aussehen wird. Die "Berliner Zeitung" berichtet unter Berufung auf Kreise der Länderfinanzminister, dass sich die neuen Steuerausfälle aller Gebietskörperschaften für die Jahre 2004 und 2005 auf hochgerechnet 20 Milliarden Euro belaufen werden. Um diesen Betrag würden die Schätzer ihre Prognose vom November letzten Jahres reduzieren.
Gründe dafür sind dem Bericht zufolge die schlechter als erwartet laufende Konjunktur, die zu Ausfällen von zirka vier Milliarden Euro führen soll. Außerdem müsse Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) kräftige Abstriche an seiner Kalkulation im Rahmen der Steueramnestie machen, die deutlich weniger Kapital aus dem Ausland zurückgeholt habe als ursprünglich erhofft. Ebenfalls enttäuschend sollen die steuerlichen Einnahmen aus der Bekämpfung der Schwarzarbeit sein. Schließlich sei aufgrund unverändert schwachen Konsums auch die Umsatzsteuer nicht wie erwartet angesprungen.
Auf endgültige Zahlen wird sich der Arbeitskreis Steuerschätzung, zu dem Experten aus Bundesregierung, Bundesbank und führenden Wirtschaftsforschungsinstituten im Mai und im November jeden Jahres zusammenkommen, im Rahmen seines nächsten Treffens am 13. Mai verständigen.