Uber: Verbot in Hamburg aufgehoben - DER SPIEGEL
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Hamburger Verbot gekippt Uber darf weitermachen

Erfolg für Uber: Das Hamburger Verwaltungsgericht hat eine Verfügung gegen den umstrittenen Taxi-Ersatzdienst aufgehoben. Die Firma kann vorerst weitermachen, ihr droht aber noch immer das Aus in der Hansestadt.
Uber-App in Berlin: "Uber wird sich selbst verteidigen"
Uber-App in Berlin: "Uber wird sich selbst verteidigen"

Uber-App in Berlin: "Uber wird sich selbst verteidigen"

Foto: Jˆrg Carstensen/ picture alliance / dpa
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Hamburg - Der Fahrdienst Uber kann vorerst weitermachen - trotz einer Unterlassungsverfügung der Hamburger Verkehrsbehörde. Der Vorsitzende Richter des Hamburger Verwaltungsgerichts hat am Freitag eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die der Firma ihre Geschäfte untersagt.

Bis zu einer Entscheidung vor Gericht kann der Dienst weitermachen. Es sei mit den Behörden mündlich verabredet, bis dahin die Unterlassungsverfügung nicht zu vollziehen, hieß es. Bis zu einer Entscheidung kann es wegen der umfangreichen Akten noch Wochen dauern. Der Fahrdienst wird also vorerst geduldet - ihm droht aber weiterhin das Aus.

Das US-Unternehmen reagierte umgehend mit einem selbstbewussten Statement. "Das sind tolle Neuigkeiten für die Stadt Hamburg, die bereits von Ubers Technologie profitiert", sagte Uber-Manager Pierre-Dimitri Gore-Coty.

Eine Hamburger Behörde hatte dem Unternehmen eine entsprechende Untersagungsverfügung zugestellt. Der Grund: Wer in Deutschland Personen gegen Geld befördern will, braucht dafür einen Personenbeförderungsschein - den haben aber wohl die wenigsten Uber-Fahrer. Der Mitfahrdienst sollte seinen Service daher unverzüglich einstellen. Die US-Firma hatte Widerspruch gegen das Verbot eingelegt.

Bei Uber bieten Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto an, die Fahrer werden über Smartphone-App bestellt. Nach Berlin und München versucht die Firma derzeit, zusätzlich vor allem in Hamburg und Frankfurt Fuß zu fassen. Das Unternehmen expandiert weltweit, die App ist inzwischen in rund 150 Städten verfügbar.

Die Taxifahrer-Lobby forderte am Freitag erneut ein härteres Durchgreifen der Behörden. Nachdem Hamburg mit einem Verbot gegen den US-Dienst Uber vorpreschte, rief der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (BZP) auch die anderen Städte dazu auf. Die Behörden in Berlin, Frankfurt und München sollten "endlich aus dem Dornröschenschlaf erwachen und rasch dem Beispiel der Hamburger folgen".

Es ist nicht das erste Mal, dass Uber beim Eintritt in einen neuen Markt im Clinch mit den Behörden liegt - im Gegenteil: Die Auseinandersetzungen sind so etwas wie Teil des Geschäftsmodells. Uber legt mit seinem Angebot einfach los, um die meist danach eintrudelnden Unterlassungserklärungen kümmert man sich später.

ssu