Verdi Der kraftlose Riese
Berlin - Frank Bsirske ist ein Mensch, der starke Worte nicht scheut. "Das ist ein Dammbruch", lautet sein Kommentar zur von Rot-Grün beschlossenen Nullrunde für Rentner in der "Bild"-Zeitung. Überschrift: "Gewerkschafts-Boss macht gegen Rentenpläne mobil." Zitat Bsirske: "Unser Protest wird laut und vernehmlich sein."
Er ist kein Softie, dieser Bsirske. Auf die Frage, welche Musik zu seiner Beerdigung erklingen solle, antwortete er vor zwei Jahren auf dem Fragebogen des Fachmagazins "Neue Musikzeitung" mit einem Klassiker: Der "Warschawjanka". In dem Arbeiterlied von 1883 heißt es im Refrain: "Auf, auf nun zum blutigen, heiligen Kampfe/bezwinge die Feinde, du Arbeitervolk!"
Eine scherzhaft gemeinte Antwort auf eine pietätlose Frage? Vielleicht. Sicher ist: Kampf und Protest - das sind nur noch Worthülsen, mehr nicht. Zwar erhielt Bsirske auf dem ersten Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft 821 Für- und nur 66 Gegenstimmen, eine Zustimmungsquote von 92,6 Prozent. Doch nicht wenige Verdi-Delegierte, die Bsirske in den letzten Wochen beobachtet haben, kommen zum Schluss: Die weltgrößte Einzelgewerkschaft hat den großen Kampf gegen die aus ihrer Sicht grausamen sozialen Einschnitte der Agenda 2010 längst aufgegeben.
"Es hat und wird keinen heißen Herbst mehr geben", heißt es im Umfeld des Vorstands. Am Montag auf dem Bundeskongress mehrten sich zwar die Stimmen, die nach einer bundesweiten Großdemonstration riefen, einzelne Delegierte stellten entsprechende Anträge. Zu der von etlichen Organisationen geplanten Großdemonstration am 1. November in Berlin hat der Verdi-Bundesvorstand jedoch lieber gar nicht erst aufgerufen. Bsirske will das Image als Kampforganisation nicht noch weiter beschädigen.
Die Mitglieder bleiben zu Hause
Denn sogar die eigenen Mitglieder bleiben mittlerweile zu Hause, wenn Verdi ruft. Den 1. Mai - angesichts der Massenproteste in vergangenen Zeiten eigentlich der jährlich wiederkehrende Albtraum der deutschen Arbeitgeber - hatte die Gewerkschaft dieses Jahr vorsichtshalber eine Nummer kleiner geplant. Denn bereits nach den Protesten gegen die verlängerten Ladenschlusszeiten hatten die Zeitungen vor allem davon berichtet, wie Teilnehmer am Rande der samstäglichen Demo vergnügte Einkaufsbummel in den ausnahmsweise an jenem Tag länger geöffneten Berliner Kaufhäusern unternahmen, die Verdi-Fahne noch in der Hand. Kein Wunder, dass die Funktionäre Angst hatten, sich am 1. Mai mit einer geringen Teilnehmerzahl erneut zu blamieren.
Dass sein Gefühl richtig war, wusste Bsirske, als zu der 24 Tage nach hinten verlegten Hauptdemonstration nur 90.000 Menschen kamen. 5,2 Millionen Mitgliedern hat Verdi zusammen mit der IG Metall. Der Tag war eine Niederlage für die Gewerkschaft, alle wissen das, auch Bsirske. "Die Mobilisierung blieb mäßig", gab er am Montag auf dem Bundeskongress zu. Dies habe auch daran gelegen, dass Teile der Mitgliedschaft die Agenda-Politik Schröders für richtig gehalten hätten.
Regierungsalternative keine Alternative
Man könnte diese Worte als schonungslose Offenheit bezeichnen. Oder schlicht als Ausdruck tiefer Resignation. Das ist nicht mehr der Bsirske, der im Frühjahr noch im öffentlichen Bewusstsein die Rolle des Feindes der Nation gespielt hatte. Die ist seit dem Metaller-Streik in Ostdeutschland längst zum damaligen Vize und heutigem Chef der IG Metall, Jürgen Peters, gewechselt.
"Es ist ja auch schwierig, gegen die Regierung auf die Straße zu gehen, die man ein halbes Jahr vorher gewählt hat." Das sagte Bsirske nicht im Hinterzimmer. Sondern vor rund 1000 Delegierten am Montag, auf dem Bundeskongress. Ein Regierungswechsel sei keine Alternative, sagte er dann noch.
Diese Erkenntnis ereilt Verdi ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem es für die Gewerkschaften um alles geht: Am Freitag hat der Bundestag die Agenda 2010 beschlossen, nun gehen die entscheidenden Teile des Gesetzespakets in den Vermittlungsausschuss. Die Rente wird gekürzt. Alles soziale Grausamkeiten, aus Gewerkschaftssicht. Und für Verdi ein Katalog voller Niederlagen.
