KONJUNKTUR Streik gegen Schröder?
Der Kanzler nahm sich Zeit, viel Zeit. Einen ganzen Abend lang saß Gerhard Schröder kurz vor dem vorläufigen Scheitern der aktuellen Tarifrunde in einem Magdeburger Nobelhotel mit der Spitze der IG Metall beisammen und betrieb Seelenmassage.
Ein Streik? Lasst das mal. Ein wochenlanger Tarifkonflikt? Absolut unvernünftig. Solch ein Arbeitskampf, ließ der Spitzengenosse von der SPD seine Kollegen von der IG Metall wissen, gefährde den Aufschwung - und damit seine Wiederwahl.
Als der Kanzler sich verabschiedete, ließ er eine deutliche Warnung zurück: »Damit das klar ist«, donnerte er, »ich gewinne die Wahl. Und wenn nicht, dann seid ihr schuld.« Es hat alles nichts genutzt.
Ohne Rücksicht auf Kanzler und Konjunktur will die mächtigste Gewerkschaft der Republik ihre Truppen von diesem Montag an in den ersten großen Streik seit sieben Jahren schicken. Um ihrer Forderung nach »Geld, Geld, Geld« (IG-Metall-Vize Jürgen Peters) Nachdruck zu verleihen, sollen in dieser Woche rund 100 000 Metaller den traditionell wichtigen Bezirk Baden-Württemberg lahm legen.
Es geht ums Prestige. Mit dem Streik will IG-Metall-Boss Klaus Zwickel nicht nur beweisen, dass seine Gewerkschaft höhere Lohnzuwächse durchfechten kann als jede andere. Er will auch ein Zeichen gegen die »Macht des Geldes« und »die Krake des Neoliberalismus« setzen.
Dafür hat sich die Traditionsorganisation diesmal etwas richtig Neues einfallen lassen: den »Flexi-Streik«. Mit kurzen, tageweisen Ausständen bei wechselnden Unternehmen wollen die Metaller ihre Kampfkasse schonen und zugleich Druck vor allem auf die Automobilkonzerne ausüben. So will Zwickel sein Hauptziel erreichen: die Arbeitgeber »möglichst schnell« wieder an den Verhandlungstisch zwingen.
Dass die IG Metall die Lohnschlacht früher oder später gewinnen wird, steht außer Frage. Wenn sich die Kontrahenten nach einigen Tagen oder Wochen Arbeitskampf wieder zusammensetzen, werden sie nach der üblichen rituellen Nachtsitzung einen Lohnabschluss von rund vier Prozent - oder vielleicht sogar darüber - verkünden. Mehr jedenfalls, als selbst gewerkschaftsnahe Ökonomen für vertretbar halten.
»Die haben nicht begriffen, was sie anrichten«, klagt ein Schröder-Berater. Eine Vier vor dem Komma, das verkrafte die Volkswirtschaft nur noch unter Schmerzen. Die Metallrunde - am Ende ein Streik gegen Schröder?
Schon jetzt schleppt sich die Bundesrepublik mehr schlecht als recht aus der Krise. Mag die SPD auch auf großformatigen Wahlplakaten mit vier steil aufwärts gerichteten Pfeilen verkünden, dass der Aufschwung komme (Motto: »Alles zeigt nach oben") - die Realität sieht, vorerst zumindest, anders aus.
Wichtige Konjunkturkurven wie der angesehene Ifo-Index, den die Wahlkampfmanager der Genossen aufs Plakat hievten, brechen ein. Das »Handelsblatt« veröffentlichte am vergangenen Freitag auf seiner Titelseite eine »korrigierte Fassung« des SPD-Plakats: Vier Pfeile, die nicht mehr nach oben weisen - sondern nach unten.
Selbst Wirtschaftsminister Werner Müller räumt ein, dass die Lage kritisch ist. Die Pleitewelle rollt ungebremst, die Umsätze im Einzelhandel brachen ein, die Schwergewichte der Börse, allen voran die T-Aktie, liegen danieder.
Allein ein Boom bei den Exporten könnte das Wachstum beflügeln. Doch Tag für Tag vermelden die Gazetten düstere Nachrichten, die zeigen, wie labil die Lage der Weltwirtschaft noch immer ist.
In den USA müssen Konzerne wie AOL/Time Warner riesige Abschreibungen vornehmen oder stehen wie Worldcom auf der Kippe. Selbst Notenbank-Chef Alan Greenspan hält einen neuerlichen Absturz der US-Konjunktur für möglich.
Im Nahen Osten könnte sich der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu einem Flächenbrand ausweiten - mit fatalen Folgen für den Ölpreis. Zudem droht der Handelskonflikt zwischen den USA und Europa zu eskalieren. Die Amerikaner erhöhten ihre Zölle für Stahlimporte, Brüssel droht mit Vergeltung. US-Regierungsvertreter warnen, der Konflikt besitze die Sprengkraft einer »Nuklearwaffe«.
Und nun, in dieser unsicheren Lage, wollen Zwickel und Co. ausgerechnet jenen Sektor der deutschen Wirtschaft blockieren, der wie kein anderer zum Export beiträgt: 61,4 Prozent aller Ausfuhren stammen aus der Metall- und Elektroindustrie, ein Viertel davon liefert der Maschinenbau, über ein Drittel die Automobilindustrie.
Der Arbeitskampf birgt eine doppelte Gefahr: Zum einen drohen, wenn sich der Ausstand über Wochen hinzieht, spürbare Produktionsausfälle. Zum anderen könnte ein allzu hoher Abschluss die Kosten der Unternehmen deutlich steigern - mit längst bekannten Konsequenzen: Firmen sähen sich genötigt, Jobs ins Ausland zu verlagern oder gar zu streichen.
Immer deutlicher zeigt sich nun: Das Tarifsystem, seit Jahren geprägt von Arbeitgebern und Gewerkschaften der Metallindustrie, ist nicht mehr zeitgemäß. Während in nahezu allen Industrieländern die Löhne nach Branchen und Betrieben differenziert werden, marschiert Deutschland noch immer im Gleichschritt. Was die Metallindustrie aushandelt, wird zum Maßstab für die gesamte Wirtschaft erklärt - auch für Branchen mit deutlich geringerer Produktivität.
Schon hat die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di angekündigt, dass sie sich in ihren Lohnrunden an der Metallermarke orientieren wird. Vom Not leidenden Einzelhandel über den angeschlagenen Bankensektor bis zum Öffentlichen Dienst - überall will Ver.di ähnliche Lohnzuwächse erkämpfen wie die IG Metall.
Das Einheitslohnprinzip hat sich zu einer Beschäftigungsbremse ersten Ranges entwickelt, glaubt der Kölner Arbeitsmarktforscher Wolfgang Streeck: Unter dem Lohndruck der Metaller müsse die Wirtschaft immer mehr Beschäftigte in die Arbeitslosigkeit oder Frührente schicken.
Wie sehr derlei den Arbeitsmarkt belastet, zeigt der internationale Vergleich: In kaum einem anderen Land sind die Bruttolöhne flächendeckend so hoch wie in Deutschland. Dafür fällt in kaum einem anderen Land das Job-Wachstum so bescheiden aus.
Unter den Folgen haben inzwischen sogar die Gewerkschaften zu leiden. Um dem Lohndruck zu entgehen, sind viele Metallbetriebe aus dem Tarifsystem geflüchtet. Manche haben mit der IG Metall einen günstigeren Haustarif geschlossen. Andere sind aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten oder haben sich stillschweigend mit dem Betriebsrat geeinigt, von den tariflichen Einheitsregeln abzuweichen.
Eine Untersuchung des Kölner Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung zeigt: Fast jedes zweite Großunternehmen hat in den vergangenen Jahren ein so genanntes »betriebliches Bündnis für Arbeit« geschlossen. Was die Max-Planck-Forscherin Britta Rehder zum neuen »Standardinstrument der Arbeitsbeziehungen« erklärt, haben einsichtige Gewerkschafter längst als Sprengsatz für ihre traditionelle Tarifstrategie erkannt.
