Venezuela Chavez führt Tobin-Steuer ein
Caracas - Zugleich kündigte Chavez eine Steuer auf alle finanziellen Transaktionen in seinem Land an. Er sprach von einer Art Tobin-Steuer. Diese Steuer auf Devisentransaktionen ist nach dem US-Ökonomen James Tobin benannt und soll die internationale Währungsspekulation zurückdrängen. Der Generalstreik ging unterdessen am Montag in seine neunte Woche.
Nähere Einzelheiten zu der geplanten Steuer, die von Globalisierungskritikern weltweit gefordert wird, nannte Chavez nicht. Er äußerte sich am Sonntag auf dem Weltsozialforum im brasilianischen Porto Alegre. Die Dollarreserven seines Landes seien im Dezember und Januar wegen ausbleibender Ölexporte um drei Milliarden gesunken. Die Ölförderung sei inzwischen wieder von 150.000 Barrel zu Anfang des Streiks auf 1,32 Millionen Barrel täglich gestiegen. Chavez' Gegner geben die Zahl mit 957.000 Barrel an. Vor dem Generalstreik lag die Förderung bei 3,2 Millionen Barrel.
Mehr als 200.000 Demonstranten gaben am Sonntag eine zentrale Schnellstraße der Hauptstadt Caracas wieder frei, die sie seit Samstag besetzt hielten. Ihr Protest richtete sich vor allem gegen die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom Mittwoch, mit der ein für den 2. Februar geplantes Referendum über die Amtsführung von Präsident Chavez für unbestimmte Zeit ausgesetzt wurde. Oppositionsführer erklärten, anstelle des Referendums werde nun eine Unterschriftenaktion gestartet, mit der Chavez zum Rücktritt aufgefordert werden soll.
