Weltbank-Affäre Wolfowitz klammert sich an Chefposten
Washington - Weltbank-Präsident Paul Wolfowitz sieht eine Verschwörung im Gange. Bei der Anhörung vor einem Untersuchungsausschuss legte er eine schriftliche Erklärung vor, in der er vor allem Kampfbereitschaft demonstrierte: Von einer "Schmutzkampagne" gegen ihn ist dort die Rede, mit der er aus Amt vertrieben werden solle. Zweck des Hinterhalts: Wichtige Programme der Bank für die Armen insbesondere in Afrika sollten verhindert werden. Sollte der Plan aufgehen, werde das eine "schreckliche Botschaft" vermitteln, "dass die Bank keinen Wert auf Reform legt", sagte Wolfowitz.
Der Vorwurf, er habe auf Beförderung seiner Lebensgefährtin Shaha Riza im September 2005 unzulässig Einfluss genommen, sei nicht berechtigt, so Wolfowitz weiter. Riza war im September 2005 von der Weltbank ins US-Außenministerium versetzt worden, drei Monate, nachdem Wolfowitz sein Amt als Präsident angetreten hatte. Der Stellenwechsel war mit einer beträchtlichen Gehaltserhöhung verbunden, die Wolfowitz den Anschuldigungen zufolge massiv betrieben haben soll.
Der Ethik-Ausschuss der Einrichtung sei über die Einzelheiten des Vorgangs genau informiert gewesen, hielt Wolfowitz dagegen - das Gremium habe sogar selbst die berufliche Besserstellung vorgeschlagen.
Er und der Ethikausschuss hätten in guter Absicht gehandelt. Weil alle Fakten auf dem Tisch lägen und es so klar sei, dass er entsprechend den Empfehlungen der Ethik-Kommission gehandelt habe, könne er nur einen Schluss ziehen: "Dass der Eifer bei der Verurteilung und die gezielte Lancierung von falschen, irreführenden, unvollständigen und persönlichen Informationen über mich und Frau Riza alle Teil einer bewussten Kampagne waren, meine Effektivität als Präsident zu unterlaufen."
Er werde nicht im Lichte solcher falschen Vorwürfe zurücktreten, sagte Wolfowitz weiter. "Ich glaube nicht, dass das im Interesse der Armen der Welt läge, die uns alle zuerst am Herzen liegen sollten." Erst wenn sich der Nebel über all den unwahren Vorwürfen gelichtet habe, könne objektiv entschieden werden, ob er ein wirkungsvoller Führer der Weltbank sein könne. Der Untersuchungsausschuss war vom Exekutivrat der Weltbank eingesetzt worden. Eine Entscheidung über Wolfowitz' Verbleib im Amt wird in dieser Woche erwartet.
Bericht: Rausschmiss schon beschlossene Sache
Im Rahmen der Affäre ist Wolfowitz weltweit unter Druck geraten. Zahlreiche europäische Regierungen hatten sich mehr oder minder offen von dem früheren US-Verteidigungsminister distanziert, der den Irak-Krieg einst maßgeblich mitverantwortet hatte. Lediglich die USA stehen rückhaltlos hinter dem Weltbank-Chef.
Anlässlich der heutigen Anhörung hatte US-Präsident George W. Bush erneut seine Solidarität versichert. "Er sollte bleiben", sagte Bush über Wolfowitz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an seiner Seite, auf einer Pressekonferenz anlässlich des USA-EU-Gipfels in Washington. Die USA schlagen den Chef der Weltbank traditionell vor.
Wie Bush bestätigte auch Merkel, dass bei dem Treffen über Wolfowitz nicht gesprochen worden sei. Die Kanzlerin setzte sich zugleich für ein "transparentes" Verfahren im Fall des Bank-Präsidenten ein - eine deutlich distanziertere Haltung als Bush.
Ein Beschluss über Wolfowitz' Schicksal wird in den nächsten Tagen erwartet. Allerdings hatte die "Washington Post" bereits in der vergangenen Woche Äußerungen eines ungenannten hochrangigen Weltbank- Mitarbeiters wiedergegeben, die darauf hindeuteten, dass sich der vom Exekutivrat eingesetzte Untersuchungsausschuss schon für einen Rücktritt entschieden habe. Danach soll schon vor der Wolfowitz-Anhörung heute ein Entwurf für ein Dokument die Runde gemacht haben, in dem offiziell empfohlen wird, sich von Wolfowitz zu trennen.
ase/dpa/Reuters