Warmer Umschlag - DER SPIEGEL
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ITALIEN Warmer Umschlag

Ein Rentenboom besonderer Art treibt das Defizit der italienischen Sozialversicherung in die Höhe: Legionen gesunder Bürger beschaffen sich mit Gewerkschaftshilfe Invalidenrenten.
• aus DER SPIEGEL 9/1978
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Beim abendlichen Plausch auf dem Sankt-Martins-Platz in Neapel klagte der Schreiner Salvatore Crispi, 42, einem Funktionär der Gewerkschaft CISL sein Leid: Er brauche dringend ein festes Einkommen, »wenigstens eine kleine finanzielle Basis«.

»Am besten, du wirst Invalide«, empfahl daraufhin der CISL-Mann und lud den Schreiner in die Rentner-Sprechstunde der Gewerkschaft ein. Zwei Monate später beantragte Crispi, obschon sichtlich gesund, eine »pensione di invalidità« bei der staatlichen Versicherungsanstalt INPS.

Damit folgte der Neapolitaner nur dem Beispiel Hunderttausender seiner Landsleute. Denn der Bezug einer Invalidenrente bei der INPS (mindestens 250 Mark) ist weniger von verminderter Arbeitsfähigkeit abhängig als davon, ob es überhaupt Arbeit gibt.

In Provinzen mit schlechten Verdienstchancen -- namentlich im unterentwickelten Süden, dem Mezzogiorno -- nehmen die INPS-Beamten besondere Rücksicht auf die erbärmlichen Verdienstmöglichkeiten und gewähren großzügig Renten. Ärzte, die den Bewerbern irgendein Zipperlein attestieren, finden sich allemal.

Seit 1960 hat sich die Zahl der Invaliden in Italien vervierfacht. Den 4,9 Millionen Beziehern von Altersrenten stehen inzwischen schon 5,3 Millionen Invalidenrentner gegenüber -- »ein völlig anomales Verhältnis«, wie der INPS-Generaldirektor Bruno Biondo kürzlich im Fernsehen zugab. Die Bologneser Zeitung »Il Resto del Carlino« sorgte sich: »Wird Italien ein Land der Invaliden?«

Hauptschuld an der absurden Entwicklung tragen die Parteien und die mit ihnen verfilzten Gewerkschaften. Die »sindacati« besetzen die Führungsposten im aufgeblähten Apparat der Sozialversicherung (20 000 Beschäftigte), sie haben die Mehrheit in den örtlichen INPS-Kommissionen, die über die Rentenanträge entscheiden.

Darüber hinaus gründeten die Gewerkschaften in allen Provinzen sogenannte Patronate, die Renten-Anwärtern gratis beim Papierkrieg mit den Behörden helfen. »Wir beschleunigen so die Akten«, erläuterte Mauro Scarpellini vom Verband UIL.

Die Patronate stellen auch Anwälte, um Rentenprozesse, oft über Jahre hinweg, gegenüber der INPS durchzufechten. Wie das häufig läuft, beschrieb die Illustrierte »L'Europeo": »Ein Arzt diagnostiziert eine nicht vorhandene Krankheit und der mit ihm befreundete Anwalt erkämpft für den gemeinsamen Schützling eine Pension.«

Das Geschäft sei »eine wahre Goldgrube für Doktoren und Advokaten«, aber den Staat kostet es Millionen. Gegen 18 Ärzte der Südprovinz Avellino etwa, die großzügig Atteste ausstellten, wird wegen Betrugs ermittelt.

Von den 400 000 Einwohnern in Avellino, der Provinz mit dem zweitniedrigsten Pro-Kopf-Einkommen Italiens (1155 Mark im Jahr), bezieht mittlerweile jeder vierte eine Rente, wobei die »Invaliden« deutlich überwiegen. Eine Untersuchung des kommunistischen Studienzentrums Cespe bestätigte unlängst, daß in den Agrargegenden Süditaliens die Invalidenrente oft an die Stelle der Arbeitslosenunterstützung tritt. In der rückständigen sizilianischen Provinz Enna etwa kommen auf 100 Bezieher von Altersrenten gleich 717 »invalidi«.

Zwar erhalten die meisten Invaliden nur den Mindestbetrag von monatlich 102 000 Lire (250 Mark). Doch das genügt, um das ohnehin große Defizit der italienischen Sozialversicherung in schwindelnde Höhe zu treiben. 1978 macht der Fehlbetrag bei der INPS 4000 Milliarden Lire aus -- bis 1980 wird er auf 14 000 Milliarden Lire (33,5 Milliarden Mark) steigen.

Italiens Parteien, ob Kommunisten, Christdemokraten oder Republikaner, betonen unermüdlich, daß die INPS saniert werden müsse. Und Krisenpremier Giulio Andreotti versprach, seine nächste Regierung werde diese Aufgabe unverzüglich anpacken, schon um die öffentlichen Ausgaben einzudämmen. Aber die meisten Politiker schrecken vor unpopulären Maßnahmen dann doch zurück.

Wer dennoch vorprescht, muß bald klein beigeben. Arbeitsministerin Tina Anselmi zum Beispiel plante 1977, neue, schärfere Kriterien für die Vergabe von Invalidenrenten einzuführen. Außerdem wollte sie verhindern, daß Hunderttausende von Bürgern weiterhin Gehälter und obendrein Pensionen in voller Höhe beziehen. Dieser »cumulo« sollte abgeschafft werden. Der Plan rief sogleich einen Sturm der Entrüstung hervor -- und wurde begraben.

Das einzige Konzept bei der staatlichen Sozialversicherung heißt offenbar weiterwursteln, die Geldverschwendung dauert an.

Manche Berufsgruppen leisten extrem niedrige Beiträge an die INPS, obwohl sie durchaus zahlungskräftig sind. Selbständige Geschäftsleute zum Beispiel zahlen einheitlich nur (umgerechnet) 21 Mark pro Monat in die Rentenkasse, ganz gleich, ob es sich um einen millionenschweren Juwelier von Roms Via Condotti oder einen Kastanienröster an der Ecke handelt.

Und solange Italiens Wirtschaftskrise andauert, bleiben auch die Invalidenrenten der INPS wohl eine Wohlfahrtsunterstützung für Bauern, Handwerker, Hilfsarbeiter in den ärmeren Regionen. »Eine Art Almosen«, kommentiert der christdemokratische Abgeordnete Gherardo Bianco aus Avellino, »oder ein warmer Umschlag, um die Leiden des Mezzogiorno zu lindern.« Erst wenn neue Arbeitsplätze geschaffen würden, könne Rom »die Bremse bei den Renten ziehen«.

Italiens KP entdeckte sogar eine stabilisierende Wirkung der Invaliden-Gelder: Gäbe es sie nicht, wäre in manchen südlichen Dörfern, aus denen ohnehin viele Jugendliche abwanderten, überhaupt kein Bewohner geblieben.

»Finanzielle Fürsorge trat dort an die Stelle sozialen Wandels«, erläuterte Ans Accornero vom Studienzentrum Cespe, der darin ein typisches Merkmal für die Versäumnisse im Mezzogiorno sieht: »Statt Agrarreform und neuer Fabrikjobs gab es halt bloß Renten.«

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