Steuerplus: Bund und Länder machen weniger Schulden - DER SPIEGEL
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Steuerplus Bund und Länder machen weniger Schulden

Bund und Länder leben nach wie vor erheblich über ihre Verhältnisse. Dass der Schuldenstand ein wenig langsamer gestiegen ist, als ursprünglich kalkuliert, ist weniger auf Ausgabendisziplin zurückzuführen als vielmehr auf ein Plus an Steuereinnahmen.
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Wiesbaden - 2005 gaben Bund, Länder und Gemeinden unter dem Strich 57,1 Milliarden Euro mehr aus, als sie einnahmen, wie das Statistische Bundesamt heute unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse der Kassenstatistik berichtete. Trotzdem wird der eine oder andere Haushälter die Zahlen als Erfolg verkünden. Denn die Finanzierungslücke fiel geringer aus als befürchtet. Dank unerwartet hoher Steuereinnahmen mussten 8,1 Milliarden Euro weniger an Krediten aufgenommen werden, als im Vorjahr.

Den stärksten Rückgang verzeichnete demnach der Bund, dessen Defizit mit 31,4 Milliarden Euro um 8,4 Milliarden Euro geringer ausfiel als 2004. Die Länder bauten ihre Defizite um 1,1 Milliarden Euro ab, die deutschen Städte und Gemeinden um 1,6 Milliarden Euro. Die Sozialversicherung wies allerdings wegen des höheren Defizits in der Rentenversicherung und eines geringeren Überschusses bei den gesetzlichen Krankenkassen 2005 ein Finanzierungsdefizit von 3,3 Milliarden Euro aus.

Insgesamt flossen auf der Einnahmeseite 2005 mit 827,2 Milliarden Euro 1,1 Prozent mehr Steuergelder in die öffentlichen Kassen als im Vorjahr, wie es weiter hieß. Vorrangig wegen der Anfang 2005 eingeführten Lkw-Maut stiegen auch die Gebühreneinnahmen deutlich um 11,5 Prozent auf 26 Milliarden Euro. Aus wirtschaftlicher Tätigkeit flossen mit 17,3 Milliarden Euro sogar 22 Prozent mehr Einnahmen in die Haushaltskassen. Der Verkauf von Tafelsilber schlug dagegen deutlich geringer zu Buche als im Vorjahr: Die Einnahmen aus Beteiligungsveräußerungen schrumpften um 17,3 Prozent auf elf Milliarden Euro.

Den Einnahmen der Haushalte von insgesamt 944,4 Milliarden Euro standen laut Statistik Ausgaben von gut einer Billion Euro gegenüber. Dabei gingen die Personalausgaben im öffentlichen Dienst leicht um 0,4 Prozent auf 183,9 Milliarden Euro zurück; rückläufig waren auch die Ausgaben für Zinsen und Sachinvestitionen. Dagegen stiegen die Ausgaben für soziale Leistungen um 0,5 Prozent auf knapp 370 Milliarden Euro; die laufenden Sachaufwendungen legten um drei Prozent auf 223,6 Milliarden Euro zu.

Gedeckt wurde das öffentliche Finanzierungsdefizit durch eine Nettokreditaufnahme von 49,6 Milliarden Euro, zudem in der Hauptsache durch Kassenkredite und die Auflösung von Rücklagen. Der Stand der öffentlichen Kreditmarktschulden erhöhte sich zum Jahresende 2005 auf 1,44 Billionen Euro, wie die Behörde weiter errechnete.

mik/afp