»Grundpfeiler unserer Demokratie« EU-Kommission will europäische Medien fördern
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Foto: Marijan Murat/ dpaDie Medienbranche muss nach Ansicht der EU-Kommission beim Kampf gegen die Coronakrise und bei der Umstellung auf digitale Produkte unterstützt werden. Die Branche, die die Coronakrise besonders hart getroffen habe, sei für die Demokratie, die kulturelle Vielfalt Europas und die digitale Autonomie von entscheidender Bedeutung, schreibt die Kommission.
Ein Aktionsplan sieht nun unter anderem vor, dass Medienunternehmen der Zugang zu EU-Hilfen erleichtert wird.
Zudem will die EU bis 2027 rund 400 Millionen Euro in den digitalen Wandel von Medienhäusern investieren.
Ein Investitionspilotprojekt namens »NEWS« soll lokalen Medien helfen, Zugang zu Darlehen zu bekommen.
»Die Medien sind nicht nur ein Wirtschaftssektor, sondern ein Grundpfeiler unserer Demokratie«, sagte EU-Kommissionsvize Vera Jourova. Nach Einschätzung der EU-Kommission könnte die »strategische Autonomie des audiovisuellen und Mediensektors der EU« gefährdet sein, weil große Onlineplattformen von Betreibern außerhalb der EU große Marktanteile gewinnen.
Konkrete Namen nannte die Kommission nicht. Gemeint sein dürften aber Plattformbetreiber wie Facebook und Google oder Medienhäuser wie der russische Kanal RT, dessen deutschsprachiger Ableger mehrfach für die Verbreitung von Staatspropaganda kritisiert worden ist.
Die ersten Maßnahmen aus dem Aktionsplan sollen im kommenden Jahr umgesetzt werden. Parallel dazu arbeitet die EU-Kommission an einer Strategie, wie die Demokratie in der EU gestärkt werden soll. Auch in dieser soll es um einen besseren Schutz für Journalisten und unabhängige Medien gehen.
