Währung Die Demontage des Mr. Euro
Selbstsicher und gelassen wirkte der Präsident der Europäischen Zentralbank, als er am vergangenen Montag vor die europäischen Parlamentarier trat. Kritik an missverständlichen Äußerungen, an zu hoher Inflation und zu niedrigem Wechselkurs des Euro nahm er geduldig auf, die immer gleichen Attacken wies er mit der immer gleichen Geduld zurück.
Business as usual also, aber tatsächlich ist gar nichts normal: Jenseits jeder sachlichen Debatte ist Duisenberg persönlich Objekt eines politischen Gezerres, das vom französischen zum europäischen Problem wird.
Es geht um die Nachfolge des amtierenden Präsidenten der noch jungen Europäischen Zentralbank (EZB). Duisenberg ist zwar erst drei Jahre und formal noch bis 2006 im Amt. Doch das soll genügen meinen zumindest die Franzosen, die an der Spitze möglichst schnell einen Landsmann unterbringen wollen. Dafür nehmen sie auch eine Beschädigung des obersten europäischen Währungshüters in Kauf und damit auch einen weiteren Vertrauensschwund in den Euro.
Ausgerechnet der belgische Finanzminister Didier Reynders, eine in der internationalen Gelddiplomatie bislang unbekannte Größe, verlangte ohne erkennbaren Anlass vor einem informellen Finanzministertreffen in Malmö, der Euro-Chef solle endlich das Datum seines Rücktritts bekannt geben. Das würde den EZB-Chef unmittelbar zur "lame duck", zur lahmen Ente, machen, fürchten dessen Berater, zu einem Präsidenten auf Abruf, unfähig zu kraftvoller Führung.
Reynders war kein Einzeltäter. Jean Lemierre, öffentlich ebenfalls wenig bekannt, in der Welt der Geldpolitiker und Zentralbanker aber eine feste Größe, nannte das Datum für Duisenbergs Dienstschluss gleich selbst. Mitte 2002 werde der Amtsinhaber abtreten, prophezeite der frühere hohe französische Beamte und heutige Chef der Londoner Osteuropabank.
Dauer von Duisenbergs Amtszeit von Anfang an umstritten
Die öffentliche Demontage Duisenbergs ist der bisherige Höhepunkt in einem skurrilen Spektakel um die von Anfang an umstrittene Amtszeit des Holländers. Tatsächlich hat der Pariser Staatspräsident Jacques Chirac die Zusage seiner Kollegen Regierungschefs für eine Ablösung Duisenbergs durch einen französischen Kandidaten seit der Nacht vom 2. auf den 3. Mai des Jahres 1998 in der Hand. Doch die Einlösung des Versprechens bereitet mehr Probleme, als die um den geldpolitischen Spitzenposten feilschenden Staatsmänner dachten.
Offen ist, was in jener langen Nacht tatsächlich geschah. Hat Duisenberg wirklich, wie seither immer wieder behauptet, versprochen, zur Hälfte seiner Amtszeit zurückzutreten? Oder kann davon, wie Duisenberg versichert, keine Rede sein?
Chirac beharrt darauf, er habe Duisenbergs Ernennung nur zugestimmt, weil dieser ihm sein Wort gegeben habe, in der Mitte seiner eigentlich achtjährigen Amtszeit, also spätestens am 31. Mai 2002, auszuscheiden und seinen Stuhl dem Pariser Notenbankgouverneur Jean-Claude Trichet zu überlassen. Chirac sagte am 14. Juni 1998 in einem Interview mit der BBC: "Das ist die Vereinbarung, und Herr Duisenberg, der ein Ehrenmann ist, gab sein Wort darauf. Ich habe keinen Zweifel daran."
Der Ehrenmann weiß davon nichts. Er hat öffentlich lediglich gesagt, angesichts seiner damals 62 Jahre sei es wenig wahrscheinlich, dass er volle acht Jahre im Amt durchstehen werde. Zumindest aber werde er bis zur Ausgabe der Euro-Münzen und -Scheine ausharren. Geheimabsprachen gebe es nicht, versicherte er vor einigen Wochen einem befreundeten Zentralbanker.
Damals war geplant, diese Aktion am 1. Juli 2002 abzuschließen, was gut zu Chiracs Halbzeitmodell passte. Inzwischen wurde die Frist sogar verkürzt. Bereits am 28. Februar wird der Übergang geschafft sein. Ohne sein Gesicht zu verlieren, könnte Duisenberg dann gegen Ende 2002, in gehörigem Abstand von Chiracs Halbzeitdaten, freiwillig abtreten.
Der Teufel steckt im Detail
Wo also ist das Problem? Es steckt in den Details, die in jener Nacht im Mai 1998 offenbar keiner bedachte. Denn der genaue Zeitpunkt von Duisenbergs Rücktritt ist entscheidend für die Ambitionen der Franzosen auf seine Nachfolge.