Da können sie noch so hohe Lohnabschlüsse durchsetzen: Entweder gelten ihre Tarife für immer weniger Beschäftigte, oder die Erfolge werden durch betriebliche Absprachen relativiert.
So wird es auch diesmal sein. Während sich die Metaller im Südwesten die roten Streikschürzen umhängen, denken Betriebsräte und Unternehmenschefs, wie etwa bei der Schmiedeberger Gießerei GmbH in der Nähe von Dresden, schon darüber nach, wie sie den sich abzeichnenden Abschluss umgehen können.
Der 155-Mann-Betrieb stellt Kompressorgehäuse, Pumpenteile und Bremsscheiben für Autohersteller und Maschinenbauer her. Klassische Metallindustrie eben: Eisenteile fallen scheppernd in die Schmelzöfen, Funken sprühen, Schlacke glüht. Viel ist damit nicht zu verdienen.
Trotzdem ist der Betrieb weiter im Arbeitgeberverband. Ein Abschluss von vier Prozent aber, wie er sich jetzt abzeichnet? »Nicht drin«, sagt Geschäftsführer Dietrich Haselwander. Da bliebe ja »kaum etwas für Investitionen oder Lehrlingsausbildung übrig«. Der Gießereiboss hat sich deshalb schon vor Wochen mit seinen Betriebsräten verständigt.
Die Löhne werden in diesem Jahr lediglich etwas stärker erhöht als die Preise. Dafür kriegen am Jahresende alle das volle Weihnachtsgeld, wenn's gut läuft.
Zulässig? Eigentlich nicht, aber die Belegschaft zieht mit. »Natürlich würden wir auch lieber 50 Euro mehr im Monat verdienen«, sagt der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Hanfried Quinger. »Aber wir haben nach der Wende schon so viel Betriebe Pleite gehen sehen, da sind uns die Arbeitsplätze nun mal wichtiger.«
Auch in etablierten Westfirmen ist es längst gang und gäbe, die jährlichen Lohnabschlüsse an die Praxis im Betrieb anzupassen. Die Sennheiser Electronic GmbH im niedersächsischen Wedemark etwa, die Kopfhörer und Mikrofone herstellt, steigerte ihren Umsatz in den vergangenen zwei Jahren um rund 40 Prozent.
Trotzdem will Geschäftsführer Rolf Meyer mit Betriebsratschef Manfred Duwe auch in diesem Jahr wieder verhandeln, wie das Tarifergebnis um das »Sennheiserspezifische« ergänzt werden kann.
So zahlt Sennheiser seit dem vergangenen Jahr ein Weihnachtsgeld von 75 oder 100 Prozent eines Monatslohns - je nach Unternehmenserfolg. Der Tarifvertrag schreibt gerade mal 55 Prozent fest. Dafür aber müssen die Sennheiser-Angestellten zu bestimmten Zeiten auch ohne Überstundenzuschläge mehr arbeiten, als der Tarif vorsieht: etwa zu Jahresbeginn, wenn wegen der vielen Feiern zum chinesischen Neujahrsfest regelmäßig die Asien-Produktion erhöht werden muss.
Flächentarif? Das ist inzwischen »mehr so eine Orientierungsmarke«, sagt Gewerkschafter Duwe.
Dass der Flächentarif in seiner jetzigen Form kaum zu halten sein wird, haben inzwischen selbst wichtige Gewerkschafter kapiert. Gemeinsam mit seinem badenwürttembergischen Bezirksleiter Berthold Huber hatte IG-Metall-Chef Zwickel deshalb schon vor Monaten für eine radikale Reform des Lohnsystems plädiert.
E in Teil der Tariferhöhung sollte demnach künftig vom Erfolg des Unternehmens abhängen. Doch mit seinem Vorstoß scheiterte Zwickel nicht zuletzt am eigenen Vize Peters (siehe Interview Seite 100).
