Stromkonzerne: Kartellwächter drohen mit Verbot - DER SPIEGEL
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Stromkonzerne Kartellwächter drohen mit Verbot

Deutsche und europäische Kartellwächter haben schwere Bedenken gegen die Fusionsvorhaben VEBA/VIAG und RWE/VEW. Sie wolle die beiden Zusammenschlüsse in der geplanten Form nicht genehmigen.
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Berlin/Brüssel - Bundeskartellamt und Europäische Kommission warnten übereinstimmend vor den beiden geplanten Fusionen. Es entstünde so ein marktbeherrschendes Duopol. EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti teilte am Freitag in Brüssel mit, eine Genehmigung des Zusammenschlusses von VIAG und VEBA erscheine nur auf der Basis "weit reichender Zusagen" möglich. Das Bundeskartellamt sieht den Zusammenschluss der Energiekonzerne RWE AG und VEW AG zum drittgrößten Stromkonzern Europas nach eigenen Angaben derzeit als nicht genehmigungsfähig an.

Nach Ansicht von Monti würde der geplante Zusammenschluss von Veba und Viag die Wettbewerbsbedingungen auf dem deutschen Strommarkt "erheblich verschlechtern" und damit den Erfolg der Liberalisierung des Strommarktes in Frage stellen. Zugleich würde der grenzüberschreitende Handel mit Strom erschwert und damit der Öffnung der nationalen Strommärkte in der EU entgegenwirken.

VEBA und VIAG äußerten sich dennoch zuversichtlich, dass ihre Fusion zur E.ON AG von der Kommission unter Auflagen doch genehmigt wird. VEBA-Chef Ulrich Hartmann und VIAG-Chef Wilhelm Simson erklärten in einer gemeinsamen Stellungnahme: "Wir erwarten aber, dass wir uns von einzelnen Beteiligungen trennen müssen." Die Firmenchefs zeigten sich zuversichtlich, "zu einer vertretbaren Lösung" zu kommen.

Nach den beiden Fusionen würden die Unternehmen nach Berechnungen der EU-Kommission über 80 Prozent der deutschen Stromerzeugung und über 80 Prozent des Übertragungsnetzes kontrollieren.

Das Bundeskartellamt forderte RWE und VEW auf, Vorschläge zur Verbesserung des Wettbewerbs zu machen. "Wir sind weiter offen, über Auflagen als wettbewerbsverbessernde Maßnahmen zu sprechen", hieß es. Ein Sprecher von RWE sagte, man sei optimistisch, die Bedenken des Kartellamts beseitigen zu können. Man erwarte eine Einigung mit dem Amt bis zum 3. Juni.