SPIEGEL Essay Vom Risiko des Scheiterns
Auf dem Weg in die technisch-ökonomische Weltzivilisation erweitert sich der Aktionsraum der Politik qualitativ und quantitativ, jedoch nicht der des Staates. Als Status läßt sich der Staat institutionell nur noch mit Mühe in der chronischen Entwicklungsbedürftigkeit seiner Ordnung definieren. Er befindet sich in einem Netzwerk von Organisationen - teils von ihm selbst, teils von den gesellschaftlichen Interessen geknüpft -, dessen Maschen sich durch Informations- und Kommunikationstechniken immer enger zusammenziehen.
Innenpolitisch zentriert sich der Pluralismus - eine »Anspruchsgesellschaft« - in ständiger Auseinandersetzung über die Umverteilung des Sozialprodukts. Sie wird von der wirtschaftlichen Entwicklung diktiert. Der Staat bleibt zwar verantwortlich für das ökonomische Wachstum, die soziale Sicherheit und, noch weiter gespannt, für die allgemeine Daseinsvorsorge, für eine gezielte Wissenschaftsförderung - für die Entwicklung. In den Griff bekommen kann er sie nicht.
Die mittleren und kleineren Staaten müssen sich außenpolitisch mit einer entkernten Souveränität begnügen, sehen sich andererseits einer ökonomischen Entwicklungskonkurrenz ausgesetzt, die über ihre Position in den internationalen Beziehungen, soweit nicht die Weltmächte darüber verfügen, entscheidet. Diese Konkurrenz führt, der Bewegung auf den Weltmärkten folgend, in eine intensive Verflechtung, die bereits den Charakter der Interdependenz, der Abhängigkeit aller von allen, angenommen hat. Ordnungsprobleme sind auch hier Entwicklungsprobleme, und zwar in einem gleichzeitigen Nebeneinander und Ineinander aller Gegensätze. Das permanente Risiko der Politik besteht darin, daß ihr, vielleicht nur einen lebensgefährlichen Augenblick lang, die Steuerung dieses künstlichen Lebenssystems entgleitet.
Ordnungen, die nicht funktionieren, setzen ihre Legitimität, vielleicht sogar ihre Legalität aufs Spiel. Der Übergang des Rechtsstaats in eine Funktionsordnung, so problematisch er sein mag, ist bereits im Gange. Ein verfassungsmäßig zustande gekommenes Gesetz, das den wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen seiner Anwendbarkeit nicht genügt, verliert seine Geltung. Umgekehrt erfordert die Beschleunigung zahlreicher Entwicklungsprozesse immer neue gesetzliche Regulierungen oder bürokratische Interpretationen. Der Zusammenhang von Ordnung und Entwicklung verlangt deshalb, wenn die Legalität nicht vom bürokratischen Gestrüpp überwuchert werden soll, eine auf die verschiedenen Sachgebiete projizierte Ordnungspolitik, das heißt Steuerung und Verfahren statt Intervention, Kompromiß und Entscheidung.
Ein gelungenes, wenn auch erneuerungsbedürftiges Modell in der Bundesrepublik ist die soziale Marktwirtschaft. Die Finanzpolitik des Staates, nicht minder die Sozialpolitik, auch die Umweltprobleme bedürfen ordnungspolitischer Konsolidierung: Stabilisierung durch Begrenzungen, Autonomien und Steuerungskompetenzen.
Im Vergleich zu früher steht dem Staat für diese Aufgaben eine Fülle technischer Hilfsmittel zur Verfügung. Der Gedanke liegt nahe, daß der Staat durch die moderne Organisationstechnik auf ein Niveau gebracht werden könnte, von dem aus er sämtliche Daten und Bewegungen der Gesellschaft binnen kurzer Zeit erfassen und entsprechend handeln kann. Doch wäre er dann kein Staat mehr, nur noch ein technisches Monstrum, künstlich ernährt.
Entgegen der ansonsten so lehrreichen Analogie zwischen unserem System und der natürlichen Evolution (schon die Zeiträume sind nur bedingt vergleichbar) zeigt unsere Entwicklung eine zunehmende Beschleunigung. Im Unterschied zu dem auf große Zeiträume angelegten biologischen Gleichgewicht, als das sich der Haushalt der Natur darstellt, verkürzen sich die Phasen unseres Systems, in denen relative Stabilität vorherrscht.
