Subventionsabbau: Spekulation um die 14-Milliarden-Liste - DER SPIEGEL
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Subventionsabbau Spekulation um die 14-Milliarden-Liste

Die Ministerpräsidenten von Hessen und NRW, Roland Koch und Peer Steinbrück, wollen angeblich staatliche Subventionen bis zu 14 Milliarden Euro streichen - die NRW-Regierung bezeichnet entsprechende Berichte als "wilde Spekulation".
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Düsseldorf - Das Einsparvolumen bewege sich in einem Korridor von zwölf bis 14 Milliarden Euro, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Verhandlungskreise. Die ursprünglich geplante Einsparsumme von 15 Milliarden Euro werde zwar nicht erreicht. "Aber wir kommen nah ran", zitierte die Zeitung aus Regierungskreisen in Düsseldorf.

Beide Ministerpräsidenten hatten im Frühjahr Beratungen über Vorschläge für einen Abbau von Subventionen aufgenommen. Steinbrück (SPD) und Koch (CDU) setzten sich dabei ursprünglich das Ziel, die Subventionen in drei Jahren um zehn Prozent zu senken.

Steinbrücks Sprecher bezeichnete die Summe von 14 Milliarden Euro als Spekulation. Er sagte ebenso wie ein Sprecher Kochs, dass das Konzept am 30. September offiziell vorgestellt werde.

Am Dienstag war bekannt geworden, dass sich Koch und Steinbrück grundsätzlich auf Vorschläge für einen umfassenden Abbau staatlicher Subventionen geeinigt hatten. Beide hätten sich auf eine "ehrgeizige Streichliste" verständigt.