Teuro-Gipfel: Künast muss alleine diskutieren - DER SPIEGEL
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Teuro-Gipfel Künast muss alleine diskutieren

Dem viel kritisierten Teuro-Gipfel von Verbraucherschutzministerin Renate Künast kommen die Teilnehmer abhanden. Nach dem Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) zieht sich nun auch der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband aus dem Gesprächsforum zurück.
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Berlin - Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Montag, sein Haus habe für das Arbeitstreffen am nächsten Mittwoch von beiden Verbänden eine Absage erhalten. Hintergrund dieser Entscheidung sind Pläne des Verbraucherschutzministeriums, Preissünder im Zusammenhang mit der Euroeinführung auf einer Internetseite namentlich aufzuführen.

"Die Nennung der Unternehmen widerspricht der Vereinbarung auf dem Gipfel, dass es keine Hetzjagd auf vermeintlich schwarze Schafe und damit keinen Pranger geben darf", sagte HDE-Sprecher Hubertus Pellengahr der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Das Verbraucherschutzministerium kritisierte das Verhalten der Wirtschaftsverbände. "Bei uns herrscht ein gewisses Unverständnis darüber, weil wir eigentlich immer davon ausgegangen sind, dass die Wirtschaft ein gewisses Interesse daran haben müsste, nicht pauschal am Pranger zu stehen", sagte der Sprecher.

PR-Aktion zur Bürgerberuhigung

Ende Mai hatte Künast erstmals zum so genannten Teuro-Gipfel geladen. Schon damals war Kritik an der Veranstaltung laut geworden: Die Ministerin hatte bereits im Vorfeld verkündet, dass es keine Maßnahmen gegen Teuro-Sünder geben werde. Zahlreiche Politiker und Verbandsvertreter sprachen deshalb seinerzeit von einer reinen PR-Veranstaltung. Möglicherweise war der Streit um das geplante Internet-Forum ein willkommener Anlass für die Wirtschaftsverbände, sich endgültig aus dem Forum zu verabschieden.

Die Runde aus Politik, Handel und Verbraucherverbänden hatte sich lediglich darauf einigen können, eine Beschwerdeseite im Internet einzurichten. Mit dieser Idee sind Künast und Co. allerdings etwas spät dran: Die Verbraucherschutzzentralen bieten eine entsprechende Webpage mit Beschwerdeforen bereits seit Monaten an.

Nach Darstellung des Verbraucherschutzministeriums sei damals schon vereinbart worden, Firmen namentlich zu aufzuführen. Die Einladung an die Wirtschaftsverbände bestehe trotz der Absage weiter, sagte der Ministeriumssprecher: "Der Tisch steht, die Stühle sind bereit."