Trotz Schneechaos Ver.di streikt weiter
Berlin/München - Allein in Bayern sollen nach Gewerkschaftsangaben zu Wochenbeginn bei 14 Autobahn- und Straßenmeistereien die Arbeit ruhen. Aufgrund der eingeschränkten Räumdienste müsse mit Behinderungen gerechnet werden, hieß es. "Wir werden unsere Streikaktivitäten von Tag zu Tag steigern", sagte Josef Falbisoner, Landesbezirksleiter von Ver.di Bayern. Für besondere Gefahrenstellen seien allerdings Notdienste im Einsatz.
Nach dem Schneechaos vom Wochenende hat sich die Lage in Bayern wieder etwas entspannt. Die Autobahnen im Freistaat waren nach Polizeiangaben frei befahrbar. Auch der Bahnverkehr konnte auf den meisten Strecken wieder aufgenommen werden. Dennoch behindern riesige Schneemassen weiter das öffentliche Leben. Vielerorts werden erneut Verkehrsprobleme erwartet.
Unterdessen wirft FDP-Generalsekretär Dirk Niebel der Gewerkschaft angesichts der Streiks bei Straßenmeistereien und im Winterdienst "absolut verantwortungsloses Verhalten" vor und fordert Konsequenzen für die Streikleiter. Diese sollten persönlich haftbar gemacht werden, sagte Niebel der "Passauer Neuen Presse". "Hier wird billigend in Kauf genommen, dass Gesundheit und Leben von Menschen gefährdet werden. Es handelt sich um bedingten Vorsatz", sagte er.
Insgesamt sollten die Arbeitsniederlegungen im öffentlichen Dienst zu Beginn der fünften Streikwoche in zehn Bundesländern fortgesetzt werden. Betroffen sein sollen neben Autobahn- und Straßenmeistereien vor allem Müllabfuhren, Behörden, Krankenhäuser, Kindertagesstätten und Theater. Höhepunkt dürfte heute eine Großdemonstration in Stuttgart gegen Arbeitszeitverlängerung sein, an der sich auch Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie beteiligen sollen. Ver.di rechnet mit rund 15.000 Teilnehmern. Zu der anschließenden Kundgebung wird unter anderem Ver.di-Chef Frank Bsirske erwartet.
Metallbranche verhandelt über Steinkühlerpause
In der Auseinandersetzung um die sogenannte Steinkühlerpause in der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie kommen die Tarifparteien heute in Böblingen zur dritten Verhandlungsrunde zusammen. Begleitet werden die Gespräche von weiteren Warnstreiks. Nach Angaben der IG Metall soll es bei DaimlerChrysler in Rastatt, bei Bosch in Leinfelden sowie bei den Firmen Blanco in Bruchsal und Isenmann in Karlsruhe zu Arbeitsniederlegungen kommen.
Bei der Auseinandersetzung geht es um den Lohnrahmentarifvertrag II, der vom Arbeitgeberverband Südwestmetall gekündigt wurde. Er räumte bislang einem Teil der Bandarbeiter im Südwesten insgesamt acht Minuten bezahlte Erholzeiten pro Stunde ein. Die IG Metall fordert den Erhalt der Pausen, während die Arbeitgeber sie deutlich beschneiden wollen. Bei der zweiten Verhandlungsrunde Ende Januar war es zu keiner Annäherung gekommen.
Die IG Metall will den Konflikt notfalls in die Entgelt-Tarifrunde einbringen, wenn es im März nicht zu einer Einigung kommt. IG-Metall-Vize Huber hatte am Donnerstag angekündigt, ohne eine Fortführung der Pausenregelung werde es bundesweit keinen Tarifabschluss geben. Seit 1. März finden in Baden-Württemberg Warnstreiks statt, an denen sich nach Gewerkschaftsangaben bis Freitag mehr als 30.000 Metaller beteiligt hatten.
suc/ddp/dpa