Das System der Natur ist auf Bewahrung, das unsere auf rasche Veränderung angelegt. Dem müssen sich sogar die Revolutionäre anpassen. Aber Ordnung wird in dieser Entwicklung immer mehr zum Problem, Ungleichgewichte wachsen in großem Stil. All dies ist selbstverständlich kein Hindernis für die Übertragung von Regelmechanismen, von Kontroll- und Steuerungsverfahren auf die sozialen Verhältnisse, vor allem im Ausstrahlungsbereich der die Massengesellschaft am gründlichsten destrukturierenden Pole: Bürokratie und Markt rüsten technisch auf (die Bürokratie rüstet nach), der Parteienparlamentarismus hinkt hinterher; immerhin bieten ihm die neuen Medien eine publizistische Prothese.
Je eindeutiger sich dieser Charakter unseres Systems - und damit die Vereinheitlichung unserer Zivilisation - darstellt, und sei es auch nur auf Teilgebieten, desto mehr bestätigt sich das Gefühl, es sei vom Scheitern bedroht. Gewiß wechseln solche Gefühle mit den Konjunkturzyklen, vor und nach großen Konflikten, und wie immer sind solche Stimmungen interessenbedingt. Die Tortur der Spannung hat nie nachgelassen. Der Gedanke einer perfekten Funktionsfähigkeit wird nur in negativen Utopien vorgetragen, als Befürchtung, nicht als Hoffnung. Aber ohne Zweifel ist unser System, mit Verfeinerung seiner Technizität, auf optimales Funktionieren angewiesen.
Umgekehrt provoziert anscheinend gerade die Störungsempfindlichkeit ausgereifter Funktionssysteme ein Sicherungsbedürfnis, das in diesem Ausmaß früher unbekannt war. Man mag nur mit Grausen daran denken, welcher Überwachungs- und Abwehrmechanismen die technische Apparatur, das Personal sowie Rohstoffe und Abfall der Kernkraftwerke bedürfen, sobald das Know-how der Herstellung atomarer Waffen weiter fortgeschritten und der Allgemeinheit zugänglich ist. Schon jetzt werden Demonstrationen immer weniger als Manifestationen unmittelbarer demokratischer Willensbildung, sondern als Störaktionen organisiert. Es geht weniger darum, die Mehrheit zu überzeugen, als ihren Willen zu brechen - indem man die »normale« Daseinsvorsorge an irgendeinem Punkte unterbricht.
Der Störer gerät allerdings ziemlich rasch vor die Alternative, entweder die Rolle einer legalen Opposition anzustreben oder tiefer in die Illegalität einzutauchen. Je mehr sich aber die Industriekultur durchzusetzen vermag, desto deutlicher zeigt sich in unseren Systemerfahrungen, um so erschreckender spiegelt sich in unseren Zukunftserwartungen das Bild einer Gesellschaft, die sogar unter dem Risiko ihres Zugrundegehens mit sich selbst experimentiert, und zwar ohne einen anderen Maßstab als den Erfolg.
Das Scheitern ist also kein von außen hereinbrechendes Übel, sondern im System inbegriffen. Es wird als Lernprozeß in Kauf genommen. So sind die Leiden des Proletariats für Karl Marx eine schreiende Anklage gegen die ausbeuterischen Kapitalisten, aber auch nach seiner Meinung unvermeidliche Opfer für den Fortgang der Industrialisierung und, nicht zu vergessen, notwendiger Treibstoff der Revolution. Gleiches gilt für den Abstieg der bürgerlichen Gesellschaft samt Besitz und Bildung, für den Rhythmus der ökonomischen Krisen, die reinigende Wirkung wirtschaftlicher Zusammenbrüche.
Das Scheitern hat hier einen durchaus funktionellen Charakter, sei es als »Nebenwirkung« ökonomisch-technischer Prozesse, sei es als Voraussetzung oder Stimulation, nicht zu vergessen den Unterschied
zwischen denen, die das Risiko kalkulieren, und denen, die es erleiden. Doch soll man es sich beim Anlegen humanitärer Maßstäbe nicht zu leicht machen. Der Erfolg der modernen Sozialpolitik liegt weniger darin, daß sie das Risiko - wie zum Beispiel Arbeitslosigkeit oder andere Schäden - vermeidet, sondern daß sie den Schaden ausgleicht, Risikogemeinschaften begründet oder gesamtgesellschaftliche Haftungen einführt.
