Transatlantischer Stahlstreit Bush darf länger nachdenken
Washington - Bush könnte die Aufhebung der Strafzölle schon am Wochenende beschließen und damit der Forderung der WTO nachkommen, hieß es in Kreisen der europäischen Stahlindustrie. Damit würde der Präsident Gegenmaßnahmen der Europäischen Union vermeiden.
Offenbar in Erwartung eines Einlenkens hat die WTO die Frist bis zur Verhängung von Sanktionen verlängert. Demnach haben die USA noch bis zum 10. Dezember Zeit, ihre Zölle zurückzunehmen. Die ursprüngliche Frist wäre am Montag abgelaufen. "Wenn die Verzögerung es den USA erlaubt, ihre protektionistischen Maßnahmen zurückziehen, ist das für alle besser", sagte ein EU-Sprecher in Genf. Die EU hatte angekündigt, notfalls US-Waren im Wert von 2,2 Milliarden Dollar mit Sonderabgaben zu belegen. Auch Japan hatte den USA mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht.
Bush hatte im März 2002 Sonderzölle von bis zu 30 Prozent auf Stahlimporte erlassen, um die heimische Stahlindustrie drei Jahre lang vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Aus dem Umfeld des Präsidenten verlautete laut Nachrichtenagentur Reuters, die Strafzölle hätten bereits Wirkung gezeigt und der Industrie Zeit zu Restrukturierungen gegeben. Offiziell beteuert das Präsidialamt, dass in der Sache noch keine Entscheidung getroffen worden sei.