Steuerschätzung: Eichel droht die Etat-Explosion - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Steuerschätzung Eichel droht die Etat-Explosion

Hiobsbotschaft für Hans Eichel: Der Finanzminister und seine Kollegen in den Ländern müssen in diesem Jahr offenbar mit beträchtlichen Steuerausfällen rechnen - und gleichzeitig mit ungeplant hohen Ausgaben.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Berlin - In diesem Jahr müssen Bund und Länder nach einem Bericht des "Handelsblatts" mit Steuerausfällen in Höhe von insgesamt 15 Milliarden Euro rechnen. Die Zeitung beruft sich in ihrem Bericht auf Steuerschätzerkreise. Sie gingen davon aus, dass allein dem Bund im Vergleich zur vergangenen Steuerschätzung vom November 2002 ein Minus von bis zu sechs Milliarden Euro drohe. Die amtliche Steuerschätzung soll kommende Woche vorgestellt werden.

Statt der erwarteten 458,5 Milliarden Euro Einnahmen dürften Bund, Länder und Gemeinden nach den Prognosen der Steuerschätzer dieses Jahr nur 448 bis 450 Milliarden Euro kassieren, so die Zeitung. Die Experten erwarteten, dass bei einem Wirtschaftswachstum 2003 unterhalb der Regierungsprognose von 0,75 Prozent weitere Milliarden Mindereinnahmen die Folge wären. Die Regierungsprognose wird aber von vielen Konjunkturforschern für übertrieben optimistisch gehalten.

Auch auf der Ausgabenseite rechneten die Experten mit neuen Belastungen. Ihrer Ansicht nach könnte der von der Bundesanstalt für Arbeit für dieses Jahr erwartete Zuschuss von bis zu 7,5 Milliarden Euro auf über zehn Milliarden Euro steigen.