In diesem Sinn ist Solidarität weniger eine egalitäre Tugend als vielmehr eine Verpflichtung zur Gegenseitigkeit. Nicht das Risiko des Scheiterns ist das gleiche, sondern die Haftung aller. Hier eröffnet sich die Perspektive einer neuen, bereits im »Sozialen« vorgeformten Ethik, die in der Konfrontation mit solchen Existenzrisiken ein neues Bewußtsein der Verantwortlichkeit durchsetzt, aber auch die Unterstellung des Menschen unter dieses System, das zur Existenzbasis des modernen Menschen geworden ist.
Damit verbindet sich die Erfahrung, daß Scheitern als Element des industriellen Systems nicht nur hingenommen wird. Es wird auch akzeptiert, freilich unter der Bedingung ständiger Korrekturbereitschaft. Das System ist auch erstaunlich korrekturfähig, bewegt sich überdies oft nur in Kompromissen vorwärts.
Die »klassischen« Ideologien, die die industrielle Gesellschaft auf ihrem Weg ins 20. Jahrhundert begleitet und auch gefördert haben, können zu ihrer Weiterentwicklung nur noch einen beschränkten Beitrag leisten. Der Liberalismus, der den wirtschaftlichen Fortschritt als gradlinige Straße vor sich sah, auf der Wohlstand und Freiheit Arm in Arm dem Glück der Menschheit entgegengingen, hat den Konflikt der Klassen wie die Kulturkrise, die Machtentfaltung des Kapitalismus wie die Destruktion der bürgerlichen Gesellschaft nicht einkalkuliert. Daß die marxistische Ideologie mit der Erfahrung ihres Scheiterns nicht fertig geworden ist, ist nicht nur eine Behauptung ihrer Gegner.
Sie manifestiert sich auch in einer nicht enden wollenden Theoriediskussion, die ihren Grund nicht in diesem oder jenem Denkfehler der legitimen oder illegitimen Epigonen des Stifters - oder in seinen eigenen Irrtümern-, sondern im Ausbleiben einer erfolgreichen Praxis hat. Praxis zielt in diesem konkreten Fall auf: Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsordnung. Aber sie verlangt auch, nicht nur von der Theorie, sondern von der Praxis her, das Nebeneinander von Gleichheit und Freiheit, und zwar von sozialer Gleichheit und persönlicher Freiheit.
Im Unterschied zum Liberalismus und Sozialismus hat der Konservatismus - wie schon sein Name sagt - keine Botschaft für die Zukunft. Er verteidigt die Kontinuität der Geschichte, die Tradition und damit die Erfahrung des Herrschaftswissens gegenüber der Fortschrittserwartung, die sich aus den Ideen der Aufklärung legitimiert.
Tatsächlich ist ja auch das ideologische Denken, wo es der Industriegesellschaft in ihrer Gesamtheit gilt, synkretistisch geworden, ohne die Kraft zu einer Synthese zu finden: Das industrielle System überläßt seine Zukunftsperspektive der Naturwissenschaft und Technologie.
Um so auffallender ist, nachdem die großen Ideologien so viel von ihren gesellschaftlichen Mutterböden verloren haben, das Wuchern eines alternativen ideologischen Wachstums. Tobie Nathan vergleicht es mit den Kulten, die den Zerfall des römischen Imperiums signalisierten, und bezeichnet es (in Erweiterung der Freudschen Individualpsychologie) als Phänomen ethnischer Störungen, die zusammengenommen einen »negativistischen Kulturraum« bilden: zusammengenommen eine Art pluralistischer Gegengesellschaft, ohne rationale Weltorientierung.
