UMTS Scheurle fordert Lockerung der Lizenzbedingungen
Hamburg - In einem Gespräch mit der "Financial Times Deutschland" erklärte Scheurle, er sehe eine gut vertretbare Rechtsposition für fusionierende Lizenznehmer, die Lizenz zurückzugeben, ohne die Frequenzblöcke zu verlieren. Mit der Rückgabe der Lizenz würde die Verpflichtung zum Aufbau eines UMTS-Netzes verfallen, die Unternehmen könnten aber die zugeteilten zwei Frequenzblöcke weiter nutzen. Sie wären dann nicht gezwungen, Milliardenbeträge abzuschreiben.
Der jetzige Chef der Regulierungsbehörde, Matthias Kurth, lehnt die Forderungen seines Vorgängers ab. "Das ist ausgeschlossen. Die Bedingungen sehen vor, dass im Falle einer Fusion die Lizenzen und die Frequenzblöcke zurückgegeben werden", sagte Kurt der "FTD". Für eine andere Interpretation sehe er keinen rechtlichen Spielraum.
Die Forderungen Scheurles zielten darauf ab, Fusionen zwischen Mobilfunkteilnehmern zu erleichtern, die im vergangenen August eine UMTS-Lizenz für rund 16 Milliarden Mark ersteigert hätten, schreibt die Wirtschaftszeitung. Scheurle rechnet mit einer Konsolidierungswelle bei den Telekom-Konzernen in Europa. Diese werde in Deutschland beginnen, wo auf Dauer nur vier UMTS-Lizenznehmer am Markt bestehen könnten.
