Streit über Waffenembargo Hickhack um Chinas Airbus-Käufe
New York/Peking/Berlin - Das "Wall Street Journal" zitiert einen Sprecher der für Flugzeugkäufe zuständigen Behörde in Peking, wonach eine Vorvereinbarung zum Kauf einer nicht genannten Zahl von A380-Maschinen durch das Waffenembargo erschwert werde.
An dem Airbus-Modell mit 555 Sitzen sind dem Bericht zufolge die Fluglinien China Eastern Airlines, China Southern Airlines und Air China interessiert. Ein Airbus-Sprecher hatte dem Blatt zufolge im vergangenen Monat erklärt, es gebe einen Vorvertrag für den Verkauf von fünf A380 an eine asiatische Fluglinie. Airbus betrachtet China als einen seiner wichtigsten Wachstumsmärkte der kommenden Jahre.
Die chinesische Regierung hat den Bericht zurückgewiesen. "Für jede Art von Geschäftsvertrag ist es die Sache der beteiligten Unternehmen, eine Entscheidung zu treffen. Das hat nichts mit dem Waffenembargo zu tun", sagte der stellvertretende Außenminister Zhang Yesui. Er sei überrascht über die Vorstellungskraft des Journalisten, der den Artikel geschrieben habe.
Schröder will Embargo aufheben
China drängt seit langem auf eine Aufhebung des Waffenembargos, das die EU nach der blutigen Niederschlagung des Protestes von Demokratieanhängern auf dem "Platz des Himmlischen Friedens" in Peking 1989 verhängt hatte. Das Thema soll auch in der kommenden Woche beim Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder in China zur Sprache kommen.
Schröder hat sich für eine Aufhebung des Embargos ausgesprochen und wird dabei von Frankreich unterstützt. Großbritannien hat hingegen erklärt, eine Aufhebung des Stopps könne den Eindruck erwecken, die EU stelle wirtschaftliche Interessen über Demokratie und Menschenrechte.
Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Freitag in Berlin, die Regierung bleibe bei ihrer Haltung und werde auch in der Europäischen Union für eine Aufhebung des Embargos werben. In Regierungskreisen hieß es, da China Reformen eingeleitet habe und auch bei der Einhaltung der Menschenrechte Fortschritte gemacht habe, müsse es möglich sein, das Embargo aufzuheben.