Das EZB-Direktorium hat einschließlich des Präsidenten sechs Mitglieder. Sie können, um Unabhängigkeit von den sie wählenden Staats- und Regierungschefs zu sichern, nicht wiedergewählt werden. Ihre Amtszeit beträgt im Prinzip acht Jahre. Beim ersten Mal aber, so bestimmt es der Maastrichter Vertrag, ist sie nicht für alle gleich lang, sondern zwischen vier und acht Jahren gespreizt.
Diese Regelung soll sicherstellen, dass beim ersten Wechsel nicht die ganze Mannschaft einschließlich des Kapitäns von Bord gehen muss. So amtieren nur der Chef der EZB und sein Chefvolkswirt, der Deutsche Otmar Issing, laut Vertrag die vollen acht Jahre.
Nachdem Chirac Duisenberg nicht hatte verhindern können, bestand er darauf, dass wenigstens der Vize ein Franzose zu sein habe, der Elite-Beamte Christian Noyer. Dieser zweite Mann der Bank aber hat nur eine Amtszeit von vier Jahren, er muss am 31. Mai 2002 unwiderruflich gehen. Dann wird ein neuer Mann gebraucht.
Könnte Chirac sicher sein, dass Duisenberg sich ebenfalls etwa um diese Zeit verabschiedet, passte alles zusammen. Ein Zentralbanker aus einem anderen Land würde Vize, ein Franzose von Juni oder Juli an Präsident. Doch eine solche Gewissheit gibt es für Chirac nicht.
Wim Duisenberg ist entschlossen, sich nicht demontieren zu lassen. Er will auf keinen Fall durch sein Verhalten den Verdacht bestärken, doch durch geheime Absprachen an den französischen Präsidenten gefesselt zu sein. Und deshalb wird er keinesfalls in zeitlicher Nähe zu dem von Chirac gewünschten Termin nachgeben.
Zwar kommentiert Duisenberg seit Beginn des Jahres 1999 die geheimnisvollen Umstände seiner Berufung nicht mehr. Doch am 11. April dieses Jahres bestätigte er ausdrücklich, alle zuvor gemachten Aussagen seien unverändert gültig. Das heißt: Nur er entscheidet, wann er Schluss macht ("Es ist meine Entscheidung, und nur meine") und dass er frei sei, sogar die volle Amtszeit über den Euro zu wachen ("Wenn ich lebe und gesund bin, ja"). Krank ist Duisenberg zumindest zurzeit nicht.
Die Ungewissheit über die Dauer der Duisenbergschen Dienstzeit bringt den Gaullisten Chirac und seinen sozialistischen Premierminister Lionel Jospin einander in unfriedlicher Kohabitation verbunden in die Klemme. Die Wahl eines Noyer-Nachfolgers lässt sich auch durch Tricks kaum hinausschieben. Tritt aber zum 1. Juni 2002 der Kandidat eines anderen Landes die Noyer-Nachfolge an, kann das schlimmstenfalls zu einem jahrelangen Ausschluss Frankreichs vom EZB-Direktorium führen, von jenem Gremium also, das die Geldpolitik wesentlich vorprägt.
Gefahr eines franzosenlosen EZB-Direktoriums
Ein EZB-Direktorium ohne Franzosen wäre für Chirac wie für Jospin, die im April gegeneinander um die Präsidentschaft kämpfen, gleichermaßen unerträglich. Schließlich hatten die Franzosen das Euro-Projekt vor allem betrieben, um die Macht der Bundesbank zu brechen und selbst mehr Einfluss auf Zinsen und Wechselkurse zu gewinnen.
Bliebe Paris noch die weniger attraktive Möglichkeit, einen Franzosen als Nachfolger für den ausscheidenden Noyer zu benennen. Damit aber hätte Chirac den Anspruch der Grande Nation auf die Präsidentenrolle für viele Jahre aufgegeben. Ein Aufstieg eines als Vize installierten Mitglieds zum ersten Mann bei einem späteren Rücktritt Duisenbergs ist in den Statuten der Bank nicht vorgesehen.
Das hat gute Gründe. Die Bestimmungen über die Wahl des EZB-Direktoriums im Protokoll zum Maastrichter Vertrag wurden so formuliert, dass die Unabhängigkeit der Mitglieder gegenüber politischem Druck maximal gewährleistet ist. Daher können sie nicht wiedergewählt werden. Deshalb heißt es in Artikel 11.7: "Frei werdende Sitze im Direktorium sind durch Ernennung eines neuen Mitgliedes ... zu besetzen" also nicht durch Beförderung eines alten.
Das würde auch gegen den Geist des Maastrichter Vertrags verstoßen. Könnte ein schlichtes Direktoriumsmitglied beim Ausscheiden des Präsidenten aufsteigen, wäre die Versuchung gegeben, sich durch politisches Wohlverhalten bei den Staats- und Regierungschefs Vorteile gegenüber Kollegen oder Neulingen zu beschaffen. Bundesbankvize Jürgen Stark: "Etwas anderes gibt der Vertrag nicht her."
