Tabakwerbeverbot EU verbannt den Marlboro-Mann
Brüssel - Darauf einigte sich der EU-Ministerrat am Montag. Von dem Verbot werden auch Rundfunk, Internet sowie Sponsoring bei grenzüberschreitenden Großveranstaltungen wie Autorennen oder Konzerte betroffen sein. Deutschland stimmte dagegen, weil es ein Verbot nur für grenzüberschreitende Medien wollte. Großbritannien ging die Regelung nicht weit genug.
Die Bundesregierung hatte ein erstes EU-weites Tabakwerbeverbot im Jahr 2000 vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu Fall gebracht. Die Richter sahen damals die Union nicht für Gesundheitsschutz zuständig. Ob Berlin nun erneut vor das Gericht ziehen will, war zunächst unklar.
Nach Ansicht von EU-Verbraucherschutzkommissar David Byrne, von dem der Vorschlag stammt, besteht ein Zusammenhang zwischen Tabakkonsum und Werbung. Das Rauchen koste jährlich mehr als eine halbe Million Menschen in der EU das Leben.
Den neuen Vorstoß begründet die Brüsseler Behörde angesichts des EuGH-Urteils jedoch nun mit den unterschiedlichen Regeln in den Ländern der Union, die im Sinne des gemeinsamen Binnenmarktes harmonisiert werden müssten. Den Binnenmarkt betreffende Gesetze fallen in die Zuständigkeit der Gemeinschaft.
Das Europäische Parlament in Straßburg stimmte kürzlich bereits für das Werbeverbot. Die deutsche Werbewirtschaft sowie die Verleger lehnen die Vorschläge wegen befürchteter Einbußen strikt ab.
