US-Konjunktur: Bush dämpft die Erwartungen - DER SPIEGEL
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US-Konjunktur Bush dämpft die Erwartungen

Der Präsident mahnt zur Zurückhaltung: Kurz vor Veröffentlichung der neuen Quartalszahlen zur US-Konjunktur hat George W. Bush vor zu großen Hoffnungen gewarnt. Ein Anzapfen der Ölreserven lehnt er weiterhin ab.
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Washington - Die für Mittwoch erwarteten Wachstumszahlen "dürften zeigen, dass wir eine sehr langsame Wirtschaft haben", sagte Bush am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Garten des Weißen Hauses. "Ich will aber nicht raten, wie die Zahl ausfallen wird, man hat sie mir noch nicht gezeigt", fügte der Präsident hinzu.

Bush lehnte erneut eine Stellungnahme zu der Frage ab, ob er die US-Wirtschaft bereits in der Rezession sieht. Die meisten Experten halten es für wahrscheinlich, dass sich das Wachstum im ersten Quartal auf etwa 0,5 Prozent verlangsamt hat. Manche Beobachter halten auch ein Ergebnis im Minusbereich für denkbar.

Angesichts des hohen Ölpreises weigerte sich Bush erneut, die strategischen Ölreserven der USA anzuzapfen, um die starke Nachfrage zu bedienen. Ein solcher Schritt würde die Preise auf den Weltmärkten nicht nennenswert senken und sich zudem negativ auf die nationale Sicherheit der USA auswirken, sagte der Präsident. "Es würde uns mehr kosten als nutzen", fügte er hinzu. "Es liegt in unserem nationalen Interesse, die Reserven gefüllt zu halten, falls es eine größere Unterbrechung der Ölförderung weltweit geben sollte. "

Nach dem Ölpreisschock Anfang der 70er Jahre hatten die USA eine strategische Ölreserve von mehreren hundert Millionen Barrel angelegt. Sie sind in unterirdischen Salzstöcken an der Küste der Bundesstaaten Texas und Louisiana gelagert.

Den Kongress rief Bush Verabschiedung eines Maßnahmenpakets zur Senkung der steigenden Benzinkosten auf. Außerdem drang Bush auf Zustimmung zur Ölförderung in einem nationalen Tierschutzgebiet in Alaska und zum Bau neuer Raffinerien und Kernkraftwerke.

Einer der Hauptgründe für die hohen Energiepreise sei die Abhängigkeit von Öleinfuhren, sagte der Präsident. Die globale Ölproduktion bleibe hinter der wachsenden Nachfrage zurück. Ölförderung auf dem eigenen Territorium könne bei der Lösung des Problems helfen und könne auch auf eine umweltschonende Weise erfolgen, erklärte der Präsident, der sich seit 2001 vergeblich im Kongress für die Öffnung des Schutzgebiets eingesetzt hat.

Umweltschutzorganisationen lehnen einen solchen Schritt entschieden ab und fordern stattdessen Maßnahmen zur Verringerung des Energieverbrauchs.

flo/AFP/dpa