Wie hoch man den Effekt ideologischer Energien in den Entwicklungsländern, in Europa oder in der Konkurrenz der Weltmächte längerfristig auch einschätzen mag: Systematische Entwürfe für die Zukunft der industriellen Demokratie sind von ihnen nicht mehr zu erwarten. Der ideologische Synkretismus mit all seinen Kompromißvarianten trägt wesentlich dazu bei, soziale und wirtschaftliche Konflikte auszugleichen und sie in Organisation aufzulösen. Doch stabilisiert er damit auch die entzweite Wirklichkeit. Was die immer wieder empfohlenen Dritten Wege« zwischen Sozialismus und Kapitalismus betrifft, so verlaufen sie sich regelmäßig in irrealen Bedingungssätzen.
Menschliche Ordnung läßt sich andererseits nicht in bloßen Funktionsbildern des industriellen Systems mit seinen Kommunikations- und Informationstechniken darstellen. Immer schmerzlicher spüren wir, daß, selbst wenn noch so schwierige Fragen der Organisation systemimmanent beantwortet werden können, unsere Lebensprobleme noch gar nicht berührt sind. Das Auseinanderfallen der Gesellschaft vollzieht sich ja bereits in den intimen sozialen Beziehungen.
Der Sozial- und Verwaltungsstaat bisherigen Stils kann versuchen, diesen Zerfallsprozeß komfortabler zu machen, aufhalten kann er ihn nicht. Im Gegenteil: Der Staat gleicht allmählich einem kastrierten Kater; er nimmt an Umfang zu; was ihm fehlt, ist die Potenz. Da die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft entgrenzt sind, trifft das Auseinanderfallen der Gesellschaft auch den Staat als Form ihrer politischen Einheit. Die Spannung zwischen Ordnung und Entwicklung läßt sich nicht mehr selbstverständlich auf den Nenner von Gesetz und Recht bringen, und die staatlichen Organe - auch das Parlament - verlieren an Repräsentationskraft. Integration wird zum Problem.
Das politisch-programmatische Aroma, das dem Wort Integration anhaftet, vermittelt den Eindruck eines Wandels der funktionellen Abhängigkeit aller von allen zum Bewußtsein ihrer Gemeinsamkeit. Als Bedürfnis wie als organisierende Aktivität gehört Integration zur Reproduktion des industriellen Systems. Neue Formen anstelle der abbröckelnden sozialen Architektur ergeben sich daraus kaum. Integration verschafft dem Zusammenhang des Ganzen keine Integrität.
Da ist es vielleicht doch ratsam, der Sprache der Politik einen Augenblick das Wort zu entziehen. Es fällt in solchen Zusammenhängen auch schwer, sich der Verschmutzung der politischen Begriffe und Metaphern zu erwehren, die die Sprache ähnlich ruiniert wie die mit Schadstoffen belastete Luft den Sandstein der Kathedralen. Wenden wir uns also der »Sehnsucht nach dem ganz Anderen« (Max Horkheimer) zu, nach dem Jenseits der materiellen, sich in ihrer Immanenz verzehrenden Zivilisation.
Nicht nur die nahezu alles durchdringende Psychologie und der Atem Asiens treiben unsere Diesseitigkeit einem neu zu erfahrenden Jenseits zu. Auch der Naturwissenschaft entspringen Vermutungen über ein »Jenseits der Erkenntnis« (Titel eines Buches von Raymond Ruyer über »Die Gnostiker von Princeton"). Hängt nicht das ungeheure, beständig neue Erkenntnis hervortreibende wissenschaftliche Wissen, Fortschritte und Gefahren erzeugend, wie eine schicksalsträchtige Wolke über der Zivilisation?
Es ist gewiß in Tausenden Archiven und Datenbänken gespeichert, abrufbar und doch im ganzen von niemandem beherrschbar, ein fatales corpus hermeticum der Modernität, ein wissendes Sein, vergleichbar dem Logos, von dem der Evangelist Johannes sagt, daß alles aus ihm geworden ist. Das klingt in der Tat gnostisch, nach der Wiederkehr alter Gegensätze aus der hellenistischen Zeit, als eine neue »Kulturseele« (wie Oswald Spengler es vor Zeiten genannt hat) in der alt gewordenen antiken Welt erwachte. Mag sein, daß dem so ist. Aber wir müssen uns hüten vor geschichtlichen Parallelen und Homologien. Die Engel werden nicht in die nachkopernikanische Ewigkeit zurückkehren, und die Sehnsucht nach dem Ursprung kommt immer zu spät.