Washington Wall-Street-Insider wird US-Finanzminister
Washington - Mit der Nominierung von Paulson entschied sich Bush für einen Insider aus der Wirtschaft, der an der New Yorker Wall Street großes Ansehen genießt. Der 60-jährige Sohn deutscher Einwanderer dürfte Bush Beobachtern zufolge dabei helfen, seine Steuersenkungspolitik entschlossen durchzusetzen und die Konjunktur anzukurbeln.
Erste Reaktionen - auch von den Demokraten - fielen positiv aus. Der demokratische Abgeordnete Chuck Schumer, Mitglied im Finanz- und Bankenausschuss des Senats, bezeichnete Paulson als Idealbesetzung im Amt des Finanzministers. Und auch der Dollar legte schon nach den ersten Berichten über eine Nominierung des Top-Managers leicht zu.
Die Personalie muss noch vom Senat bestätigt werden. Der Harvard-Absolvent Paulson wäre der dritte Finanzminister unter Bush.
Paulson verfüge über eine lebenslange Erfahrung in der Wirtschaft und habe "die Fähigkeit, Wirtschaftsfragen in einfachen Begriffen zu erklären", sagte Bush heute auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in Washington. "Hank teilt meine Ansicht, dass es der Wirtschaft dann gut geht, wenn wir darauf vertrauen, dass die Menschen ihr Geld sparen, ausgeben oder investieren, wenn sie es für richtig halten", erklärte Bush. Dem Vorgänger Snow dankte er für seine Arbeit, die dazu beigetragen habe, die US-Wirtschaft wieder in Fahrt zu bringen. Snow gehörte der Regierung Bush seit Februar 2003 an.
Paulson betonte, das Besondere an der weltgrößten Volkswirtschaft und dem amerikanischen Volk sei der Erfinder- und Wettbewerbsgeist. Allerdings dürfe sich das Land nicht auf den bisherigen Erfolgen ausruhen.
Kritik an Snow selbst aus den eigenen Reihen
Schon vor mehr als einem Jahr gab es erste Spekulationen über ein Ausscheiden Snows. Hintergrund ist das Scheitern seiner Gesetzesinitiativen zur Reform der Sozialversicherung und des Steuerrechts. Nach Ansicht vieler Kritiker aus den eigenen Reihen der Republikaner war es ihm zudem nicht gelungen, die US-Bevölkerung von der Stärke der amerikanischen Wirtschaft zu überzeugen. Dies sei aber wichtig, um die Chancen der Regierungspartei bei den im November anstehenden Kongresswahlen zu verbessern, hieß es. Snow erklärte heute, er freue sich jetzt auf sein künftiges Privatleben.
Paulson soll nun nach dem Willen des Weißen Hauses die US-Wirtschaft publikumswirksamer vermitteln. Er war zuletzt acht Jahre lang Verwaltungsratschef bei Goldman Sachs, einem der führenden Institute an der Wall Street.
Dem Wechsel im Finanzressort gingen mehrere andere Neubesetzungen in der Regierung voraus. So ersetzte Bush Ende März seinen bisherigen Stabschef Andrew Card durch Joshua Bolten, der zuvor ebenfalls bei Goldmann Sachs war. Pressesprecher Scott McClellan wurde von Tony Snow abgelöst. Als Grund für die personellen Änderungen nennen Beobachter schlechte Umfragewerte für die Bush-Regierung in den vergangenen Monaten.
kaz/AP/Reuters