Solange sich die IG Metall an ihren Steinzeit-Modellen festkrallt, so lange wird zum internationalen Deutschlandbild nicht nur die rote Metallerfahne, sondern auch die rote Laterne gehören. Ökonomen sind überzeugt: Auch das starr zementierte Tarif- und Arbeitsrecht wirft das einstige Modell Deutschland in immer mehr Bereichen zurück: Im Vergleich von 49 Ländern, so war vorige Woche im »World Competitiveness Yearbook« des IMD-Instituts aus Lausanne nachzulesen, liegt die Bundesrepublik auf dem letzten Platz.
Mit einer Wachstumsrate von unter einem Prozent wird die hiesige Wirtschaft in diesem Jahr sogar noch langsamer zulegen als alle vergleichbaren Volkswirtschaften Europas. Kein Wunder, dass schon wieder eine heftige Standortdebatte in Gang kommt.
Edmund Stoiber, Schröders Herausforderer, hat die Schlusslicht-Frage zu seinem wichtigsten Wahlkampfthema gemacht: Letzter, Letzter, Letzter - ausgerechnet wir Deutschen. Das ist seine düstere Botschaft.
Doch aus Angst vor den Gewerkschaften bleibt auch der CSU-Chef bei seinen Reformvorschlägen vage. »Der Flächentarif wird nicht angetastet«, verkündete er vorige Woche ausgerechnet in der Mitgliedszeitschrift der IG Metall.
Angefacht wird die Diskussion derzeit vor allem von den üblichen Verdächtigen, den Lobbyisten der Wirtschaft. »Deutschland ist in einer bedrohlichen Lage«, warnt etwa der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages, Ludwig Georg Braun. Die Situation, so meint er allen Ernstes, sei kaum besser als im bankrotten Argentinien: »In beiden Ländern fehlt der wirkliche Wille zur Reform.«
Zusätzlich an Fahrt gewinnen dürfte die Debatte, wenn auch noch die wichtigste Verkaufshilfe der deutschen Exportindustrie wegfällt: der billige Euro. Schritt für Schritt entfernt sich die Währung derzeit von ihren Tiefstständen, allein seit Anfang Februar legte sie gegenüber dem US-Dollar um fast sechs Prozent zu - und verteuert damit die deutschen Ausfuhren. »Die Märkte sind beunruhigt«, sagt Dustin Reid, Währungsexperte der Investmentbank UBS Warburg.
Nur der Kanzler ist - noch - ganz ruhig. Was soll er auch tun? Euro und Dollar hat er nicht im Griff, die labile Weltkonjunktur ebenso wenig. Und die Verhandlungen von Metallarbeitgebern und IG Metall kann er auch nur sehr begrenzt beeinflussen.
Also lauert er. Beobachtet missmutig die schlechten Wirtschaftsdaten. Und wartet auf eine Gelegenheit.
Vielleicht, orakeln seine Strategen, ergibt sich diese Chance ja im August. Dann legt die Hartz-Kommission ihr Gutachten vor. Jenes Gremium, das Schröder im Frühjahr nach dem Statistikskandal bei der Bundesanstalt für Arbeit einberufen hat. Die Experten unter Führung des VW-Personalchefs Peter Hartz wollen Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes vorlegen - eine mögliche Steilvorlage für den Kanzler.
Was zu tun ist, wissen seine Berater in Berlin eigentlich schon seit langem. Doch bisher hat Schröder alle Forderungen nach mehr Flexibilität, nach gelockerten Tarifverträgen und stärkeren Eingriffen in die Sozialprogramme stets abgelehnt.
Das könne er seinen eigenen Parteigenossen und den Gewerkschaften nicht zumuten, so Schröders Bilanz: »Die haben mich schließlich groß gemacht.«
Vielleicht machen ihn die Gewerkschaften jetzt auch wieder klein.
MICHAEL SAUGA, ULRICH SCHÄFER, KLAUS WERLE