Ein US-Berufungsgericht hat am Freitag einen Dringlichkeitsantrag von TikTok abgelehnt. Der Eilantrag wurde eingereicht, nachdem das soziale Netzwerk und sein Mutterkonzern ByteDance mit einer Klage gegen das drohende Verbot in den USA gescheitert waren. Er sollte einen Aufschub für das Inkrafttreten des Verbots erwirken, solange, bis der Oberste Gerichtshof über den Fall entschieden hat.

Die Entscheidung vom Freitag bedeutet, dass TikTok nun schnell vor den Obersten Gerichtshof ziehen muss, um das anstehende Verbot zu stoppen. Es ist jedoch nicht klar, ob sich der Supreme Court wirklich mit dem Fall befassen wird.

TikTok soll am 19. Januar in den USA gesperrt werden – einen Tag vor Trumps Amtseinführung

Zuvor hatte ein Berufungsgericht ein Gesetz für rechtens erklärt, das die chinesische TikTok-Mutter ByteDance zum Verkauf ihres US-Geschäfts bis zum 19. Januar 2025 zwingt. Ansonsten wird TikTok landesweit gesperrt. In den USA hat die Plattform 170 Millionen Nutzer, etwa die Hälfte der Bevölkerung. ByteDance würde Insidern zufolge den US-Dienst lieber dichtmachen, als sich von ihm zu trennen.

Am 20. Januar 2025, einen Tag nach dem geplanten Inkrafttreten des Verbots, wird Donald Trump als US-Präsident vereidigt. Er hatte während seiner ersten Amtszeit das Verbotsverfahren gegen TikTok angestoßen, sich zuletzt aber dagegen ausgesprochen.

Wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung stehen ByteDance und die vor allem bei Jugendlichen beliebte App TikTok in zahlreichen Ländern unter Spionageverdacht. Behörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Die beiden Unternehmen und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen.