Transrapid: Grüne wollen Subventionen stutzen - DER SPIEGEL
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Transrapid Grüne wollen Subventionen stutzen

In der rot-grünen Regierungskoalition ist erneut ein Streit um die Förderung des des Magnetschwebezug Transrapid ausgebrochen. Die SPD will die Zuschüsse aufstocken, die Grünen verweisen dagegen auf die Schädlichkeit von Subventionen.
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München - Während das Bundesverkehrsministerium und Teile der SPD die geplanten Mittel für das Projekt um fast 300 Millionen Euro auf 840 Millionen Euro aufstocken wollen, verlangten die Grünen eine Beschneidung der Mittel. "Man muss die Bundeszuschüsse kürzen", sagte ihr Verkehrsexperte Albert Schmidt. "Alle Welt spricht von Subventionsabbau, da darf der Transrapid nicht ausgenommen werden." Notfalls müsse das Projekt verschoben werden.

In einer Zeit, da zudem die Maut-Einnahmen auf Monate hinaus ausfallen, dürfe es keine Erhöhung der Mittel geben. "Es müssen weniger als 550 Millionen Euro sein", sagte er. "Wenn das Geld dann nicht reicht, muss der Transrapid eben auf bessere Zeiten warten."

Sein SPD-Kollege Reinhard Weis widersprach umgehend: "Das kommt nicht in Frage." Der Unterstützung seiner Fraktion ist Weis sich sicher. Es werde wohl eine Mehrheit für die Aufstockung geben, wenn auch in der Fraktion noch keine förmliche Abstimmung stattgefunden habe.

Bayerns Wirtschaftsminister Otto Wiesheu (CSU) begrüßte das erhöhte Engagement des Bundes. Damit sei die Trasse realisierbar. Eine endgültige Entscheidung über die Wirtschaftlichkeit des 1,6 Milliarden Euro teuren Projektes werde zwar erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und Gesprächen mit Bund und der Deutschen Bahn fallen. "Ich glaube aber, dass die Zahlen (der Wirtschaftlichkeit) nach dem Planfeststellungsverfahren positiv sein werden", fügte er hinzu.

Das Bundesverkehrsministerium hatte zuvor erklärt, nach dem Aus für den Metrorapid in Nordrhein-Westfalen gebe es einen Anpassungsbedarf bei der Verwendung der Transrapid-Mittel. Im Zuge dieser Diskussionen gebe es eine Bereitschaft, die Mittel für München aufzustocken. "Dies muss aber im parlamentarischen Raum entschieden werden." Der Sprecher nannte eine Summe in Höhe von 800 Millionen Euro. Nach Informationen aus Koalitionskreisen sollen aber noch 40 Millionen Euro als Entwicklungskostenzuschuss hinzukommen, die nicht direkt der Strecke München zugeordnet seien.

Bayern hatte für die rund 30 Kilometer lange Strecke von der Münchner Innenstadt zum Flughafen Bundeszuschüsse von gut 800 Millionen Euro gefordert. Diese Strecke ist derzeit das einzige deutsche Transrapid-Projekt und soll nach bisherigen Angaben frühestens 2008 in Betrieb gehen. In Schanghai in China soll ebenfalls im nächsten Jahr eine Flughafenanbindung anlaufen. Der Transrapid wird von einem Konsortium aus ThyssenKrupp und Siemens gebaut.