Auch die Gewerkschaft selbst ist bedroht. Zwar hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder zuletzt zur Tarifautonomie bekannt. Doch die Drohung aus seiner Regierungserklärung im März, dass sich entweder die Tarifparteien auf betriebliche Bündnisse einigen müssten oder aber der Gesetzgeber handeln werde, gilt immer noch. Die Unionsparteien drängen ohnehin vehement auf die so genannten "tariflichen Öffnungsklauseln" - für Verdi ist dies eine Horrorvorstellung.
Horrorvorstellung tarifliche Öffnungsklauseln
Klammheimlich toleriert die Gewerkschaft schon längst Vereinbarungen über Arbeitszeitverlängerung und Lohnverzicht zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung in einzelnen Unternehmen. Ein prominentes Beispiel ist die Lufthansa, ein weniger prominentes etwa die Central-Druck Böblingen, deren Mitarbeiter für drei Jahre auf Weihnachts- und Urlaubsgeld verzichteten. Würde dies Gesetz, wären die Gewerkschaften ihrer Hauptaufgabe entledigt: dem Aushandeln von Flächentarifverträgen.
Erstaunlicherweise schadet die bedrohliche Situation Bsirske nicht. Unter den Verdi-Funktionären ist er der unumstrittene Held. Seine unprätentiöse Art kommt an. Verdi-Delegierte rühmen die Ehrlichkeit des Mannes, der gern im Cordjackett ohne Schlips auftritt. Sie schätzen seinen Durchsetzungswillen, seinen Stolz, sich nicht vom Kanzler über den Mund fahren zu lassen. Sein Arbeitseifer ist unter Mitarbeitern legendär. Bei seiner Wiederwahl gab keinen Gegenkandidaten. Denn wer soll es sonst machen? Verdi hat nur Bsirske, er ist der einzige Star.
Dabei gibt es ausreichend Anlass zur Kritik. Zum Beispiel an dem bemerkenswerten Spagat, den Bsirske am Montag auf dem Bundeskongress am Montag vorführte. Während er die Bundesregierung und ihre Pläne für Einschnitte in die sozialen Sicherungssysteme geißelte, verteidigte er gleichzeitig die geplanten Kürzungen bei seinen eigenen Angestellten als unbedingt nötig. Denn ein Personalüberhang von bis zu 1000 Stellen und rapide sinkende Mitgliederzahlen ziehen die Finanzen der größten deutschen Gewerkschaft ins Minus.
Dramatische Finanzlage
250.000 Mitglieder hat Verdi seit der Gründung in zweieinhalb Jahren verloren - und die fehlenden Beiträge belasten die Finanzen dramatisch. Die Haushaltslage ist angespannt, weil sich Verdi bei seinem Zusammenschluss aus fünf Einzelgewerkschaften darauf eingelassen hatte, sämtliche Mitarbeiter zu übernehmen und mit dem Betriebsrat einen großzügigen Sozialplan aushandelte - ansonsten wäre die Gründung wohl gescheitert. Nun sollen angeblich etwa im Verdi-Callcenter in Stuttgart die Angestellten reihenweise Däumchen drehen - der Sozialplan verbietet Versetzungen gegen den Willen der Betroffenen.
Die Geldnot ist groß - und bescherte der Gewerkschaft im April einen PR-Gau sondergleichen. Während Verdi mit dem Land Berlin über neue Tarifverträge im öffentlichen Dienst verhandelte, kam ein Verdi-internes Papier an die Öffentlichkeit, in dem die für den Haushalt zuständige Abteilung dem Vorstand Sparvorschläge machten, die auch von Arbeitgeberpräsident Michael Rogowski stammen könnten: Wegfall des 13. Monatsgehalts, verlängerte Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich, die Angestellten waren geschockt, der Betriebsrat tobte.
Mittlerweile hat sich die Lage beruhigt, auch durch den Einsatz des Gewerkschaftschefs. Auf dem Verhandlungstisch liegt der Vorschlag, zehn Prozent des Angestellteneinkommens gegen einen Freizeitausgleich zu kürzen. Zehn Beschäftigte sollen sich dabei neun Arbeitsplätze teilen. "Sehr konstruktiv" seien die Gespräche mit dem Betriebsrat, sagte Bsirske am Montag, bis November wolle man sich einigen.
"Quo vadis, Verdi?" steht auf einem Schild im Flur der Gewerkschaftszentrale am Potsdamer Platz in Berlin, "Wohin, Verdi?". Die Frage ist so aktuell wie nie zuvor, doch auch der Bundeskongress wird sie nicht beantworten können. "Wir werden Zeugen einer Politik, die die ohnehin Begünstigten weiter begünstigt und die schlechter Gestellten noch schlechter stellt", sagte Bsirske am Montag vor den Delegierten. So ist es: Der weltgrößten Einzelgewerkschaft bleibt die Zeugenrolle - die Entscheidungen werden längst von anderen getroffen.