Erschwert wird Chiracs Situation durch ein weiteres Dilemma: Unversehens ist ihm zumindest für einige Zeit sein überzeugender Kandidat für das EZB-Spitzenamt abhanden gekommen. Gegen Jean-Claude Trichet, Gouverneur der Banque de France, wird im Zusammenhang mit Bilanzmanipulationen der ehemaligen Staatsbank Crédit Lyonnais ermittelt. 1992 war Trichet Direktor des Schatzamtes und verwaltete die Staatsanteile an der Bank. Untersuchungsrichter verdächtigen Trichet, an der "Verbreitung falscher Zahlen" beteiligt gewesen zu sein, um Zeit zur Sanierung des von Pleite bedrohten Geldinstituts zu gewinnen.
In Frankreich können solche Ermittlungen Jahre dauern. Trichet fällt deshalb als Kandidat voraussichtlich aus. Stark: "Trichet ist ein hervorragender Zentralbanker. Er ist meiner persönlichen Meinung nach der einzige vorstellbare Kandidat der Franzosen, nach Ablauf der Amtszeit Duisenbergs."
Entscheidungshilfe für Paris könnte nur von Duisenberg selbst kommen. Wenn er öffentlich oder geheim sein Rücktrittsdatum mitteilte, könnte Paris nach rationalen Kriterien wählen, ob es sich mit dem Vizeposten bescheidet oder auf das Präsidentenamt setzt.
Doch Duisenberg zeigt sich bislang stur. Da er selbst nicht wisse, wann er zurücktreten werde, könne er das jetzt auch niemandem mitteilen, versichert er penetrant. Er werde die Staats- und Regierungschefs aber so rechtzeitig informieren, dass sie in Muße einen Nachfolger auswählen könnten.
Was aber geschieht, wenn der Rücktritt irgendwann in der zweiten Hälfte 2002 oder noch später doch noch erfolgt? Sollte Paris im Mai 2002 auf die Wiederbesetzung des Vizepräsidenten verzichtet haben, ist den Franzosen das Präsidentenamt der zweiten Periode kaum zu verwehren. Und sollte Trichet dann immer noch gehandicapt sein, hätte allen Dementis zum Trotz ein Politiker eine Chance.
Gewinnt Jospin die Präsidentschaft und seine linke Koalition die Parlamentswahlen, wird Jospin wahrscheinlich eine Frau wie Martine Aubry oder Elisabeth Guigou zur Premierministerin machen. Unwahrscheinlich, dass der selbstbewusste Laurent Fabius seine Bestimmung darin sehen könnte, Finanzminister unter einer der Damen zu bleiben.
Will Laurent Fabius EZB-Chef werden?
EZB-Präsident wäre eine Alternative, die ihm gefiele, auch wenn er das bestreitet. Siegt dagegen die Rechte mit Chirac, gilt die Kandidatur eines Elite-Technokraten als wahrscheinlicher. Richtig spannend wird es, wenn Paris sicherheitshalber einen neuen Vize im Euro-Tower benennt, die Jagd auf die Präsidentschaft also aufgibt.
Argumente für einen Politiker gibt es auch dann. Die Konstruktion der Europäischen Zentralbank erschwert nationalen Zentralbankchefs die Profilierung. Sie bilden zwar zusammen mit dem Direktorium den Zentralbankrat, der die Geldpolitik letztlich bestimmt. Doch die Entscheidungen fallen hinter geschlossenen Türen. Nach außen vertreten die Geldgurus meist brav die Politik des Gremiums.
Finanzminister haben andere Möglichkeiten. Sie können nach außen wie nach innen Kompetenz beweisen. Bekannt ist zudem, dass dem Finanzminister eines kleinen Landes von 435 000 Einwohnern, der zugleich Premierminister ist und in Europa hohes staatsmännisches Ansehen genießt, sein jetziger Wirkungskreis auf Dauer zu eng wird. Als sich der Luxemburger Jean-Claude Juncker in Malmö bei der Finanzministerkonferenz versehentlich auf den Sessel von Romano Prodi, dem Präsidenten der EU-Kommission, setzte, spöttelte sein Zentralbankchef Yves Mersch: "Doch nicht schon jetzt!"
Dieser Juncker genießt nicht nur bei den Finanzministern hohe Achtung, er gilt auch den Zentralbankern und Währungsspezialisten als satisfaktionsfähig. Die hatte er im März 1995, bei den Währungsturbulenzen um Peseta, Escudo und Lira, beeindruckt. Sein Name wird sowohl von Politikern wie Bankern als Duisenberg-Nachfolger immer häufiger gehandelt.
Juncker auf die Frage, ob er sich selbst in diesem Amt vorstellen könnte: "Sie erwarten doch wohl nicht, dass ich das kommentiere."
WINFRIED DIDZOLEIT